China

Beiträge zum Thema China

Lokalpolitik

AfD Mitarbeiter unter Spionageverdacht
War zuvor in SPD - Freie Wähler fordern Aufklärung

Wie der SPIEGEL heute berichtet, war der mutmaßliche China-Spion der für den EU-Spitzenkandidaten der AfD Maximilian Krah gearbeitet hat und inzwischen festgenommen wurde, zuvor auch SPD-Mitglied! „Was kommt da noch alles zum Vorschein?“ kritisiert unter anderem die Parte FREIE WÄHLER und fordert umfänglich Aufklärung von beiden Parteien.  Unter dem Slogan „WÄHL DICH FREI“ empfehlen sich die Freien Wähler auch als bessere Alternative bei der EU-Wahl am 9. Juni 2024.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 30.04.24
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Lokalpolitik
2 Bilder

OB-China-Reise im April
Geschäfte wichtig – Menschenrechte nicht?

„In der letzten Ratssitzung teilte die Verwaltung auf meine Anfrage zur China-Reise mit, dass sie erst im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit detailliert über die Reise berichten werde,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Dieser Bericht wurde nun dort im Ausschuss vom China-Kompetenzzentrum der Wirtschaftsförderung gegeben. Ausschussmitglied Jürgen Krüger merkt dazu an: „Wie kann...

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  • 26.05.23
Lokalpolitik

Stadtratssitzung 17. Mai 2023
9 Initativen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

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  • 17.05.23
Lokalpolitik

OB-China-Reise im April
Warum wurde fast gar nicht berichtet?

„Im April reiste OB Keller und eine Wirtschaftsdelegation nach China, nach Shanghai und Shenzhen. Da diese Reise, entgegen der im September 2022 nach Japan stattgefundenen fast gar nicht medial begleitet wurde, frage ich nun nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „ 1.) Gemäß Pressemitteilung der Stadt Düsseldorf vom 17. April 2023 war eine Wirtschaftsdelegation um Oberbürgermeister Dr. Stephan Kaller, Wolfram Diener (Messechef),...

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  • Düsseldorf
  • 13.05.23
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Bebauungsverfahren in weiteren Sprachen Düsseldorfer Bürger

„Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den Antrag, dass in Bebauungsverfahren die Unterlagen nicht nur in deutscher Sprache, sondern auch in einfacher Sprache, in Englisch, in Arabisch, in Braille und mindestens auch in den zehn meist in Düsseldorf gesprochenen/verstandenen Sprachen und denen der Städtepartnerschaften Düsseldorfs zu veröffentlichen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum beantragten wir dies? Zum einen...

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  • Düsseldorf
  • 12.04.23
Lokalpolitik

Anfrage: Wie ist Düsseldorf auf den Coronavirus vorbereitet?

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Seit Tagen breitet sich in China der Coronavirus aus. Gemäß Presseveröffentlichungen sollen derzeit über 2.700 Personen daran erkrankt und 80 Personen verstorben sein. Düsseldorf ist durch seinen Flughafen, die internationalen Kontakte und durch die bis zum 26. Januar stattgefundene Messe Boot auch relativ nah dran. Auf der Boot stellten 25 Aussteller aus China und fünf aus Hongkong aus. Personen, die bereits infiziert sind, bei denen aber die Krankheit noch nicht...

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  • Düsseldorf
  • 29.01.20
  • 7
Lokalpolitik
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (5.v.r.) empfing die Delegation mit Engin Eroglu, MdEP (4.v.r.)

Europaabgeordneter Engin Eroglu in Taiwan

Taipeh, Taiwan. — In der vergangenen Woche traf FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu im Rahmen seiner Delegationsreise mit der Taiwan Friendship Group des Europäischen Parlaments, unter Leitung des Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Michael Gahler (CDU), Präsidentin Tsai Ing-wen. Die Delegation bestand aus Abgeordneten aus Deutschland, den Niederlanden, Italien und Griechenland der EPP, S&D, ECR und Renew Europe Fraktionen. Während der Reise wurden im Rahmen hochkarätiger Meetings mit...

  • Hessen
  • Gießen
  • 04.11.19
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