CSU

Beiträge zum Thema CSU

Blaulicht
Ein ❤️-liches, kräftig gedrucktes "Danke!"auf der Weste des Fahrrad-Club ADFC Langenhagen motiviert zu gegenseitiger Rücksichtnahme.
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Danke, Dr. Andreas Scheuer, danke, CSU
Überholabstand 🚙/🚲 = min. 1,5 m!! DANKE, liebe Autofahrer, es wurde schon DEUTLICH besser ...!!!!

Scheuer bei innerorts:  = min. 1,5 m 🚙/🚲  = min. q 5 m 🚛/🚲  Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas ("Andy") Scheuer/CSU veranlasste, das die "min. 1,5 m innerorts  Überholabstandstregel" in die StVO aufgenommen wurde. Es wird: Abstand 🚙/🚲 wächst! Zu Anfang war die Einhaltung der min.-1,5-m-Abstands-Regel für viele ungewohnt: Personen am Steuer von Kfz überholten die Radfahrer oft noch (viel) zu eng. Aber es wird: Personen am Steuer von Kfz fahren mit immer mehr Überholabstand! Ursache sind...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 26.06.24
  • 1
Lokalpolitik
In der Amtszeit als Verkehrsminister von Dr. Andreas Scheuer / CSU wurde der Mindest(!)-Überholabstand von Radfahrenden durch Personen in KFZ im April 2020, also genau vor vier Jahren, verbindlich SO festgelegt: 
■ min. 1,5 m innerorts, siehe Bild,
■ min. 2,0 m außerorts.
Die Einhaltung dieser Vorschrift aus dem StVO-Paragraph § 5trägt wesentlich zur Sicherheit von Radfahrenden bei.
Tipp:
Am Dienstag, 23. April, um 18:30 Uhr geht's im "Leibniz 56" / SCL schwerpunktmäßig darum, was Radfahrende SELBER tun können, um Verkehrsunfälle zu vermeinden. | Foto: RS

"Etwas?" DAS reicht (uns) doch nicht
Das Radfahren in Langenhagen ist "etwas" sicherer geworden. =>=>=> SO wird's NOCH besser: Dienstag, 23. April, um 18:30 Uhr im "Leibniz 56" / SCL

Zur Einstimmung  Die Beteiligten 2023 an den 1611 Verkehrsunfällen in Langenhagen:  87 %: Kfz-Insassen  => eingeschränkte Altersgruppen: erst ab 18 Jahre  => und trotzdem 87(!) % ... mehr dazu hier 9 %: Radfahrende  => alle(!) Altersgruppen: Kinder, Jugendliche, ... bis Senior*innen => und trotzdem nur 9 % 2 %: zu Fuß2 %: SonstigeQuelle: Verkehrs-Un-Sicherheitsbericht 2023 der Polizei Langenhagen: ​■ vorgestellt im städtischen Verkehrsausschuss am Donnerstag, 18. April 2024 ​■ nachzulesen u.a....

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 20.04.24
  • 3
  • 1
Natur
Paradiesisch: "Paradies"! Danach: "Söder" | Foto: RS
3 Bilder

Paradiesisch
"Paradies" / "Söder"

Sonntag, 8. Oktober 2023 Die Route der Ⓐ-ADFC-Radtour 35 km / 47 km ADFC Lgh > Rathaus  > Fahrradstraße > S-Bhf Kaltenweide > Paradies zum Waldeseck > Kartoffelfest Hof Söder > S-Bhf Kaltenweide > Fahrradstraße > Langenforther Platz > ADFC Lgh Route in 47-km- Version 2 ■ Siehe Bild 2 Zum Nachfahren: Diese Route bei Komoot Kurzversion 35 km ■ Start am S-Bhf-KaltenweideLangversion 47 km ■ Start beim Zentralen Stützpunkt des ADFC Lgh  Alle Termine des ADFC Langenhagen...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 08.10.23
Freizeit
Die Nr. 13: Jetzt schlägt's aber 13!!! SO ist also das Radfahren in Langenhagen! 146 individuelle Antworten beim letzten Fahrradklima-Test (FKT) aus Langenhagen werden hier - nach und nach - veröffentlicht. Viel Spaß beim Lesen, und viel Spaß dabei, Langenhagens Straßen sicher(er) zu machen ...

SO(!) ist das Radfahren in Langenhagen (13/146)
"Beim Überholen halten viele Autofahrer*innen den Mindestabstand nicht ein, ich fühle mich dadurch verdrängt und in meiner Sicherheit gefährdet." - Die 13. von 146 FKT-Anmerkungen

Suchen und finden Hier klicken für alle bereits veröffentlichten Anmerkungen für Langenhagen aus dem Fahrradklima-Test 2022. - - - - Dies ist Nr. 13 der Serie der 146 individuellen Anmerkungen für das Radfahren in Langenhagen beim 🚲-Klima-Test (FKT) des Fahrrad-Club ADFC e.V. 2022/2023: Beim Überholen halten viele Autofahrer*innen den Mindestabstand nicht ein, ich fühle mich dadurch verdrängt und in meiner Sicherheit gefährdet. Frage Wer in Langenhagen ist eigentlich für die Verkehrsplanung in...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 12.07.23
Blaulicht
Bild 1: Ausschnitt aus der Unfallsteckkarte "Rad", Bereich "Hainhäuser Weg / Walsroder Straße"
2 Bilder

🚲-Fallen in Langenhagen: Zwei Mal super-gefährlich
Erzwungenes Geisterradeln, von der Stadt angeordnet - ohne ausreichende Absicherung: Zwei der 🚲-Unfallhäufungspunkte in Langenhagen - seit Jahren

Die "Vision Zero" ist - in Deutschland - bindende Vorschrift, somit auch/gerade für alle Aktionen der Stadt Langenhagen. Die Vorschrift: § 1 StVO-VwV, Zitat: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage  aller verkehrlichen Maßnahmen." Diese Vorschrift wurde erlassen, als Dr. Andreas Scheuer / CSU Verkehrsminister der Bundesrepublik Deutschland war. Radfahrer-Fallen in Langenhagen nicht behoben? Es geht um die körperliche...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 21.06.23
  • 1
Lokalpolitik
Bremsung.
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Kommunen für Tempo 30 in der Stadt
Tempo 30: Da bleibst auch Du rechtzeitig VOR dem Kind stehen

Erklärung des Bildes "Bremsung". Nach 13 m Fahrweg: ■ v =    0 km/h aus 30 km/h, steht, ■ v = 50 km/h aus 50 km/h, ungebremst. Genau deshalb. Genau deshalb machen bereits diese 360 Kommunen mit, mit (Ober-)Bürgermeisterinnen und  (OberBürgermeistern dieser Parteien, siehe auch Bild 2: - CDU - CSU - Die Grünen - Die Linke - FDF - Freie Wähler - Parteilos - Sonstige "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit." Auch deshalb:...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 28.01.23
  • 3
  • 2
Blaulicht
Danke, dass DU in Deinem KFZ den Mindestabstand von 1,5 m innerorts einhältst, besonders zu Schulkindern: Die Banner des ADFC Region Hannover weisen darauf gerade an Langenhagens "Fahrradstraße" Karl-Kellner-Straße darauf hin, weil: Es ist immer noch nötig. Ein Sicherheits-Tipp des ADFC Langenhagen: https://ADFC-Langenhagen.Chayns.Net
7 Bilder

Schulbeginn: Danke, dass Du .... Deine Hilfe ...

CSU: Abstand, Abstand, Abstand! Genau hier Hier ist das wichtigste Bild dieses Beitrages! Erwachsene im Kfz, habt bitte Anstand: Zu Schulkindern auf dem 🚲, haltet doch Euren Mindest-Abstand! Volljährige Erwachsene auf/in motorisierten Fahrzeugen können jetzt wieder Anstand zeigen, denn: Minderjährige Schulkinder sind auf dem 🚲 oft unsicher, und der richtige Überhol-Abstand 🚗/🚲 hilft, Gefahren und Ängste der Kinder zu verringern. Autofahrer: Haltet Abstand, besonders von radfahrenden Kindern!...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 04.09.22
  • 1
Lokalpolitik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

  • Bayern
  • München
  • 13.06.22
Lokalpolitik
Fund im Internet. - Seit 1976, also seit 45 Jahren, fordert die FDP: "Keine Straßen ohne Radwege!" Mehr dazu: https://twitter.com/BurkhardStork/status/1464178970895736832?t=5wu8Nvk7yTIIJTXx3BMdGg&s=19
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"Keine Straßen ohne 🚲-Wege!" F.D.P.-Forderung seit 45 Jahren (1976): Mit dem neuen FDP-Bundes-Verkehrsminister klappt's - auch in Langenhagen, mit der L 380!

1976. "Keine Straßen ohne Radwege!": Volker Wissing FDP, geboren 1970, schafft das ... Darum diesmal: F.D.P. wählen. Die Liberalen. Daran erinnern wir gerne! Volker Wissing (FDP) soll neuer Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI werden: Da weiß er ja gleich, was zu tun ist. Langenhagen Da kann's ja dann auch bald losgehen mit dem neuen  Radweg entlang der L 382: - zwischen Langenhagen-Engelbostel - und Wedemark-Resse. Nötig ist er: Sehr dringend nötig!!!

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.11.21
  • 2
  • 3
Lokalpolitik
"Nationaler Radverkehrsplan": Aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI / Dr. Andreas Scheuer

CSU-Minister verabschiedet: "Der Nationale Radverkehrsplan". Das gilt auch für Langenhagen!!

Sicher(er) Radfahren.   Umsetzung in Langenhagen!?!?   Der "Nationale Radverkehrsplan" aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI / Dr. Andreas Scheuer  Situation   Deutschland zählt zu den Ländern, die eine nationale Strategie zur Radverkehrsförderung entwickelt haben. Bereits im Jahr 2002 hat der Bund mit Vorlage des Nationalen Radverkehrsplans 2002-2012 (NRVP) eine wichtige Rolle als Moderator, Koordinator und Impulsgeber der Radverkehrsförderung übernommen. Der...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 25.11.21
Lokalpolitik
5,5 x so teuer wird das Radfahren auf der falschen Seite: Von € 10 auf € 55! Kommt Gefährdung dazu, kann das Bußgeld leicht auf des Vielfache steigen. Schild gemeinsam von Polizei & Stadtverwaltung, Sommer 2021. - - - Bild:  https://www.ADFC-Langenhagen.de

Ab heute: Bußgelder bis zu 5,5 x so teuer, z.B. für 🚗-Fahrende und für 🚲-Fahrende! (Serie "Neue Bußgelder", Teil 2)

Bußgelder, Punkte, Führerscheinentzug. - - - -  Nach wie vor verletzen/töten im Straßenverkehr die Insassen von Pkw am allermeisten: - sich selber, - unbeteiligte Dritte. Und das mit SEHR, SEHR großem Abstand vor allen anderen: Traurig. Und das auch in Langenhagen. - - - -  Dies ist Teil 2 dieser Serie: Hier ist Teil 1 von "Neue Bußgelder". Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer (CSU): Das kostet jetzt deutlich mehr! Besserer Schutz für die Schwächsten! Geldspar-Tipp für 🚲-Fahrende! 5,5 mal so...

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.11.21
  • 3
Lokalpolitik
Bayern: Die meisten Corona-Toten bundesweit.
3 Bilder

Bayern: Am meisten Tote an/mit CORONA, bis zu 15,6 x mehr als ...

Bild in GROSS: Am meisten Corona-Tote in Bayern. 16 x mehr Corona-Tote: In Bayern wird weitaus am meisten an/mit Corona gestorben  Gestorbene an/mit Corona: - 2.732: Bayern - 21: Mecklenburg-Vorpommern Vergleich Im Bundesland Bayern starben - laut Tagesspiegel, s.u. - bis zu 15,6 x mehr Personen an/mit Corona als in den anderen 15 Bundesländern. Corona-Tote in Bayern, jeweils bezogen auf 100.00 Landes-Einwohner*innen: - 15,6 x mehr Corona-Tote als in Mecklenburg-Vorpommern - 6,45 x mehr...

  • Bayern
  • München
  • 20.10.20
  • 2
Lokalpolitik
2 Bilder

16.6. : Tag der Verkehrs-(Un)Sicherheit

Un-Sicherheit. Der Straßenverkehr in Deutschland im Jahr 2018: Alle 23 Stunden stirbt ein Radfahrer m_w/jung_alt Pressemeldung zum 16.6.2018: Tag der Verkehrs-Un-Sicherheit ADFC: Tödliche Unfälle mit abbiegenden LKW nehmen weiter zu: Verkehrsminister Andreas Scheuer CSU muss JETZT handeln! Am 16. Juni ist Tag der Verkehrssicherheit. Der ADFC prangert an, dass die Zahl der durch abbiegende Lastwagen getöteten Radfahrerinnen und Radfahrer drastisch steigt, obwohl erhältliche Fahrzeugtechnik das...

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.06.18
Blaulicht
In der Adventszeit.  Bild: https://www.facebook.com/ zuletztgelacht. Vorschlag: Diese Facebook-Seite anklicken und ein "gefällt mir" hinterlassen ...

"Dooring" = tödliches Aufreißen von Pkw-Tür. Durch Taxi-Fahrer in Berlin: 77-jähriger Radfahrer stirbt. †

Radfahrer stirbt durch plötzlich geöffnete Taxi-Tür. Tödlich! Das plötzliche Aufreißen von Autotüren von Kfz: - ohne den Blick in den Rückspiegel - und ohne den verbindlichen Schulterblick. Und wie so oft trifft es ältere Menschen: In diesem Falle einen 77-Jährigen. Dabei gibt es Warnsysteme - gegen Beulen beim Einparken - und gegen solche tödlichen Unfälle, die Bundesregierung muss sich nur zu entscheiden, sie verbindlich für Pkw vorzuschreiben. Geschäftsführender Agrar- und Verkehrsminister...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.12.17
  • 23
Lokalpolitik

"Neue Groko ohne CSU" jetzt oder nach Neuwahlen!

Das in Bayern fast alles besser ist dürfte hinreichend bekannt sein und nur CSU-Politiker erklären das ständig wieder. Damit es aber auch für die CSU so bleibt, hat diese Partei jetzt reichlich zu tun und sollte sich selbst vorübergehend vollständig auf Bayern konzentrieren! In der Bundespolitik wäre es nun wirklich an der Zeit, dass eine Koalition gebildet wird, die wirklich konstruktiv zum Wohle Deutschlands zusammenarbeiten kann. Das wäre eine Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90 die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 29.11.17
  • 6
Lokalpolitik

Angela Merkel's Audi A8, VW Touareg & Porsche Cayenne: Alles die gleichen 3-Liter-Diesel-Audi-Motoren aus Ungarn - mit den gleichen Abgasen ...

Abgase identisch Er verbietet: - Porsche Cayenne Er verbietet nicht: - Audi A8 - VW Touareg Alle haben die gleichen Diesel-Motoren, mit den identischen Abgasen: DAS ist eben Alexander Dobrindt, unser Verkehrsminister von der CSU. Und die Radfahrer haben keine Lust, weiter hinter identischen Abgasen her zu fahren.

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.07.17
Lokalpolitik
2 Bilder

Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie verboten !!

. Na Bravo. Sie tragen die Verantwortung, wir die Konsequenzen. Und wieder ein Beweis dafür, dass wir uns mit diesem EU-Parlament einen Bären-Dienst erwiesen haben. Damit geben sie der Kommission quasi freie Hand uns an die Weltkonzerne zu verkaufen und das ist wohl auch das Einzigste worauf wir uns verlassen können. Es beschleicht einen das Gefühl, dass der Gang zur Wahlurne einer Sado-Maso Mitgliedschaft gleich kommt. Irgend ein kluger Kopf hat mal gesagt: „Wenn Wahlen etwas bewirken würden,...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 04.06.15
  • 7
Lokalpolitik

Monika Hohlmeier kommt nach Isernhagen!

Die CDU Isernhagen lädt die Bürgerinnen und Bürger zum 40 jährigen Jubiläum ein. Und was erwartet dort? Neben den üblichen Kandidaten, die zur Wahl stehen: Bürgermeister Arpad Bogya, Regionspräsident-Kandidat Axel Brockmann, EP-Abgeordneter Burhars Balz, taucht auch Monika Hohlmeier EP-Abgeordnete und Staatsministerin a.D. auf. Hohlmeier da war doch noch was? Was macht die Strauß-Tochter aus dem fernen Bayern denn in Isernhagen? Als älterer Mitbürger hat man so einiges im Gedächtnis, den...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 20.04.14
  • 4
Lokalpolitik

Die Nerven liegen blank - Wahlkampf - Endspurt der Parteien

Wie manch einer undemokratisch den Protest nicht hören will In den letzten Wochen gab es viele Aktionen aller Parteien, um der Wählerschaft direkt vor Ort noch einmal seine persönliche Botschaft zu übermitteln. So war ich aktiv dabei, als die SPD in Hameln am 16.8.13 mit Herrn Steinmeier im großen Stil im Zentrum für Ihre Ziele warb und um die Ecke ein Infostand der Piraten Hameln und der dortigen Direktkandidatin, Claudia Schumann, ebenfalls genehmigt, für Ihre Ziele werben konnte. Die SPD...

  • Niedersachsen
  • Hannover-List-Oststadt
  • 15.09.13
Lokalpolitik

Im Leinetal bei Neustadt bot sich ein grandioses Naturschauspiel. Mit Hunden ohne Leine ging man an der Leine!

Naturfreunden im Leinetal bei Neustadt bot sich vergangene Woche ein grandioses Naturschauspiel. Der heftige Wintereinbruch zwang hunderte Kraniche und andere Wasser- und Kleinvögel zu einer Unterbrechung des Zuges in die teilweise nordischen Brutgebiete. Der Wermutstropfen dazu: An klare Regeln zum Schutz rastender Vögel in der Leineniederung hielten sich viele nicht. Selbst mit Hunden ohne Leine ging man an die Leine! „Hier fehlt ein modernes Schutzkonzept, das eine ausreichende...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 26.03.13
Lokalpolitik

Menschen und Moral

Da waren zwei Politiker, sehr erfolgreich und auch beliebt. Beide noch relativ jung, aus demselben politischen Lager und auch Hoffnungsträger. Bis vor kurzem. Der eine beging Betrug. Der andere (ledig) verliebte sich – in eine 16-Jährige. Betrug ist strafbar – wenn auch kein Offizialdelikt. Die Liebe eines Erwachsenen zu einer Jugendlichen dieses Alters nicht – wenn nicht besondere Umstände vorliegen (wovon nichts bekannt ist). Doch was passiert? Der eine wird von seinen Anhängern (auch bei mh)...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 17.08.11
  • 18
Lokalpolitik

So, so, es wird mal wieder über Steuersenkungen geredet....

....sollten nicht erstmal die Schulden bzw. mindestens die Neuverschuldung abgebaut werden? Und sollen diese Steuersenkungen wieder wie die Letzte vonstatten gehen? In die eine Tasche wird's gegeben, aus der anderen Tasche genommen? Es wird doch auch hier nur wieder auf die Wähler geschielt. Nachdem der Richtungswechsel bezüglich der AKW keine Wählerstimmen gebracht hat, versuchen wir es mal wieder mit Steuersenkungen? Leute, laßt Euch nicht verdummen! Herr Rösler ist dafür verantwortlich, dass...

  • Berlin
  • Berlin
  • 22.06.11
  • 2
Lokalpolitik
Der Polit-Liebling in der Kritik.

Der Politik-Liebling, Karl-Theodor zu Guttenberg, in der Kritik.

Dem Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), wird vorgeworfen er soll mehrere Passagen seiner Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Der Druck auf dem Verteidigungsminister wir immer größer, nach Zeitungsberichten denkt er schon an den Rücktritt. Auch wenn es sich heraus stellt, dass die Anschuldigungen falsch sind, seine Gegner werden nicht ruhen, um einen neuen Fehler, um seine Person zu finden. Wir Deutschen sind stolz auf unser Land, wir können es auch sein. Aber bitte sei...

  • Berlin
  • Berlin
  • 18.02.11
  • 4
Lokalpolitik

Raucher haben keine Lobby

GB Pics - Alkohol und Party Kaum ist er wieder gesund da macht er schon wieder solchen Sch...!!!!! Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will mit der Tabaksteuer-Erhöhung Hilfe für die Wirtschaft mittelfristig gegenfinanzieren. Heißt im Klartext: Unternehmen, die besonders viel Energie verbrauchen, bekommen 500 Millionen Euro bei der Ökosteuer erlassen. Dafür muss der Bund aber im nächsten Jahr eine Milliarde Euro auftreiben. Und deswegen wird die Tabaksteuer erhöht!!!!!!!! Den gemeinen...

  • Niedersachsen
  • Burgwedel
  • 25.10.10
Lokalpolitik

Leitkultur

Aufgebracht oder doch wenigstens in jüngster Zeit bekannt geworden ist dieses Wort aus den Kreisen der CDU/CSU in der deutlichen Absicht, die „christliche“ Kultur zu stärken. Also, es geht um Religion. Da gibt es die Ein-Gott-Religionen, von denen ich nur die jüdische, christliche, moslemische wenigstens dem Namen nach nenne. Historisch ist eindeutig, die jüdische ist die älteste, von der sich als Sekte das, was später „christlich“ genannt wurde, abgespalten hat. Ein paar Jahrhunderte später...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 06.10.10
Lokalpolitik

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 06.08.10
Lokalpolitik
Gruppendiskussion im Palodium | Foto: Institut Solidarische Moderne

Gemeinsames Positionspapier zur Griechenland-Krise veröffentlicht

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 2
Lokalpolitik
Foto: Linksfraktion Bund

Vorsicht Kopfpauschale! Schwarz-Gelb will das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 5
Lokalpolitik

Es wird Duster in Deutschland

Die Regierung hat die Reform der Reform der Reform der Ref...... der Krankenversicherung beschlossen. Beim Solidaritätspakt geht das Licht aus. Nur die gesetzlich Versicherten dürfen zahlen, zahlen, zahlen.... Der Rest ist außen vor.... oder zahlt viele Jahre in die die private Krankenversicherung (günstig so lange man jung ist) und kommt kurz vor Erreichen der "Grenze" mit einem Trick wieder in die gesetzliche Versicherung. Wann wird endlich die einkommensabhängige Krankenversicherung (und...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 06.07.10
  • 19
  • 1
  • 2
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