Demokratie

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Lokalpolitik
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Lange Nacht der Demokratie
Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Wir feiern die Demokratie am 2. Oktober im Rahmen der Langen Nacht der Demokratie. In unterschiedlichen Veranstaltungen und Formaten gehen wir der Frage nach, was unsere Gesellschaft zusammenhält und was unsere Demokratie ausmacht. Feiern und diskutieren Sie mit! Urs M. Fiechtner geht auf diese große Frage unserer Zeit ein: Was ist die große Klammer, die uns in Deutschland alle umfasst? Die Herkunft kann es nicht sein, denn es reicht ein Fluss zur Abgrenzung: „Ich bin kein Bayer, sondern...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 23.08.24
Lokalpolitik

Ponader - oder die normale Partei.

Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei bietet seinen Rücktritt an - das ist die Meldung heute morgen im Radio und im Web. Johannes Ponader, an ihm scheiden sich die Geister. Künstler, Hartz IV Empfänger, Hartz IV Verweigerer, BGE Vorkämpfer, Talkshow Twitterer und Pirat. Er gibt auf - endlich wie die sagen, die den Umfrageabsturz der NerdPartei alleine ihm in die Schuhe schieben wollen. Von 13 auf 2 Prozent in nur 6 Monaten, das schafft sonst nur die FDP. Da ich mich nun seit einigen...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 07.03.13
  • 2
Lokalpolitik

Freie Wähler legen Gesetzentwürfe für mehr Demokratie in Bayern vor

Mehr Transparenz und Bürgernähe möchte die Landtagsfraktion der Freien Wähler mit zwei Gesetzentwürfen erreichen. Zum einen geht es um die einjährige Bindungswirkung von Bürgerentscheiden. Diese könne bisher einfach abgewartet und damit ausgehebelt werden, da es keinen gesetzlichen Umsetzungsanspruch gebe, erklärt Florian Streibl, rechtspolitischer Fraktionssprecher. Der zweite Gesetzentwurf zielt auf die längst überfällige Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes endlich auch in Bayern...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.03.10
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER fordern Reform des Parteispendenrechts

Einflussnahme durch Konzernspenden und Sponsoring muss beendet werden Der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger hat bei der Klausurtagung des FW-Landesvorstands in Bruck (Oberpfalz) eine grundlegende Reform des Parteispendenrechts gefordert. Aiwanger: „Die nun bekannt gewordene Praxis des Sponsorings bei der CDU zeigt einmal mehr, dass die etablierten Parteien lieber auf ein auch finanziell abgesichertes Amigosystem mit Konzernen und Verbänden denn auf die Zustimmung und Unterstützung der...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 14.03.10

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