Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Lokalpolitik
Video

Der große Rentenbetrug

Das muss man wissen- also lesen und verteilen!!!!! + + + + + Der große Rentenbetrug + + + + + Mit ausdrücklicher Genehmigung des Autors!! . . . . . Dass die zunehmende Zerschlagung des Sozialstaates ein Elitenprojekt mit dem Ziele der „Akkumulation durch Enteignung“ ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Und auch, dass dabei vieles nicht mit rechten Dingen zuging und immer wieder einmal auch die Verfassung verletzt wurde und wird. Dass vieles an der „Logik des Sachzwanges“ aber grundlegend...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 25.01.16
  • 32
  • 5
Lokalpolitik

Das unfehlbare Bundesverfassungsgericht

. . . . Zum aktuellen Urteil des BVerfG, dass die Besteuerung der Renten nicht dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, ist folgendes zu beachten: Die Kläger (einer davon: http://rentenbesteuerung-2005.de/ ) sind von vornherein nicht auf das eigentliche Problem eingegangen: . . . . Auf die Idee, die Argumentation des BVerfG grundsätzlich zu hinterfragen, an die eigentliche Substanz, nämlich die falschen Daten und Argumente des BVerfG will niemand ran. Das BVerfG gibt zwar Quellen an, zitiert aber...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 07.12.15
  • 6
Lokalpolitik

Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG)

Woher kommt der Begriff? Der Staat im Staate, oder das Recht des Stärkeren 1. Der große Brockhaus in 20 Bänden (Ausgabe 1928–1935) kennt weder den Begriff des Beamtentums noch den des Berufsbeamtentums. Aufgrund der politisch en Veränderungen im Jahr 1933 sah sich der Verlag offensichtlich veranlasst, noch einen Ergänzungsband (Band 21–1935) herauszugeben. Dort findet man unter dem Begriff „Beamter“ folgende Information: . . . „Durch die nationalsozialistische Revolution hat auch das...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 22.02.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.