Bundestagswahl

Beiträge zum Thema Bundestagswahl

Lokalpolitik
Gerade mal eine Woche von der Beantragung bis zum Eintreffen der Wahlunterlagen...
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Deutsche im Ausland ohne Wohnsitz in Deutschland können bei der Bundestagswahl mitwählen!

Deutsche im Ausland ohne Wohnsitz in Deutschland können bei der Bundestagswahl mitwählen! Wichtig: Der Antrag für die Übersendung der Wahlunterlagen muß bis zum 1. September bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland eingegangen sein! Wer ist wahlberechtigt? "Gemäß § 12 Absatz 2 Satz 1 Bundeswahlgesetz sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen (Vollendung des 18. Lebensjahres am Wahltag und Fehlen eines Wahlrechtsausschlusses nach § 13 Bundeswahlgesetz) auch diejenigen Deutschen im...

  • Rheinland-Pfalz
  • Bobenheim-Roxheim
  • 24.08.13
  • 5
Lokalpolitik

Humanistischer Verband empfielt Nichtwahl der C-Parteien

Der Humanistische Verband Deutschlands HDV hat auch zu dieser Bundestagswahl den Parteien ihre Wahlprüfsteine zugesandt die vor allem darauf abzielen die im Grundgesetz verbrieften Rechte von Nicht- bzw. Nichtchristlichen Bürgern geachtet zu wissen. Insbesondere die Antworten von CDU/CSU sind in dieser Hinsicht für den HDV inakzeptabel. Diese halten unumwunden an den Privilegien der Kirchen fest, sei es bei der massiven Einschränkung der Grundrechte der dort tätigen Arbeitnehmer, der...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 25.09.09
  • 4
Lokalpolitik

Superwahltag

Der Wendepunkt PAZ vom 31.08.2009 Superwahltag - Der Wendepunkt - Lieber Herr Matthias Koch, die Deutschen sind am Wendepunkt angelangt. Besonders die Wähler im Saarland und Thüringen lieben die Farbenvielfalt. Schwarz hören und sehen, kommt teuer zu stehen. Schwarz auf weiß kann man lesen. Keiner will rote Zahlen in seiner Bilanz haben. Lieber hoch auf dem gelben Wagen zum Zielort fahren. So wählte man schwarz/gelb in Sachsen. Ein Herr Stanislaw Tillich braucht sich bei grüner Welle nicht mehr...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 31.08.09
Lokalpolitik

Hartz-IV-Debatte

Das Geschiebe PAZ vom 15.7.2009 Hartz-IV-Debatte Das Geschiebe Liebe Frau Gabi Stief, die derzeitige Hartz-IV-Debatte, führt für die Sozialdemokraten bei den bevorstehenden Bundestagswahlen zu einer Wahlschlappe. An den Wahlurnen herrscht das große Geschiebe. Erstwähler ohne festen Wohnsitz und Arbeit riskierten dabei eine dicke Lippe. Wechselwähler wählten die Linke. Nur die Stammwähler haben sich wie gewohnt entschieden. Trotzdem darf Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel weiterhin Deutschland...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 15.07.09
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