CDU

Der neue Imagefilm der CDU sorgt für Aufsehen und Kopfschütteln. Denn ein Bauwerk, das den Reichstag zeigen soll, entpuppt sich als ehemaliger Präsidentenpalast in Tiflis. Spott und Häme lassen nicht lange auf sich warten.

Für einen Milliardenbetrag kaufte das Gesundheitsministerium (CDU) zu Beginn der Corona-Pandemie Masken. Für etliche - etwa 800 Millionen Stück - ist das Haltbarkeitsdatum abgelaufen. Sie werden nun vernichtet. Meine Frage ist nun die, statt 800 Mio. Masken zu verbrennen, könnte man daraus nicht Büstenhalter machen?

 setzte sich heute auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch und soll AKK an der CDU-Spitze ablösen.

Ob einer der Jungs das kann?

Nur wer Verträge lesen kann und Paragraphen eindeutig geprüft hat, hat vor Gericht gute Chancen. Doch wer einmal vor Gericht stand, bekommt noch lange kein Recht, obwohl er im Recht ist. Und dann heißt es im Falle der Autobahnbrücke A 1 über den Rhein - "Wer billig kauft, kauft meistens zweimal" Im Streit über die Kündigung des Bauvertrags für den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke geht NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) allerdings davon aus, dass der Baukonzern Porr AG die Mehrkosten...

"Die Union hat nicht mehr sehr viele Würfe frei, vielleicht nur noch einen und der muss sitzen!" Das Wort von Merz im Februar

....und niemanden auf politischer oder juristischer Ebene scheint dies ernsthaft zu interessieren. Jede unterbezahlte Kassiererin bei irgendeinem Supermarkt hat bei Fehlbeträgen nach Tagesabschluss aber richtige Probleme. In Essen ist man da "etwas" großzügiger. Bitte lesen: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/...

Wasser sei das wichtigste Lebensmittel, dessen Sicherheit müsse gewährleistet werden, betonten alle Fraktionen. Streit gab es in der von CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde über die Frage (Drs. 15/3957), wer bislang was getan oder unterlassen habe. Handlungsbedarf für die Zukunft wurde aber generell unterstrichen. Über ein Jahr, nämlich jetzt mittlerweile 16 Monate, habe er durch Untätigkeit geglänzt, warf Josef Hovenjürgen (CDU) dem derzeitigen Umweltminister Remmel vor. Schon 2008 habe...

Der Düsseldorfer Landtag hat am 21.12.2011 mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die schrittweise Einführung des Islamunterrichts ab dem Schuljahr 2012/13 beschlossen. Aus Sicht der Essener CDU-Fraktion eröffnet die Änderung des Schulgesetzes an dieser Stelle neue Möglichkeiten integrativer Bildungsarbeit. "Schulen erhalten mit dem Angebot eines Islamunterrichts eine neue Perspektive, für das Fach Religion Konzepte zu erarbeiten, die genauer auf die Erkenntnisbedarfe und Glau- benswelten...

Wolfgang Bosbach, CDU, Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, zum sogenannten Staatstrojaner: "Das ist ein ganz gravierender Vorgang. Wir müssen die Frage beantworten, ob die Vorwürfe des Chaos Computer Clubs zutreffend sind oder nicht. Da darf es überhaupt keine Grauzone geben. Bei der Überwachung der laufenden Telekommunikation, der sogenannten Quellen-TKÜ, ist der Anwendungsbereich breiter, aber es darf auch nur die laufende Kommunikation überwacht werden. Zugriffe auf Rechner darüber...