Demokratie

Kommt’s vorbei, Menschenwürde und Demokratie ist uns nicht einerlei!

Die Wahl zum 19. Landtag in Bayern wird am 8. Oktober 2023 stattfinden. Ein unerlässliches Amt für die Landtagswahlen sind die Vielzahl an ehrenamtlichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen. Zwischen 100.000 und 150.000 von ihnen werden bei landesweiten Wahlen und Abstimmungen benötigt. Ihr Einsatz steht für die Verwirklichung der lebendigen Demokratie, die von der aktiven Partizipation der deutschen Bürger und Bürgerinnen abhängig ist. Ein Wahlehrenamt übernehmen zu können, sei "für alle...

Wer erinnert sich noch an die Werbekampagne zur Umbenennung des Schokoriegels? Jetzt wird wieder Werbung gemacht – für CETA. Und auch hier gilt: Neuer Name, alte Rezeptur! Lest hier, was dahinter steckt: Mit einer Desinformationskampagne versuchen die EU-Kommission und die Bundesregierung, uns CETA schmackhaft zu machen. Sie behaupten dass CETA in seiner Endfassung keine Gefahr für die Demokratie mehr darstelle, dass demokratische Entscheidungen umfassend geschützt seien. Aber das stimmt nicht....

Ja, so scheint es zu sein. Selbst die frühe Denker der sozialen Marktwirtschaft haben diese These vertreten. Sie sagen, dass die Zweckrationalität und -optimierung keine gesellschaftliche Werteinstellungen schafft, sondern sie voraussetzt, vor allem aber sie auf Dauer zerstören wird, je mehr die Menschen, nach ihrem eigenen Nutzen allein fragen, je zweckrationaler Menschen denken und handeln. Das erleben wir gegenwärtig. Demokratie und Marktwirtschaft passen nicht wirklich zusammen. Auf Dauer...