CSU

Beiträge zum Thema CSU

Lokalpolitik
Petra Guttenberger, MdL | Foto: © Bild: www.csu.de CC
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Der Skandal hinter dem Skandal zur AfD!
Die Gefahren im Verborgenen

Großes Rauschen im Blätterwald und TV zu neuerlichem Ungemach mit der AfD. Nicht nur im Bundestag, sondern auch im bayerischen Landtag beschäftigt sie offenbar Mitarbeiter, die rechtsextremen Gruppierungen angehören. Mit vier Mitarbeitern hat sich die Landtagsverwaltung bereits befasst. Doch nach BR-Recherchen wurden noch mehr auffällig. Unbeachtet bleibt – wie so oft! – was im Hintergrund läuft und das Entsetzen der übrigen Parteien, wie auch Medien in durchaus einem anderen Licht erscheinen...

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  • 20.03.24
  • 5
Lokalpolitik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

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  • 13.06.22
Lokalpolitik
Kritik an Söder kommt von den Freien Wählern. „Herr Kubicki ist kein Rechtsaußen!“.

Freie Wähler Kritik an Markus Söder: „Herr Kubicki ist kein Rechtsaußen, Söder agiert unanständig.“

„Wenn der bayerische Ministerpräsident ernsthaft glaubt, dass er in der Öffentlichkeit in einem besseren Licht dasteht, wenn er den FDP-Vize Wolfgang Kubicki öffentlich in die „Rechtsaußen-Ecke“ stellt, nur weil dieser sich klar gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, dann offenbart dies eine sehr charakterlose Eigenschaft des CSU-Vorsitzenden. Söders Verhalten ist zutiefst unanständig, in Bayern nennt man das auch „hinterfotzig“. Das erinnert fatal an seine Kampagne gegen den...

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  • München
  • 21.12.21
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
Bayern: Die meisten Corona-Toten bundesweit.
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Bayern: Am meisten Tote an/mit CORONA, bis zu 15,6 x mehr als ...

Bild in GROSS: Am meisten Corona-Tote in Bayern. 16 x mehr Corona-Tote: In Bayern wird weitaus am meisten an/mit Corona gestorben  Gestorbene an/mit Corona: - 2.732: Bayern - 21: Mecklenburg-Vorpommern Vergleich Im Bundesland Bayern starben - laut Tagesspiegel, s.u. - bis zu 15,6 x mehr Personen an/mit Corona als in den anderen 15 Bundesländern. Corona-Tote in Bayern, jeweils bezogen auf 100.00 Landes-Einwohner*innen: - 15,6 x mehr Corona-Tote als in Mecklenburg-Vorpommern - 6,45 x mehr...

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  • 20.10.20
  • 2
Lokalpolitik
Bayerischer Staatsminister der Justiz, Georg Eisenreich, MdL | Foto: © Bild: www.t-online.de CC
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Wie viel Nationalsozialismus verträgt die CSU?

Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der seit 1996 am 27. Januar in Deutschland ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag ist, stellt sich diese Frage in ganz besonderer Weise und Berechtigung. Waren es in der dunkelsten Phase Deutschlands insbesonders die Wegseher, Schweiger und Mitläufer, welche das Gräuel perversester Machthaber begünstigten, so wabern gegenwärtig ähnliche Szenarien vermehrt auf, ermöglichen Extremisten und Rassisten unsäglichen Zulauf und...

  • Bayern
  • München
  • 27.01.20
  • 2
Freizeit

Meghan Markle: Baby Archie besitzt sein erstes Paar Lederhosen

Meghan Markle hat am Montag ihr erstes Baby auf die Welt gebracht. Und der kleine Archie hat bereits seine allererste Lederhosen. Der Sohn von Herzogin Meghan und Prinz Harry bekam sie als besonderes Geschenk. Nachdem das Baby von Prinz Harry und Meghan Markle schon ein wenig überfällig war, kam am Montag das erste Kind der beiden auf die Welt. Letztes Jahr, ein paar Monate nach der Hochzeit, wurde bekannt, dass Herzogin meghan schwanger ist. Nun ist die frühere Schauspielerin, die man vor...

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  • 10.05.19
Lokalpolitik
Florian Streibl, MdL | Foto: www.florian-streibl.de
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Was SIE noch vor der Wahl zu Charakterlosigkeit und schnöder Taktik der Politik wissen sollten, ja müssen!

In der öffentlichen Wahrnehmung zählt der Oberammergauer Rechtsanwalt Florian Streibl, der sich als Sohn des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten besonders rührig zeigte zu den zweifelsohne Guten. U. A. saß er für die Freien Wähler im Mollath Untersuchungsausschuss und positionierte sich vor Allem über die elektronischen Medien als engagierter Kämpfer für die Beendigung der Missstände im Freistaat – Robin Hood 2.0? Mit großer Skepsis verfolgen dies Opfer der Justiz www.justiz-opfer.info,...

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  • München
  • 11.09.13
Lokalpolitik
CSU-Löwe näher am Menschen | Foto: www.csu.de
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Wie verbandelt ist Politik und Justiz in Bayern?

Während die Freien Wähler zu ihrer Podiumsdiskussion “Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz?“ am 16. März 2013, 11.00, im Bayerischen Landtag mit ca. 350 interessierte BürgerInnen weit mehr Zuspruch, als erwartet hatten und ihren Slogan “Der Mensch im Mittelpunkt“ mit Leben erfüllten, zeigten CSU-Kreisverband München-Süd und die Mittelstands-Union München am 04. März im Wirtshaus am Rosengarten mit Ihrer Veranstaltung “Den Mittelstand stärken – den ehrbaren Kaufmann stärken“ wie weit...

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  • 18.03.13
Lokalpolitik
Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck | Foto: www.dr-beck.de

Von Justitia aus Bayern

5 Jahre Haft ohne Bewährung für den ehemaligen Präsidenten des CSU nahen Peutinger Collegium www.peutinger-collegium.de, Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck, forderte heute die Staatsanwaltschaft München I im Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 vor dem Landgericht München I wo er seit Juli 2011 wegen gemeinschaftlichem schweren Betrug und Untreue zusammen mit dem amtsbekannt einschlägig vorbestraften Schwerstwirtschaftskriminellen Hans-Georg Jakob Müller-Risch angeklagt ist. In fast zweistündigem...

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  • 29.01.13
Lokalpolitik

CSU gründet Arbeitskreis Energiewende

Bei der CSU München gibt es einen neuen Arbeitskreis, der sich mit dem wichtigen Thema Energiewende beschäftigt. Bei der Gründungsversammlung wurde der JU’ler und Physiker Dr. Federico Bürsgens zum ersten Bezirksvorsitzenden des neuen Arbeitskreises gewählt. Der Arbeitskreis ist unter www.arbeitskreis-energiewende.de mit einem Online-Forum präsent. Die bereits seit drei Jahren bestehende Arbeitsgruppe „Energie“ der Jungen Union München wurde weitgehend in den AKE Bezirksverband integriert,...

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  • München
  • 09.10.12
Poesie

Thomas de Maiziere bekommt Resolution von Seiten der CSU vorgelegt

Das Thema der Resolution lautet: „Bayern: starker Partner für Deutschlands Sicherheit – verlässliche Heimat für die Bundeswehr“. Um was geht es? Inhalt der Resolution, die Thomas de Maiziere vorgelegt wurde ist, dass die Sicherheit Deutschlands mit einer leistungsfähigen Bundeswehr einhergehen soll. Bei einer Resolution handelt es sich um eine Entscheidung, die von einer Versammlung getroffen wird und in der bestimmte Dinge gefordert werden. Dies sei das Hauptziel der Politik der CSU. Der Staat...

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  • München
  • 21.09.11
Lokalpolitik

Seehofer fordert Einwanderungsstopp oder etwa nicht? Eure Meinung ist wichtig!

Der CSU Politiker Horst Seehofer ist mit seiner Rede am vergangenen Dienstag, den 12. Oktober 2010 auf unterschiedliche Meinungen gestoßen. Die Debatte um die Islamfreundlichkeit und die Anzahl Zuwanderer in Deutschland ist angeheizt. Zunächst ist da das Sarrazin-Buch: "Deutschland schafft sich ab und dann die Bremer Ansprache des Bundespräsidenten Christian Wulf: "Der Islam gehört inzwischen zu Deutschland". Und nun auch noch Horst Seehofer, der den Einwanderungsstopp fordert: "Es ist doch...

  • Bayern
  • München
  • 14.10.10
  • 5
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