CDU Burgdorf

Beiträge zum Thema CDU Burgdorf

Lokalpolitik

Voller MWST Satz auf Medikamente

Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 7
Lokalpolitik

100 mehr an einem einzigen Tag

Viele jammern über die Politikverdrossenheit ihrer Mitbürger. Aber nicht genug, sie versuchen sogar, andere von ihren politischen Diskussionen auszuschliessen, siehe unten. Zum Glück sind einige schon aufgewacht und schauen auf die Ergebnisse. Eine kürzlich gegründete Partei gewinnt derzeit über 100 Mitglieder täglich, wohin gegen die SPD im saldierten Schnitt rd. 30 Mitglieder am Tag verliert. Natürlich sind die absoluten Unterschiede noch groß, aber die Zahlen zeigen, in welche Richtung der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 06.09.09
  • 7
Lokalpolitik
2 Bilder

Sachbeschädigung oder nur unfairer Wahlkampf?

Der Wahltermin naht und die Beschwerden über angeblich unfaires Verhalten nehmen zu. Es scheint so gar so, als wollten einige ihre Myheimat-Gruppe zu einer privaten Verkündungsplattform machen. Richtig substanziell wird es beim Straßenwahlkampf. Vielfach haben Anhänger der Jusos und der SPD Plakate der Piratenpartei überklebt und mutmaßlich zerstört. http://wiki.piratenpartei.de/PlakatFoul#SPD_.2F_Ju...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 28.08.09
  • 5
Lokalpolitik

Angela Merkel zu Urheberschutz und Grundrechten

Ganz aktuell auf Youtube: Angela Merkel äußert sich zu "Urheberschutz" und Grundrechten im Internet. Geschickt verwirbelt sie hierbei die Kritik am Zugangserschwernisgesetz in eine Stärkung der Grundrechte durch die beschlossenen Zensurvorbereitungen. Die Modifikationen am Foto der Kanzlerin entspringen der Ich bin Pirat!Aktion.

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 24.08.09
  • 7
Lokalpolitik

Segeln die Piraten in den Bundestag?

Am 27. September wird es gegen 21 Uhr richtig spannend. Zu diesem Zeitpunkt werden die Hochrechnungen hinreichend sicher sein, um den Einzug der Piratenpartei in den 17. Deutschen Bundestag zu bestätigen. Letztlich sind es zwei Kernthemen, die von den Piraten voran getrieben werden: 1. Teilhabe am Wohlstand der Wissensgesellschaft Von den politisch Etablierten auf die kurze und falsche Formel: "Freie Raubkopien im Internet" gebracht, geht es hier um Freiheiten wie Zulässigkeit der Privatkopie...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 23.08.09
  • 17
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