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Beiträge zum Thema Datenschutz

Lokalpolitik

„In den Farben getrennt, in der Sache vereint“

Schön wäre es gewesen, wenn beim Derby zwischen Eintracht Braunschweig und Hannover 96 solchen Lippenbekenntnissen auch Taten gefolgt wären. Statt in den Vereinsfarben erschienen viele Besucher beider Vereine teilweise vermummt und in schwarz: Democharakter statt Stadion-Feeling, Hubschraubereinsatz und Wasserwerfer beim Fanmarsch inklusive. Bereits am Vortag kam es beim Gästetraining zu einem gefährlichen Zwischenfall [1]. Weitere ereigneten sich am Derbytag in Form von versuchter...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 17.04.17
Lokalpolitik
Vorstand Piraten KV-Augsburg (v.l.n.r Schmidl, Wendland,Vietzke,Herz,Kusterer) | Foto: CC-BY-SA Katrin Eberhardt/BzV Schwaben

Piraten legen Grundstein für kommunalpolitisches Programm

Meitingen/Augsburg. Am vergangenen Samstag fand in Meitingen der Kreisparteitag der Piraten aus Augsburg Stadt und Land statt. Neben den jährlichen Vorstandswahlen stand das 56-seitige Programmantragsbuch für die Kommunalwahl im Mittelpunkt. Der Augsburger Vinzenz Vietzke wurde ebenso als Vorsitzender wiedergewählt, wie Andreas Herz aus Kleinaitingen als sein Stellvertreter und der Augsburger Volker Kusterer als Schatzmeister. Neu in das Vorstandsteam wurden Michael Wendland aus Augsburg und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 01.02.13
Lokalpolitik
David Krcek: "Ulrich missbraucht Polizei und Amtsgericht" | Foto: CC-SA-BY Bartjez.cc

Kritik unerwünscht – Volker Ullrich zeigt, was er von der Pressefreiheit hält!

Die Piraten in Augsburg verurteilen das überzogene Vorgehen von Ordnungsreferent Ullrich rund um die erzwungene Hausdurchsuchung bei der Augsburger Allgemeinen. “Ullrich missbraucht Polizei und das Amtsgericht um Kritiker mundtot zu machen und die Presse einzuschüchtern." meint David Krcek, Landtagskandidat im Augsburger Osten. Die AZ hat als Forenbetreiber die umstrittenen Einträge gelöscht und ist damit Volker Ullrich weitestgehend entgegengekommen. Die nun erfolgte Eskalation sieht nach...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.01.13
  • 1
Lokalpolitik

Die Haushaltsabgabe sowie der Datenzugriff der GEZ nach den Gesetz

Ahoi, ich habe heute einen Artikel gelesen der mir gelinde gesagt einen Schock versetzt hat. Ab den neuen Gesetz der Haushaltsabgabe ist man den GEZ Mitarbeitern zur Auskunft verpflichtet. Verweigert man die (heute kann man das) wird von der GEZ ein Bußgeld verhängt. Mir hat mal ein Polizist gesagt, man ist nur der Polizei gegenüber Ausweißpflichtig. Die Einwohnermeldeämter sind zur zusammenarbeit mit der GEZ nach diesen Entwurf verpflichtet. Auch können die Öffentlichen Anstalten untereinander...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 08.09.10
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