Bundestagswahl

Schlagzeilen: - Verbreitung von Falschmeldungen durch Social Bots stoppen - Initiative gegen Falschmeldungen durch Social Bots - Drei-Länder-Initiative gegen Falschmeldungen im Internet - Medien: Drei-Länder-Initiative gegen Falschmeldungen im Internet - Justizminister wollen Bots jagen - Kampf den Meinungsrobotern - Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen Ich hatte ja bereits Belohnung für Nachweis von "FAKE-News" (Falschnachrichten) ausgelobt. Bisher konnte keiner eine...

Wie aus unbestätigten Berichten gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, bereiten sich die Parteien neu im Bundestagswahlkampf vor. Geplant eine doppelte oder mehrfache Parteienmitgliedschaft! Begründung: In Vorbereitung von Wahlen wird es von Politikern immer schwieriger sich klar zu positionieren und eindeutige Wahlaussagen zu treffen. Oftmals ist es so, das ein Thema von verschiedenen Parteien behandelt wird und gleiche Wahlverprechen gegeben werden. Bisher gibt es nur die Möglichkeit...

Martin Schulz ist wie ein Heißluftballon. Hohl und voller heißer Luft reißt er die SPD nach oben. Aber wir wissen aus Erfahrung, kein Ballon ist jemals oben geblieben. Entweder geht der Sprit aus, oder der Ballon platzt wenn man zu hoch gestiegen ist, oder der Ballast ist zu groß für lange Strecken. Wie sagen die Ballonfahrer so schön, nicht die Luft ist gefährlich sondern die Erde. Die Bundestagswahl wird zeigen wie hart man landen wird oder ob es eine Bruchlandung wird.

Ein Kanonendonner bei der SPD. Der Kapitän verläßt den Kommandostand nachdem er das Schiff im Minenfeld auf Grund gesetzt hat. Seiner Mannschaft sagt er zum Abschied: Wir sitzen alle im gleichen Boot. Dann nimmt er das Rettungsboot, das ihn in einen sicheren Hafen ins Trockene bringt, wo er hoch dotiert in Amt und Würden zusehen kann wie seine Mannschaft untergeht. Sein Amt hat er nun einem Lotsen übergeben, der hofft die Untiefen umschiffen zu können, aber nach der gleichen Karte im Minenfeld...

Kanzlerin Angela Merkel bereitet die Bevölkerung in ihrem CDU-Leitantrag für den Essener Parteitag auf schwierige Zeiten vor. "Der Leitantrag ist auch eine Reaktion auf die von der CDU verlorenen Wahlen in den vergangenen Monaten. Explizit wendet er sich an diejenigen, "die sich als Modernisierungsverlierer sehen und derzeit noch bei populistischen Parteien von rechts und links ihre Zuflucht suchen". Die Verantwortung bestehe "in dieser schwierigen Zeit darin, Orientierung zu geben und konkrete...

Man reibt sich die Augen und versteht die Welt nicht mehr. Die SPD will (angeblich) links. Der Wahlkampf hat begonnen und in allen Medien versucht sich die SPD mit linken Themen. Hier die passenden Schlagzeilen: - Union ist unser Hauptkonkurrent - SPD und EU - Druck von unten für ein anderes Europa - Die SPD und der Kreml : Die Russlandversteher - Die SPD sucht nach einer neuen Ostpolitik - Liebesgrüße an Moskau: SPD probt Wahlkampf - SPD setzt bei Wahlkampf aufs Thema Wohnen - Linke in der SPD...

Schlagzeilen: - Exklusiv: SPD-Chef Gabriels Leitlinien für den Wahlkampf - Gabriel legt Wahlkampfkonzept vor - Sozialdemokratie: Scholz ruft SPD zur Rückbesinnung auf ihre Wurzeln auf - SPD geht auf Koalitionspartner CDU los - SPD: Stephan Weil fordert inhaltliche Neuausrichtung - SPD - Rhetorischer Linksschwenk Der Wahlkampf legt langsam los und die SPD sucht ihr Heil in der Flucht nach links. Zurück zur Volkspartei, zu linken Werten. Wirklich? "Nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten...

Schlagzeilen: - Die Putzfrau, die Sigmar Gabriel zurechtstutze - SPD: Mit Schmackes kämpfen statt taktieren - Guido Reil: "SPD kriegt seit zehn Jahren den Arsch nicht hoch" - Sozialdemokratie: Sorge um die SPD? Nö. - SPD: Kanzlerkandidat gesucht - Die SPD ignoriert die Glyphosat-Studie - SPD fällt unter 20 Prozent - SPD ringt weiter mit der K-Frage - Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine - SPD: Olaf Scholz lehnt Konkurrenzkampf mit Sigmar Gabriel ab - 2015: Handelsabkommen zwischen EU und...

Wie ich heute aus unsicheren und unbestätigeten Quellen erfahren habe, haben die etablierten Parteien beschlossen auf das Wahldebakel zu reagieren und sich zur Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen. Die Parteispitzen planen einen Vereinigungsparteitag zwischen CDU+SPD zur CSU (Christlich-Sozialdemokratische Union). Parteivorsitzende und Vize wären die bisherigen Spitzenpolitiker Frau Dr. Merkel und Siegmar Gabriel als deren Vize. Durch die lange gemeinsame Regierungsverantwortung sei aus...

Orginal Text des heute veröffentllichten Koalitionsvertrages: Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. Von die- ser Regelung unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG. Tarifliche Abweichungen sind unter den folgenden Bedingungen möglich: • Abweichungen für maximal zwei Jahre bis 31. Dezember 2016 durch Tarifverträ- ge repräsentativer Tarifpartner auf Branchenebene • Ab 1....

Nun ist es raus (aber nicht überraschend). CDU/CSU und SPD wollen eine große Koalition. Wahlkampf vorbei, Wahlversprechen und Kanzlerkandidat abgelegt. Und bei den "Sondierungsgespächen" hat man sich erst mal zusammengekuschelt. Was jetzt kommt ist ein Meisterstück der Veralberung von Volk und Parteimitgliedern der SPD. Zuerst wird man Vermeidbares (Große Koalition) als Unausweichliches darstellen. (so als gäbe es keine Alternativen) Danach wird man alle einschwören, das Erreichte nicht zu...

Quo vadis? Man möchte schier verzweifeln, wenn man zusehen muß, wie man als Wähler in Deutschland von den Parteien und den Medien verschaukelt wird. Die SPD wollte Politikwechsel. Die Grünen wollten Politikwechsel. Das war vor der Wahl. Jetzt könnten Sie Politikwechsel haben. Wenn Sie denn nur wollten. Und was machen Sie? Sie streben eine Regierung an in der ein Politkwechsel garantiert nicht kommt. Und das stellen sie auch noch als Unausweichlich dar. Riskieren sogar Neuwahlen, wenn ihre...