CSU

Wie der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein mitteilt, hat der Deutsche Bundestag jetzt das sogenannte Versorgungsstrukturgesetz beschlossen, zu dem Nüßlein in den letzten Monaten einen intensiven Dialog mit den Hausärzten aus den Landkreisen Neu-Ulm, Günzburg und Unterallgäu sowie der Spitze des Bayerischen Hausärzteverbandes geführt hatte. Damit sollen verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten im ländlichen Raum bald der Vergangenheit angehören. Die Befürchtungen...

Kennen Sie ihn noch? Den Heiligen Nikolaus und die wunderbaren Legenden über ihn? Wie jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit sieht man ihn – den Weihnachtsmann. Überall und in allen verschiedenen Variationen ist er zu finden. Schokoladenweihnachtsmänner, Weihnachtsmänner aus Pappe und Plastik, der Weihnachtsmann vor und in den Kaufhäusern, und natürlich auch der Weihnachtsmann auf den Weihnachtsmärkten. Immer mehr schleicht sich der Weihnachtsmann in unsere Köpfe und in unsere bayrische Tradition....

Wie die Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis sowie Bun-desministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan (CDU), und der Neu-Ulmer CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein mitteilen, erhält die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik in Günzburg vom Bund 81.685 Euro für ein Forschungsprojekt, das medizinische Leitlinien für die Behandlung psychisch kranker Menschen entwickeln soll. Die Klinik ist am Bezirkskrankenhaus Günzburg angesiedelt und...

Soll es in Günzburg wieder eine allgemeine Messe geben und wie könnte diese aussehen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Arbeitskreises Wirtschaft der Günzburger CSU. Resümee war die Präferenz für eine erweiterte Ausstellung im Donauried. Der Arbeitskreis Wirtschaft des CSU-Ortsverbandes Günzburg hatte zu einem Gespräch eingeladen, um die Möglichkeiten einer Messe für die gesamte Stadt Günzburg zu erörtern. Sachkundiger Referent war Bernd Böhme als erfahrener Organisator...

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein sieht in dem Vorhaben der Kultusministerkonferenz, die berufliche Bildung innerhalb des Deutschen Qualifikationsrahmen eine Stufe schlechter einzuordnen als das Abitur, eine Diskriminierung der beruflichen Bildung. Das will der Abgeordnete mit Unterstützung der IHK Schwaben und der Handwerkskammer für Schwaben verhindern. Der Deutsche Qualifikationsrahmen soll zur angemessenen Bewertung und Verortung deutscher Qualifikationen in Europa beitragen –...

Mit einem Betrag von 140.000 Euro fördert der Freistaat Bayern den Ausbau der Kreisstraße GZ 29 zwischen Ettlishofen und der Staatstraße 2020 in der Gemeinde Bibertal. Im Zuge der Baumaßnahme wird ferner ein Geh-, Rad- und Wirtschaftsweg zwischen Ettlishofen und der Staatsstraße 2023 bei Silheim angelegt. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie der 1. Bürgermeister der Gemeinde Bibertal, Robert Strobel (beide CSU), mit. Der Ausbau eines etwa 460 Meter langen Teilstücks...

Direkt dabei waren fünfzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Günzburg, Neu-Ulm und dem Unterallgäu bei deren Informationsfahrt nach Berlin als der Haushaltsetat von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen im Deutschen Bundestag diskutiert wurde. Neben einem umfassenden Besichtigungsprogramm im Bundestag und Bundesrat wurde selbstverständlich auch mit dem heimischen Abgeordneten Georg Nüßlein heftig diskutiert. Immerhin ist der Wahlkreisabgeordnete Energie- und...

Der Freistaat investiert in diesem und im nächsten Jahr insgesamt mehr als 16,8 Millionen Euro in die Arbeits- und Familienförderung sowie in soziale Projekte im Landkreis Günzburg. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. „Hier zeigt der Freistaat einmal mehr, dass er in die Chancen von Menschen und damit in die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft investiert“, so Sauter. Besonderes Augenmerk liegt bei den Investitionen auf den wichtigen Bereichen der Förderung von...

Auf Einladung des Vorstands der METRO AG besuchte der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein den „Metro Cash & Carry“-Markt in Neu-Ulm. Auf Wunsch Nüßleins, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag ist, stand im Mittelpunkt des Treffens die Vermarktung von regionalen Produkten. Die Metro Group, eines der bedeutendsten international agierenden Handelsunternehmen, ist in 34 Ländern vertreten und beschäftigt weltweit rund 290.000 Mitarbeiter an über 2.100...

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein sieht die jetzt vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des Telekommunikationsgesetzes als Meilenstein hin zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland. Nüßlein, der auch Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Telekommunikationspolitik ist, hatte bei den Verhandlungen zu dem Gesetz vor allem den ländlichen Raum wie die Region Bayerisch-Schwaben im Fokus. Hier gebe es im Hinblick auf schnelle Internetanschlüsse...

Der ländliche Raum stand im Mittelpunkt bei der Ausarbeitung des Telekommunikationsgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes machen wir einen riesigen Schritt hin zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland. Gleichzeitig stärken wir die...

Der Freistaat Bayern fördert den Neubau der Krippe zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren des Vereins zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Landkreis Günzburg e.V. - kurz „kids & company“ - in Günzburg mit einer Zuwendung bis zur Höhe von 541.200 Euro. Dies teilen Landtagsabgeordneter Alfred Sauter sowie die Vorsitzende des Vereins „kids & company“, Stephanie Denzler, mit. Die Zuwendung des Freistaats stammt aus dem Programm Aufbruch Bayern des Bayerischen...

„Im Landkreis Günzburg und in ganz Bayern heißt es beim Ausbau der Plätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahre: ‚Volle Fahrt voraus!‘. Die zuständigen Kommunen haben ihre größten Segel gesetzt und halten Kurs auf eine vollständige Bedarfsdeckung in allen Städten und Gemeinden, der Freistaat sorgt mit seiner finanziellen Unterstützung für günstigen Wind und starken Antrieb“, so MdL Alfred Sauter (CSU). Der heimische Landtagsabgeordnete ergänzte: „Es freut mich sehr, dass die Gemeinde...

Staatssekretärin Melanie Huml kam auf Einladung unseres Landtagsabgeordneten Alfred Sauter zur Vorstellung des „Energiealtas Bayern“ in den Landkreis. Vor einem stark interessierten Zuhörerkreis mit zahlreichen Bürgermeistern, Kreis- und Gemeinderäten, Agenda 21-Mitgliedern und Unternehmern begeisterte der Referent, Baudirektor Michael Kremer, durch seine fundierten Ausführungen zur Nutzung der neuen Seite. Durch die Veranstaltung führte Kreisrätin Dr. Ruth Niemetz. "Diese Seite ist genau das,...

Die Junge Union im Kreisverband Günzburg hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit den Wirtschaftsvertretern und Unternehmern des Landkreises Günzburg in regem Kontakt zu bleiben, und besucht daher mehrmals im Jahr unterschiedliche Unternehmen aus dem ganzen Landkreis. „Dieser persönliche Kontakt mit den Unternehmern liegt uns besonders am Herzen, da wir wissen, wie wichtig unsere Handwerks- und Industrieunternehmen für unsere Region sind, und was diese auch positives für unseren Landkreis leisten“,...

Der CSU- und JU-Kreisverband veranstalten ihren traditionsreichen Ball im Forum am Hofgarten am Samstag, den 22.10.2011 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr), wie der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter mitteilte. Lassen Sie sich vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten und feinster, abwechslungsreicher Tanzmusik der Joe Gleixner Bigband, sowie Tanzvorführungen der Günzburger Tanzschule Panorama verzaubern, erklärte die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Erleben Sie eine rauschende Ballnacht!“...

Jede Krise markiert einen Wendepunkt. Insofern kann man auch der Euro-Schulden-Krise etwas Positives abgewinnen: Ein Weiter-So kann es politisch nicht geben. Der vermeintlich einfache Weg, Politik zu machen, indem man Schulden anhäuft und Probleme fremdfinanziert und zinslastig vor sich her schiebt, endet in einer Sackgasse. Ich bin stolz darauf, dass die CSU das längst erkannt und Bayern als erstes Bundesland Haushalte ohne Neuverschuldung aufgestellt hat. Ich bin stolz darauf, dass wir im...

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein unterstützt die Erprobung von Riesenlastern auf deutschen Straßen. Der Wirtschaftspolitiker wendet sich damit gegen die Position der SPD, die die Langlaster auf deutschen Straßen verhindern will (die AZ berichtete am 22.9.2011). Die bis zu 44 Tonnen schweren und bis zu 25,25 Meter langen Großfahrzeuge seien es nicht nur aus Kosten- und Umweltgründen wert, im Rahmen des vom Bundesverkehrsministerium geplanten Feldversuchs im Straßenverkehr getestet...

Das Europäische Parlament in Straßburg stimmte heute über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes ab. Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe Markus Ferber, der während den Verhandlungen, stets um eine echte Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gekämpft hat, erklärte dazu: "Das Europäische Parlament hat in den Verhandlungen um ein hartes "Six-Pack" gerungen und konnte dieses letztlich auch durchsetzen. Mit dem heutigen Votum des Europäischen Parlaments senden wir ein enorm wichtiges...

CSU unterstützt CSU / Regierungspartei GERB auf Schengen-Kurs / Präsi-dentschaftswahlen in Bulgarien am 23. Oktober Straßburg - Bulgarien braucht zur Stärkung seiner Rolle in der EU einen kompetenten Reform-Präsidenten. Deshalb unterstützt die CSU-Gruppe im Europaparlament den Kandidaten der Regierungspartei GERB, Rosen Plevneliev. "Bulgarien braucht zur Fortsetzung des erfolgreichen Reformkurses die Zusammenarbeit von Regierung und Präsident. Deshalb muss Rosen Plevneliev die Wahlen am 23....

Nach dem am letzten Wochenende von den EU-Außenministern beschlossenen Öl-Embargo gegen Syrien forderte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, MdEP weitere effektive Sanktionen gegen das Regime von Präsident Assad. "Aufgrund der anhaltenden Gewalt der Regierungstruppen von Präsident Assad gegen Regierungsgegner sind weitere effektive Sanktionen gegen das Land dringend nötig. Das Öl-Embargo gegen Syrien ist zwar eine starke Sanktion, aber ich bezweifle, dass diese auf kurzfristige...

Haftungsübernahmen dürfen nicht zum Schuldenmachen animieren Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung über den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die aktuelle Debatte um den Bundeshaushalt steht ganz im Zeichen der sich weiter verschärfenden Finanzkrise im Euro-Raum. Während Deutschland auch mit dem Bundeshaushaltsplan...

Deutschland wird seiner Verantwortung gerecht / Parlamentarische Beteiligung gesichert / Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerden ab Die Abweisung der Verfassungsbeschwerde gegen die Griechenlandhilfe und den Euro-Rettungsschirm durch das Bundesverfassungsgericht stärkt die Europäische Währungsunion. Das sagte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber. "Das Karlsruher Urteil zeigt, dass der Euro-Rettungsschirm eine solide europäische Konstruktion ist und durchaus die...

Wie der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, erhält die Katholische Pfarrgemeinde Münsterhausen zur Sanierung ihrer Kirche St. Peter und Paul 13.000 Euro von der Bayerischen Landesstiftung. Darüber wurde der Abgeordnete nun vom Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, der gleichzeitig Vorsitzender des Stiftungsrates ist, unterrichtet. Nüßlein hatte sich zuvor bei der Landesstiftung für eine Förderung eingesetzt. Der Dachstuhl, die Außenfassade und der Innenbereich der...

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wurde zwischen 2005 und 2010 mit rund 15 Millionen Euro vom Freistaat Bayern gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Dabei beteiligte sich das Land bei einigen Baumaßnahmen mit einem Anteil von mehr als 50 Prozent an den Gesamtkosten. Für das laufende Jahr 2011 sind weitere Straßenbaumaßnahmen geplant, die voraussichtlich Kosten von ca. 1,85 Millionen Euro verursachen werden. „Ich bin zuversichtlich, dass...

Zweijährige Karenzzeit zwischen einem Amt im Vorstand und einem Amt im Aufsichtsrat einhalten Zur nächsten Hauptversammlung der Deutschen Bank im Mai 2012 soll der derzeitige Vorstandsvorsitzende Dr. Josef Ackermann zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Bank gewählt werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Der geplante übergangslose Wechsel von Dr. Josef Ackermann vom Vorsitz des Vorstandes der Deutschen Bank in...

In einem Schreiben an alle Bürgermeister im Landkreis Günzburg bezeichnet der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter das Jahr 2011 als richtungsweisend für eine neue Energiepolitik. Das bayerische Energiekonzept vom 24. Mai 2011 und die folgenden Beschlüsse der Bundesregierung markierten den Aufbruch zu einer neuen Energieversorgung. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Die bayerischen Städte und Kommunen werden bei der Umsetzung dieser Energiewende eine Schlüsselrolle spielen. Fragen der...

Die Umgehungsstraße Haldenwang - Röfingen - Jettingen-Scheppach war das Thema eines Besprechungstermins der Bürgermeister Georg Holzinger, Michael Mayer und Hans Reichhart mit Innenminister Joachim Herrmann. Die Bürgermeister der von dem Projekt betroffenen Gemeinden Haldenwang, Röfingen und Jettingen-Scheppach waren dazu kürzlich in den Bayerischen Landtag gekommen. Der Termin kam auf Vermittlung des heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) zustande. Im Zuge der Besprechung konnte...

Ferber begrüßt Vorhaben der engeren Zusammenarbeit/ Schuldenbremse wird verankert/ Märkte erwarten jedoch weitere positive Signale Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus Ferber, begrüßte das Ergebnis des gestrigen Treffens der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten in Paris: „Mit dem Beschluss werden keine neuen Strukturen für eine so genannte Wirtschaftsregierung geschaffen, sondern ein festes Format von regelmäßigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschef der Eurozone...

Auch in diesem Jahr fördert der Freistaat Bayern die Sportvereine im Rahmen der „Vereinspauschale“. Dabei erhalten die Sportvereine im Landkreis Günzburg im Jahr 2011 171.710,88 Euro an Sportförderung. „Auf dieser Grundlage können die Sportvereine im Landkreis Günzburg ihren Mitglieder weiterhin ein umfassendes Sportangebot unterbreiten“ so der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus gewährt Sport- und Schützenvereinen Zuwendungen...