Bundesverkehrsminister

Beiträge zum Thema Bundesverkehrsminister

Lokalpolitik

Überzahlung: Maut und HARTZ IV was beide so unterscheidet

Aktuelle Pressemeldung: Millionenschwere Abrechnungspanne beim Eintreiben der Maut kommt Deutschlands Steuerzahler teuer zu stehen. Dem Bundeshaushalt sind den Angaben aus Regierungskreisen zufolge bereits Mittel in zweistelliger Millionenhöhe entgangen. Mehrere Betreiber lehnen Rückforderungen aus Berlin jedoch ab. Der Bund trage die Verantwortung für die korrekte Abrechnung, heißt es. Vertrauensschutz heiß das! Und bei HARTZ IV? Hier gibt es die gesetzliche Pflicht überzahlte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.09.17
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Blaulicht

Regeln für Autonomes Fahren?

Eine von unserem Verkehrsminister eingesetzte Ethik-Kommission schlägt 20 Regeln für Autonomes Fahren vor. Ethik im Straßenverkehr? Klar § 1 der STVO: Vorsicht und gegenseitige Rücksichnnahme. Aber Ehtik beim autonomen Fahren? Vor allem halten die Gutachter autonomes Fahren für ethisch geboten um Unfälle zu minimieren! Man muss sich schon fragen wer diese Gutachter für was bezahlt. Hier geht es um ein neues Geschäftsmodell der Autoindustrie das eingeführt werden soll. Zuerst freiwillig und dann...

  • Berlin
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  • 21.06.17
  • 19
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