CDU/CSU

Beiträge zum Thema CDU/CSU

Lokalpolitik

Perspektiven für 2025
Der Schwarze mit dem grünen Haar - eine Morgendämmerung

Wie sieht die politische Zukunft Deutschlands aus? Nobody knows. Schon bei den letzten Bundestagswahlen tippte ich auf Schwarz-Grün. Habe mich getäuscht. Ob Söder oder Laschets Lacher ausschlaggebend waren? Spekulativ. Jedenfalls kam es zur Ampel, einer inzwischen immer weniger geliebten Regierung. Und unterdessen? Die Union wetterte gegen die Grünen. Doch seit heute vernimmt der erstaunte Bürger neue Signale: Blinken nach Grün unter der Voraussetzung, Grün verabschiedet sich von vermeintlicher...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 17.09.24
  • 9
Lokalpolitik
Null Tote = Vision Zero". Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister erließ diese Vorschrift unter Dr. Angela Merkel, Ex-Bundeskanzlerin: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

"Vision Zero" = null Verkehrstote ist verbindlich festgeschrieben: Von der CSU, im § 1 ....

Null Tote = rechtliche Festlegung von Ex-Verkehrsminister Dr. Andreas Scheuer, CSU. Gilt für Langenhagen. VwV StVO Oberstes Ziel - für die Lenkung und Regelung des öffentlichen Verkehrs - ist die Verkehrssicherheit: "Hierbei ist die „Vision Zero“ (keine Verkehrsunfälle mit Todesfolge oder schweren Personenschäden) Grundlage aller verkehrlichen Maßnahmen." Verantwortlich Veranlasst von Dr. Andreas Scheuer CSU, Ex-Verkehrsminister in der Regierungszeit von Dr. Angela Merkel, CDU,...

  • Bayern
  • München
  • 13.06.22
Lokalpolitik
Video 3 Bilder

DIE LINKE: Dunkelblaues Auge bei Bundestagswahl

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 27.09.21
  • 7
Lokalpolitik

Wie sich der Begriff "RECHTS" verändert hat

Die Einordnung politischer Parteien in ein Rechts-Links-Schema hat ihren Ursprung in der Sitzverteilung in Parlamenten in einer Zeit lange vor der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Als ich jung war, galt die CDU/CSU wie selbstverständlich als rechts, die SPD als links, und beides hatte nichts Anrüchiges. Dann gab es da noch die FDP, die sich dem Schema irgendwie entzog.  Die Parteienlandschaft ist vielfältiger geworden. Und die Sitzverteilung unserer Parlamente ist nicht mehr maßgeblich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 02.06.21
  • 3
Lokalpolitik
Buchcover Buchgut Berlin | Foto: Westendverlag ISBN 978-3-86489-119-9

Geniale Betrüger

Betrog Wirecard über ein Jahrzehnt ein System, das mit Hilfe des Staates betrogen werden wollte? „Deutsches Eldorado für Zocker“ Ein Wahlkampfthema für Bündnis90/Grüne und Linke. Der Autor und Finanzkorrespondent, Felix Holtermann, beleuchtet in 6 Kapiteln den Fall Wirecard ausführlich mit allen Facetten. Hervorzuheben ist das letzte Kapitel 7, in welchem statt einer allgemeinen Zusammenfassung konkrete Forderungen für die Regierung, die Parteien und Politiker aufgestellt werden. Im größten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 15.05.21
  • 1
Lokalpolitik

Bayr. Stimmbürger geht wählen! Lasst Euren Dampf(druck) aus dem politischen Kesssel ab!

Bayr. Stimmbürger geht wählen! Lasst Euren Dampf(druck) aus dem politischen Kesssel ab! Ich finde wer nicht wählt soll auch nicht meckern! "Wir" hatten wohl noch Nie so viele Alternatriven auf dem Stimmzettel! Wenn Euch CDU-Merkel und deren Schwesterpartei CSU stinkt so wählt Protest! Aber bitte mit Hirn und Bedacht! Eine grüne Innenministerin aus der linksextremisten-Szene geht wohl überhaupt nicht? Wäre die nicht selbst ein Sicherheitsrisiko? Aber ihr habt ja noch mehr Möglichkeiten zum...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 14.10.18
Lokalpolitik
Video 5 Bilder

Jetzt wird's scheinbar richtig schmutzig, regiert wird wohl nicht mehr.

Werden vor den Bundestagsdebatten die Schützengräben ausgehoben ? Unser Land ist noch mehr gespalten als vor der Bundestagswahl, scheinbar gibt es kein Halten mehr. Einer will Politiker jagen, der andere sieht rechtsradikale Arschlöcher im Bundestag und andere sehen nur noch Nazis.  Einen Tag nach der Bundetagswahl geht es schon richtig zur Sache. Mal sehen was nach der Regierungsbildung im Bundestag so abgeht. Was man jetzt schon so zu sehen und zu hören bekommt, lässt das Schlimmste...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.09.17
  • 26
Lokalpolitik
Video 2 Bilder

Presse- und Meinungsfreiheit im Zeichen der SPD ?

Was war da los in Halle mit Sigmar Gabriel ?  Wird jetzt die Presse-und Meinungsfreiheit im Wahlkampf eingeschränkt?  Aus welchen Grund der Mann entfernt wurde, ist leider nicht erkennbar. Fragende oder "scheinbar störende" Demonstranten die Sigmar Gabriel (SPD) während seiner Wahlkampfrede dazwischen quatschen werden ignoriert oder kurzerhand entfernt. Der Wahlkampf scheint in die wirklich heiße Phase zu kommen, einige Sachen sollte man später noch aufarbeiten. Es bleibt abzuwarten, wie sich...

  • Sachsen-Anhalt
  • Halle
  • 12.09.17
  • 2
Lokalpolitik

Offener Brief an die etablierten Politiker: „Warum wir die AfD wählen“

Pressemeldung ! Quelle: journalistenwatch Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrte Damen und Herren der Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD Sehr geehrte Medienvertreter, wir sind 48 bzw. 47 Jahre alt. Wir haben zwei Kinder und mehrere Neffen bzw. Nichten, besitzen eine Immobilie und wohnen ruhig gelegen in einem Viertel einer Kleinstadt, deren Wählerschaft man als schwarz-rot-grüne Stammwählerschaft bezeichnen könnte. Auch wir haben dazu beigetragen, die derzeitige Regierung...

  • Berlin
  • Berlin
  • 12.02.17
  • 3
  • 1
Lokalpolitik
Foto: http://www.spiegel.de/spiegel/  Screenshot am 05.06.2016

Was der Spiegel aktuell schreibt lese ich erst morgen! Seit vielen Monaten weiß ich aber schon das Folgende:

CDU und CSU sollten jeweils in ganz Deutschland direkt wählbar sein. CDU und CSU sollten im Bundestag dann auch eigenständige Fraktionen bilden. Warum? - Es wäre gut für die "demokratische Hygiene"! Die gravierend unterschiedlichen Auffassungen wären in verschiedenen Parteien unmittelbar wählbar abgebildet! - Es gäbe der Bedeutung von Bayern fur Deutschland den entsprechenden gerechten Einfluss! - Die Wähler in ganz Deutschland hätten mit einer sozial-marktwirtschaftlichen Partei der Mitte und...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 05.06.16
  • 13
Lokalpolitik
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Georg Nüßlein inmitten seiner Besuchergruppe aus dem Wahlkreis.

Berlin ist nicht nur "eine" Reise wert

Berlin ist nicht nur „eine“ Reise wert, denken sich viele Teilnehmer einer Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt. So ist die Warteliste des Wahlkreisabgeordneten Dr. Georg Nüßlein zwischenzeitlich sehr lang. Zu einer ersten Fahrt in diesem Jahr war wieder ein Bus mit politisch Interessierten aus den Landkreisen Günzburg und Neu-Ulm auf Einladung des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Bundesmetropole. Nebst politischen Gesprächen stand natürlich auch die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 02.05.16
Lokalpolitik

Zu Griechenland.... Wo sind denn all die Linken, Rechten, Sozialdemokraten,Christdemokraten, AfD-Aktivisten und "Wutbürger"?

Zu Griechenland.... Wo sind denn all die Linken, Rechten, Sozialdemokraten,Christdemokraten, Konservativen, AfD-Aktivisten und "Wutbürger"? Alle im Urlaub oder "Sommerschlaf"? Warum bricht hier kein Wut-Sturm gegen die Kanzlerin los, die Milliarden deutscher Steuergelder in das Ausland verschenkt, während im Inland Sozialleistungen gekürzt werden und unsere Autobahnen und Straßen verrotten? Dazu: Der BdSt stellt klar: Jeder sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland haftet schon...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.15
  • 1
Lokalpolitik
Video

Die Lüge meiner Kanzlerin

Marburg, Ende März 2015 Seit Freitag, den 27. März 2015 ist es amtlich: Meine Kanzlerin lügt Wahlbetrug und Wortbruch. Hat jeder gesehen, gehört oder gelesen. "Mit mir wird es keine PKW-Maut geben". Und es gibt sie doch - die PKW-Maut. Seit letzten Freitag ist es amtlich. Aber wo bleibt der Aufschrei der Meute? Wo bleibt die Hetze wie bei Andrea Ypsilanti? Wo bleiben die Tugendwächter von BILD, Stern, Spiegel oder den öffentlich-rechtlichen Mendien? Ich sag nur eines: BRD. BananenRepublik...

  • Hessen
  • Marburg
  • 31.03.15
  • 45
  • 4
Lokalpolitik

News - Der Witzekanzler Gabriel stellt die Vorgesetzte in den Schatten !

Die Zeitungen sind gerade voll davon, wie gut sich die SPD mit Sigmar Gabriel präsentiert. Einige bekannte Partei Methoden wollen Wir doch mal unter die Lupe stellen und untersuchen. 1. Da wäre zu aller Erst, die Champignon-Methode der CDU/CSU mit z. B. dem Herrn von Guttenberg oder Hr. Wulff: Heran wachsen lassen, Köpfe abschneiden und neue wachsen lassen. 2. Die Nilpferd-Methode der FDP: kurz vor Ägypten auftauchen, großes Maul aufreißen und dann wieder im Wahlkampf untertauchen. 3. Die SPD...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 28.01.14
  • 4
Lokalpolitik

Armutswanderung – Wirtschaftsflüchtlinge – Sozialschmarotzer?

Eine polemisch getönte Meinung Wahlkampf ante Portas Horst Seehofer und seine CSU-Parteischafe machen Stimmung gegen Einwanderer in unser Sozialsystem („Wer betrügt, der fliegt“), und der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok will „Zuwanderer, die nur wegen Hartz IV, Kindergeld und Krankenversicherung nach Deutschland kommen“, schnell wieder zurück in ihre Heimatländer schicken, aber nicht, ohne ihnen vorher ihre Fingerabdrücke abgenommen zu haben. Das CSU-Verhalten könnte man noch als...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 05.01.14
  • 57
Lokalpolitik
Die Kanzlerin "immer unter Dampf"! | Foto: Bundesregierung

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! -- Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden!

Nun ist sie vereidigt, die dritte Regierung Merkel! Der Wille zum puren Machterhalt hat wohl geholfen alle Hindernisse zwischen SPD und CDU/CSU zu überwinden! Beide Parteien versuchen jetzt die Forderungen ihrer jeweiligen Klientel zu Erfüllen! Doch wer kann das bezahlen? Werden da wieder Schulden gemacht, unter denen die nächsten Generationen zu Leiden haben? Oder kommen doch direkte und indirekte Steuerlasten auf den Bürger zu? Was für ein Kabinett wurde da zusammengezimmert? Herausragend...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.12.13
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
4 Bilder

Kohle statt Atom – das neue Feindbild

Im Nachgang zum Auftritt von Franz Alt in Isernhagen ist sicherlich seine Stellungnahme zur geplanten Energiepolitik der GoKo interessant. Er schreibt unter der obigen Überschrift auf seiner Sonnenseite: "Bei dieser geplanten Großen Koalition herrscht Gegenwartsversessenheit und Zukunftsvergessenheit. Gesponsert werden überwiegend Ältere, vergessen eher die Jüngeren. Mütter bekommen zusätzliche Rente. Aber für die Bildung ihrer Kinder fehlt das Geld. Noch deutlicher wird die Zukunftsblindheit...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.12.13
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Aufruf: Prominente mahnen die SPD keine große Koalition einzugehen

"Wider die grosse Koalition An die sozialdemokratische Partei Deutschlands Die Große Koalition gilt als kleineres Übel. Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer Unterstützung - den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, 47 oder 51 Prozent...

  • Hessen
  • Marburg
  • 17.11.13
  • 5
Lokalpolitik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
Lokalpolitik

Polizei untersagt Demo gegen PKK-Verbot

Berlin: Föderation kurdischer Vereine wartet auf Entscheidung des Verwaltungsgerichts Die Berliner Polizei hat eine für den 26. November in Berlin geplante Großdemonstration gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt. Zu der von der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland Yek Kom veranstalteten Demonstration »PKK-Verbot aufheben, Demokratie stärken« werden bis zu...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.11.11
Lokalpolitik

Leitkultur

Aufgebracht oder doch wenigstens in jüngster Zeit bekannt geworden ist dieses Wort aus den Kreisen der CDU/CSU in der deutlichen Absicht, die „christliche“ Kultur zu stärken. Also, es geht um Religion. Da gibt es die Ein-Gott-Religionen, von denen ich nur die jüdische, christliche, moslemische wenigstens dem Namen nach nenne. Historisch ist eindeutig, die jüdische ist die älteste, von der sich als Sekte das, was später „christlich“ genannt wurde, abgespalten hat. Ein paar Jahrhunderte später...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 06.10.10
Lokalpolitik

CDU und CSU wollen Grundgesetzänderung zur Erleichterung der Kriegführung !

http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundes... Politiker von CDU und CSU wollen wegen der angeblich "komplizierten Lage" der Bundeswehr in Afghanistan eine Änderung des Grundgesetzes prüfen. "Auf veränderte Realitäten des 21. Jahrhunderts sollten wir mit entsprechender Rechtsetzung reagieren", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), "Spiegel Online" am 18. Dezember. Es stelle sich die Frage, "ob nicht der Gesetzgeber verpflichtet ist, die...

  • Bayern
  • Nördlingen
  • 20.12.09
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