Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Lokalpolitik
Carin und Peter Köberle | Foto: © Bild: www.rammegate.com CC

Was haben Sie am heutigen Tag im Jahre 1996 gemacht?

Nun das ist 23 Jahre her und es war ein Tag wie viele andere, hatte im Allgemeinen nicht die Bedeutung wie der 09. November 1989, sodass sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel immer darin erinnern kann, während des Mauerfalles in der Sauna gewesen zu sein. Sie können also gut und getrost damit leben, es nicht mehr zu wissen, wenn es nicht gerade der Tag war, an welchem Sie die Liebe Ihres Lebens kennenlernten, oder sonst ein bewegendes Ereignis Ihr Dasein prägte. Gänzlich anders bei Peter...

  • Sachsen
  • Rammenau
  • 30.07.19
  • 1
Lokalpolitik

Deutschland im Nachtzug nach Lissabon

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag Der EU-Reformvertrag ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar – allerdings muss Deutschland beim 1. Begleitgesetz nachbessern, was Zeit braucht. Die Landtagsfraktion der Freien Wähler begrüßt die Entscheidung der Karlsruher Richter. „Es ist gut für die weitere Entwicklung der Europäischen Union, dass der Lissabon-Vertrag am Leben bleibt“, betont Prof. Dr. Michael Piazolo, europapolitischer...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 01.07.09
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