Demokratie

Das System von Uri Avnery FÜR EINEN Ausländer wie mich sieht das Wahlsystem der USA etwas komisch aus. Der Präsident wird von einem „Wahlausschuss“ gewählt, der nicht notwendigerweise den Willen des Volkes reflektiert. Dieses System, das in den Realitäten des 18. Jahrhunderts seinen Ursprung hat, hat keine Verbindung mit der Wirklichkeit von heute. Es führt leicht zu der Wahl eines Präsidenten, der nur die Stimmen einer Minderheit gewonnen hat und so die Mehrheit ihrer demokratischen Rechte...

Holger Niederhausen: Der Fiskalpakt – Selbstmord Europas durch Strangulierung Inhalt Einleitung Ökonomischer Wahnsinn Die Perversion des Sozialen Völlige Auslöschung der Demokratie Der ESM-Vertrag Gigantische Zahlen Zeitleiste einer Katastrophe Ausblick Einleitung Man kann es in einem Satz sagen: Erst haben die EU-Staaten in der Finanzkrise 1.600 Milliarden Euro ausgegeben, um die Banken zu retten – nun werden sie von Banken und anderen Spekulanten wegen der „hohen Staatsverschuldung“ in die...

Wolfgang Beutin: „Glücksüchtig“ Er scheint keine Hemmungen zu kennen beim Versuch, den Staatsbürgerinnen und -bürgern dieses Landes den Freiheitsbegriff aufzuschwatzen, dem er anhängt. Heißt das nicht, er nimmt für sich selber etwas in Anspruch, was er allen übrigen nimmt? In Art eines Panzers die Menschen überrollend, wettert er apodiktisch gegen „viele, manche, andere“. Gegen „viele“ am 12. Juni dieses Jahres in Hamburg. Originalton Bundespräsident Gauck: „Freiheit und Wohlergehen sehen viele...

Manchmal hat man fast den Eindruck, die Welt wäre nur schlecht, böse und traurig. Doch dem ist nicht so, es gibt auch genug Schönes, Gutes und Lustiges – und auch gute Nachrichten. Die gehen allerdings im Nachrichtenwust oft unter und man muss danach suchen. Und weil es eben schönere Nachrichten als die von Naturkatastrophen, bankrotten Ländern, kriegerischen Auseinandersetzungen, Unfällen sowie Mord und Totschlag gibt, sammle ich gute Nachrichten und veröffentliche die hier in unregelmäßigen...

Zeitfragen-Infos: Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 331 / 11. Juli 2011 Mit Beiträgen zu: Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser, Gaza-Hilfsflottille, Menschenrechte, [von] Uri Avnery, Religionen, Judentum, Halacha, Sharia, Waffenhandel, Saudi-Arabien, Rüstungsindustrie, Afghanistan, Bahrain, Arabischer Frühling, Demokratie,...

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung: – Von: Dietrich Stahlbaum, RE – Betr.: Leserbrief „Ideologische ´Polit-Religion`" *) – Vom: 7.März Gegen fixe Ideen ist kein Kraut gewachsen, da nützen auch keine Fakten und Argumente, da verstellen Vorurteile die Sicht und das Denken. Solch eine fixe Idee ist „der Islam als ideologische ´Polit-Religion`". Mit dieser aus dem rechtskonservativen Lager übernommenen Wortkombination wird der gesamte Islam über einen Leisten geschlagen und verunglimpft....

29,2 Prozent der Wahlberechtigten haben am 27. September NICHT gewählt. Sie haben unter den 22 Parteien keine Partei ihres (persönlichen) Zuschnitts gefunden oder gesucht. Es sind rd. 18,1 Millionen Menschen, die ihre Stimme nicht abgegeben haben: aus Desinteresse, aus Parteien- [nicht Politik-] verdrossenheit oder aus Protest gegen ein politisches System, das von den Banken und Konzernen und von den großen Wirtschaftsverbänden beherrscht und gesteuert wird. Ein pseudodemokratisches System.......

Leserbrief zum Artikel in der RZ (Politikseite 2) vom 30.04.09: „Weimarer Verhältnisse“ in Stadträten Demokratiegewinn durch das Ende der Parteien-Monopole von Wilhelm Neurohr Da beschwören laut RZ-Bericht vom 30. April „wissenschaftliche“ Gutachter der Uni Bochum in einem Gefälligkeitsgutachten für die SPD den „Verlust der Funktionsfähigkeit der Stadträte“ oder sogar „Weimarer Verhältnisse“ in den Stadtparlamenten wegen der fehlenden 5%-Hürde. Die Absicht dieses politischen Horrorszenarios mit...

Leserbrief zum Artikel der RZ vom 28.4.08 auf der Regionalseite: „Sicherer Listenplatz für Jutta Haug / Kreis-SPD wirbt für Europa“^ „SPD-Kandidatin erteilt Europa-interessierte Bürgerinnen und Bürger eine Abfuhr“ von Wilhelm Neurohr „Am 28. April war auf der Regionalseite zu lesen, dass sich die SPD-Europa-Abgeordnete Jutta Haug nun sechs Wochen vor dem Europawahltermin vorgenommen hat, „das Thema Europa in die Köpfe der Menschen zu bringen“. Mit großer Verwunderung las ich, dass sie angeblich...