Bundesverkehrsminister

Der damalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat Verkehrsschilder aus dem Straßenbild verschwinden lassen. Andere bekamen ein angeblich modernes Bild. Das bis Herbst 2009 verwendete Verkehrsschild Kinder ist ein rotes Dreieck mit zwei Kindern. Es wurde durch eine schematische Abbildung mit zwei laufenden, spielenden Kindern ersetzt (Nummer 136). Auch das alte Warnschild vor spielenden Kindern ist weiterhin gültig. Im gezeigten Beispiel ist seine Wirksamkeit gefährdet. Es...

Aktuelle Pressemeldung: Millionenschwere Abrechnungspanne beim Eintreiben der Maut kommt Deutschlands Steuerzahler teuer zu stehen. Dem Bundeshaushalt sind den Angaben aus Regierungskreisen zufolge bereits Mittel in zweistelliger Millionenhöhe entgangen. Mehrere Betreiber lehnen Rückforderungen aus Berlin jedoch ab. Der Bund trage die Verantwortung für die korrekte Abrechnung, heißt es. Vertrauensschutz heiß das! Und bei HARTZ IV? Hier gibt es die gesetzliche Pflicht überzahlte...

Eine von unserem Verkehrsminister eingesetzte Ethik-Kommission schlägt 20 Regeln für Autonomes Fahren vor. Ethik im Straßenverkehr? Klar § 1 der STVO: Vorsicht und gegenseitige Rücksichnnahme. Aber Ehtik beim autonomen Fahren? Vor allem halten die Gutachter autonomes Fahren für ethisch geboten um Unfälle zu minimieren! Man muss sich schon fragen wer diese Gutachter für was bezahlt. Hier geht es um ein neues Geschäftsmodell der Autoindustrie das eingeführt werden soll. Zuerst freiwillig und dann...

Zuschauer willkommen! Bad Lauterberg (bj). Am kommenden Freitag, 5. September 2014, um 16. 30 Uhr, wird im Auftrag des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie des Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Freigabe der Bundesstraße 243n Ortsumgehung Barbis und Osterhagen erfolgen. Wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr dazu mitteilt, sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Bad Lauterberg und Umgebung zu der...

Medieninformation: Bürgerinitiativen gründen Bundesnetzwerk „Verkehr mit Sinn“ Würzburg, 5. Mai 2012 – Bei dem zweiten Delegiertentreffen von Verkehrsinitiativen aus dem gesamten Bundesgebiet wurde am Samstag, dem 5. Mai in Würzburg die Gründung des bundesweiten Netzwerks „Verkehr mit Sinn“ beschlossen. Die rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer repräsentierten insgesamt über 200 Bürgerinitiativen, Dachverbände und Umweltverbände. Das Anfang des Jahres in einem Gremium erarbeitete...

Der ACE Auto Club Europa hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ermuntert, er solle sein Hobby als deutscher Sprachpfleger weiterentwickeln und demnächst auch die Straßenverkehrsordnung (StVO) einer sprachlichen Entrümpelungsaktion unterziehen. Es genüge nicht, wenn Ramsauer nur einen Kampf gegen Anglizismen führe. Erst Anfang Dezember habe der Minister bei der Präzisierung der Winterreifenpflicht leider die Gelegenheit verpasst, richtig Klartext zu reden. Der ACE monierte, in der...