Demokratie

Sympathisch ist mir Herr Kubicki nicht, aber auch nicht wirklich unsympathisch, denke ich, und nehme seine gerade erschienene Autobiographie in die Hand. Die Male, die der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP und Vizepräsident des Deutschen Bundestages bisher im Fernsehen, in Zeitungen usw. zu Wort kam, hat mich nicht wirklich "vom Hocker gerissen".  Sind es doch eher sehr selbstdarstellerische Äußerungen und politische eher  SELBSTVERSTÄNDLICHKEITEN, die ich von ihm bisher zu hören...

Macron erzielte in Frankreich mit 42 % Wählerstimmen die absolute Mehrheit. Die „alten“ politischen Kräfte wurden ausgeschaltet. Mit 58 % werden sie ihm das Leben als Opposition schwer machen. Werden das deutsche Verhältnisse?

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

Wachstube Das Böse ist immer und überall, ob regierungsnah oder klerikal - ob in Stuttgart oder anderswo, das Böse, das findet man sowieso. Das Böse ist immer und gegenwärtig, ob im rollenden Stuhl oder Merkelkostüm ob glattrasiert oder schnauzesbärtig – stets ist es machtgieriges Ungetüm. Das Böse ist stets und immer präsent, ganz gleich auch in welchem Tone gefärbt - auf’s Böse da hat man ein Dauerpatent, das hat man ja schließlich von den Bösen geerbt. Das Böse ist Recht für die wohlhabend’...

Stuttgart 21 : König Grube I. sagt allen, was Dämonkratie heißt! ====================================================== “Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst“ Ist er nicht süß, der König der entgleisten Gesichtszüge und harten Weichen. Parlamente, immerhin! Aber wer sitzt in den Parlamenten? Abnicker und Informations-Überforderte Pöstchen-Verwalter. Noch nicht einmal bei der Kandidaten-Auswahl geht es wirklich demokratisch zu. - Königliche Hoheit, es passt schon! “ein Widerstandsrecht...

AAVAZ.org ist eine globale Internet-Bewegung die bis jetzt fast 5 Mio. Mitglieder umfasst. Sie verfasst Petitionslisten z.B. zu Menschenrechtsverletzungen, Umweltschutz aber auch im Zuge politischer Entscheidungen. Als angemeldetes Mitglied bekommt man die Petitionen per e-mail zugesandt und entscheidet ob man die Petition unterstützen möchte. Zuletzt hatte die Wahl des Bundespräsidenten eine solche Unterschriftenwelle ausgelöst: http://www.ksta.de/html/artikel/1277881670190.shtm... Daß die CDU...

Nach Gedacht + Vor Gehalten: Stichwahl a la Schünemann Die in Niedersachsen um sich greifende Politik nach Gutsherren-Art hat nun sogar das Heilige Gut der Demokratie erreicht, die Wahl. Bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister & Co registrierte all zu oft mein Freund Schünemann viel zu geringe Wahlbeteiligungen. Und das Ärgerliche darin ist, dass nur wenige Wähler so hübsch im Hinterzimmer ausgepokerte Kandidaturen und Wahlkampfprojekte durcheinander bringen können. So etwas als...

"Art 21 GG (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. .... " Ja, wirklich. Wir müssen den Gründern der deutschen Parteien dankbar sein, denn ohne sie gäbe es unsere Demokratie vermutlich nicht. Parteien sind entstanden aus den politischen Gruppen die sich infolge der französischen Revolution, deren Gedanken für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit durch ganz Europa zogen gebildet hatten - nach Jahrhunderten der Herrschaft von Adel und Klerus war ein...

Politik Diese Politik ist Scheibenkleister. Nichts für kleine Leute. Frau Merkel sucht noch ihren Meister von Guttenberg, so heißt er heute. Morgen ist es Müller oder Meier die sind so leicht ersetzbar die meisten sind so schlimm oh weia! aber Nachschub gibt es immer dar. Persönlichkeiten wie der Schmidt oder FJS, der Scheel, der Walter machen heute nicht mehr mit Die Guten unterliegen auch dem Alter. Das Ende ist wie immer offen. Es ändert sich oder bleibt wie´s ist Die Demokratie ist stets...

Auch dieses mal twittern die Lehrter GRÜNEN live von der Stadtratssitzung. Heute, Mittwoch den 09. Dezember 2009, ab 18Uhr unter http://www.twitter.com/GrueneLehrte Hier noch der Link zur Tagesordnung http://j2j.de/D4DTIF (PDF) u.a. heutiges Thema ,,Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2010"

iHr, Sie wir alle haben die Leute ins Rathaus gewählt, die wir verdienen. Sie haben unser Mandat und mit dem können die machen was sie wollen. Es ist unerheblich, ob man selbst für oder gegen die Ansiedlung von Obi ist bzw. war. Man hat für uns entschieden und damit ist die Kuh vom Eis. Und bitte, lassen wir es auch nicht an demokratischem Grundverständnis mangeln. Demokratie an sich ist grundsätzlich etwas positives. Leider wird sie all zu oft mißbraucht und die unterschiedlichsten...