Bundesverfassungsgericht

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Lokalpolitik
Carin und Peter Köberle | Foto: © Bild: www.rammegate.com CC

Was haben Sie am heutigen Tag im Jahre 1996 gemacht?

Nun das ist 23 Jahre her und es war ein Tag wie viele andere, hatte im Allgemeinen nicht die Bedeutung wie der 09. November 1989, sodass sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel immer darin erinnern kann, während des Mauerfalles in der Sauna gewesen zu sein. Sie können also gut und getrost damit leben, es nicht mehr zu wissen, wenn es nicht gerade der Tag war, an welchem Sie die Liebe Ihres Lebens kennenlernten, oder sonst ein bewegendes Ereignis Ihr Dasein prägte. Gänzlich anders bei Peter...

  • Sachsen
  • Rammenau
  • 30.07.19
  • 1
Lokalpolitik
Andrea Nahles (SPD) Bundesministerin für Arbeit und Soziales | Foto: © Bild: www.ad.hoc-news.de CC

Zu Defiziten und Ungereimtheiten im OEG Opferentschädigungsgesetz

oder der Fluch der (vieler) bösen Tat(en) Das Opfer eines Mordanschlages vom 30. Juli 1996 überlebte diesen entgegen allem menschlichen Ermessen nach 100 Tagen Koma und 18 Monaten Krankenhaus als Schwerstbeschädigter. Trotz einem – nach seinem merkwürdigem Geständnis – rechtskräftig Verurteilten, der jedoch – als nicht einzige augenfällige Widersprüchlichkeit einer, vor Ungereimtheiten geradezu strotzenden Strafakte – als Täter objektiv nicht in Betracht kommt, dürften die wirklichen...

  • Sachsen
  • Rammenau
  • 07.04.15
  • 1
Lokalpolitik

Wieso viele Volksvertreter zu Unrecht kassieren - Abgeordnete und ihre Zulagen

ARD - Das Erste - Report Mainz - vom 20.09.2010 - 21.45 Uhr Wer den Beitrag in Report Mainz zum Thema - Warum viele Volksvertreter zu Unrecht neben ihren Diäten - (wie im 1. Filmbeispiel) - von 9.700 EURO noch monatliche Zulagen bis zu 2.000 EURO kassieren verpasst hat, kann sich dies im unten stehenden Link nochmals anschauen. Bereits im Jahre 2000 hatte das Bundesverfassungsgericht diese Praxis als verfassungswidrig verurteilt. Nur Schleswig Holstein und Thüringen halten sich an dieses...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.09.10
  • 3
Lokalpolitik

Vodafone baut nun den Sender auf der Emmeringer Leite um Eichenau zu versorgen

Dicht beim Staatsgut Roggenstein baut nun die Fa. Vodafone einen 37 Meter hohen Sendemast. Es liegt eine Gerichtsentscheidung vor, gegen die nur noch beim Bundesverfassungsgericht vorgegangen werden kann, was nicht aussichtsreich ist. Die CSU-Emmering berichtete darüber u.a.:"Die Richter gestanden zwar zu, dass der geplante Mobilfunkmast die Landschaft beeinträchtige. Die Emmeringer Leite würde aber nicht ihre Eigenart und ihren Erholungswert verlieren, heißt es im Urteil. insgesamt sei der...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 29.04.10
  • 2
Lokalpolitik
Eine US-Airbase in Nevada ...

Bundesverfassungsgericht prüft Kampfeinsatz in Afghanistan

Eines vorneweg: Wenn bei kriegs- oder kriegsähnlichen Handlungen die Zivilbevölkerung zu Schaden kommt, ist es bitter und tragisch, es soll auch einer Prüfung unterliegen. Nun soll das Verfassungsgericht prüfen, ob der "Einsatzbefehl" eines deutschen Oberst rechtens bzw. angemessen war. Dies macht die Lage unserer betroffenen Soldaten welche auf den "Kriegsschauplätzen" in aller Welt im "Auftrag" der UN ihren Dienst versehen, sicher nicht leichter. Rechtlagen und Rechtsauffassungen müssten vor...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 16.11.09
  • 8
Lokalpolitik

Deutschland im Nachtzug nach Lissabon

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag Der EU-Reformvertrag ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar – allerdings muss Deutschland beim 1. Begleitgesetz nachbessern, was Zeit braucht. Die Landtagsfraktion der Freien Wähler begrüßt die Entscheidung der Karlsruher Richter. „Es ist gut für die weitere Entwicklung der Europäischen Union, dass der Lissabon-Vertrag am Leben bleibt“, betont Prof. Dr. Michael Piazolo, europapolitischer...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 01.07.09

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