CSU

Beiträge zum Thema CSU

Lokalpolitik

Union + Grüne - steht der Griff des Schwarzen mit dem grünen Haar zur Macht nun doch bevor?

Bereits im Jahr 2020 deutete vieles darauf hin, dass eine Zeit der schwarz-grünen Regierungskoalitionen anbrechen würde, in denen das konservative Element die entscheidende Klammer sein würde. Doch im Bund kam es anders, als sich zum Erstaunen vieler die SPD derart erholen konnte, dass sie zur stärksten Partei einer Ampelkoalition wurde und mit Olaf Scholz den Kanzler stellen konnte. Diese Ampel hat allerdings etwas sehr Fragiles an sich, was sich in den ersten Regierungsmonaten schon gezeigt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 09.05.22
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Lokalpolitik

Dichtheitsprüfung und das auch noch- .....

Dichtheitsprüfung und das auch noch-Hausbesitzer zucken zusammen-Alte Heizungen müssen raus Der Wärmesektor ist der schlafende Riese der Energiewende, heißt es - denn bisher dreht sich fast alles um Strom. Nun soll eine Pflicht für das Einmotten alter Heizungen helfen, den CO2-Ausstoß zu mindern. Allerdings gibt es mehrere Ausnahmen. Das Bundeskabinett hat schärfere Vorgaben für Hausbauer und eine Austauschpflicht für 30 Jahre alte Gas- und Ölheizungen beschlossen. Vor 1985 eingebaute Heizungen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.10.13
Lokalpolitik
Andrej Hunko, MdB | Foto: Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE

SPD, Grüne und die Drohnen

Der Eurohawk-Untersuchungsausschuss war ein Beispiel dafür, wie sich SPD und Grüne einerseits, sowie CDU und FDP andererseits die Verantwortung für die Verschwendung von mehr als 500 Millionen öffentlicher Gelder zuschieben, obwohl sie alle Verantwortung tragen und die Grundannahmen teilen. Die Notwendigkeit einer „Signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SLWÜA)“ wurde im Jahre 2000 im Nachgang zum Jugoslawienkrieg vom damaligen Verteidigungsminister der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.08.13
Lokalpolitik

CDU/CSU und FDP beglücken Pharma-Konzerne – Arzneimittelgesetz wird zugunsten der Pharmaindustrie geändert

Seit einigen Jahren haben Arzneimittelhersteller die Pflicht aufzuzeigen, welchen Nutzen ihre Präparate haben und ob sie den Patientinnen und Patienten mehr Nutzen bringen als andere. Doch künftig dürfen die Konzerne selbst auswählen, gegen welche Vergleichstherapie sich ihre Produkte bei den Prüfungen auf einen Zusatznutzen bewähren sollen. CDU/CSU und FDP http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613428... hängten diese Änderungen auf Wunsch der Industrie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.06.13
Lokalpolitik
Sanierungsarbeiten, ohne Nutzen für die Umwelt

Dichtheitsprüfung: auch SPD und Grüne müssten unseren Protest unterstützen

Dichtheitsprüfung: kommt sie in Deutschland flächendeckend? In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.03.13
Lokalpolitik

Kanal-TÜV -Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell!- Dichtheitsprüfung -STOPPEN

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 09.03.13
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