Bundestagswahl 2017

Im Vorfeld der Bundestagswahl wurden auf "Makroskop - Kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft", herausgegeben von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt insgesamt neun Artikel unter der Überschrift "Parteien unter der Lupe" veröffentlicht. Einer der Herausgeber, Heiner Flassbeck, zieht in dem nachstehenden Kommentar ein Fazit: Ein Kommentar zur Bundestagswahl von Heiner Flassbeck: Nicht zu wählen, ist keine Alternative. Richtig zu wählen, ist schwer, aber mit ein wenig Nachdenken kommt man...

Egon W. Kreutzer, Autor und Verleger, ist ein "Querdenker", der in kein parteipolitisches Schema passt. Er sagt:"Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.Verhaltensänderungen kritisierter Personen sind dafür nicht Bedingung, sondern bestenfalls erfreuliche Folge." Sein neuester...

Der Song von Reinhard Mey ist schon ein wenig älter. Trotzdem passt dieser Text sehr gut auf die heutige Situation: Das Quecksilber fällt, die Zeichen stehen auf Sturm, Nur blödes Kichern und Keifen vom Kommandoturm Und ein dumpfes Mahlen grollt aus der Maschine. Und rollen und Stampfen und schwere See, Die Bordkapelle spielt „Humbatäterä“, Und ein irres Lachen dringt aus der Latrine. Die Ladung ist faul, die Papiere fingiert, Die Lenzpumpen leck und die Schotten blockiert, Die Luken weit offen...

Von der Veröffentlichung dieses Beitrages bis zum Schließen der Wahllokale bleiben den Wahlkämpfer_innen noch 137 Stunden. Für die Wähler_innen heißt das: 137 Stunden zum Prüfen und Wägen der Argumente - 137 Stunden um die Geschichten des Mainstreams zu durchschauen Zeit genug, sich noch einmal die Positionen der wahlkämpfenden Parteien anzusehen. Hier die Positionen zum Themenkomplex "menschenwürdiges Existenzminimum" Das Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum verfolgt das Ziel, ein...

Für die großen Parteien beginnt am Wahlabend ab ca. 18:00 Uhr die spannendste Zeit, wenn die ersten Wahlergebnisse eintreffen und die ersten Hochrechnungen die Umfragen bestätigen - oder auch nicht. Ab sofort können auch die kleinen Parteien mitfiebern. Der Laubacher und Direktkandidat der FREIE WÄHLER Dr. Diego Semmler wird unter http://wahl.dsemmler.de am Wahlabend eine Hochrechnung für alle Parteien veröffentlichen. Auch für diejenigen, die in anderen Hochrechnungen unter "Sonstige" geführt...

Am 15. und 16.09.2017 haben die Freien Demokraten aus den vier Gemeinden und Städten des Ederberglands ihren Informationsstand zur Bundestagswahl in Allendorf (Eder) und Battenberg (Eder) aufgebaut. Während in Allendorf (Eder) ein Standort im Battenfelder Einkaufszentrum zwischen REWE und Lidl gefunden wurde, war in Battenberg am Brunnen mit Hänsel & Gretel der ideale zentrale Platz, um das Gespräch mit Einwohnern und Gästen zu suchen.  Neben dem Informationsblättern und den üblichen...

Engin Eroglu, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Hessen und hessischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, betrachtet eine sichere und bezahlbare Energieversorgung als eine große Herausforderung für ganz Deutschland. Den Atomausstieg forderten die FREIE WÄHLER schon lange vor den schrecklichen Ereignissen in Fukushima. Seit Jahren machen sie sich stark für garantierte Vergütungssätze einschließlich einer Begrenzung nach oben im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). "Wir halten eine...

Limburg. Hochkarätig besetzt sind die FREIE WÄHLER Hessen in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs gestartet. In ihrer Mitte konnten sie Hubert Aiwanger, bayerischer Landtagsabgeordneter, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und Vorsitzender der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung, begrüßen, der den Anwesenden im Bürgerhaus Limburg-Eschhofen mit einer Kampfrede ordentlich einheizte. Darin ging Aiwanger mit den Altparteien hart ins Gericht: "Diese Republik wird mittlerweile zu stark von...

24. September: Bundestagswahl Wählen gehen! Wer noch nicht weiß, ob er an der Bundestagswahl teilnehmen soll, oder nicht so genau weiß, welche Parteien welche Forderungen im Angebot haben, kann ab heute wieder das bewährte Instrument "Wahl-O-Mat" der Bundeszentrale für politische Bildung nutzen. Anhand von 38 Aussagen können sich die Wähler_innen informieren, welchen politischen Parteien sie inhaltlich am nächsten stehen. Nutzer_innen können den Thesen zustimmen, sie ablehnen oder sich neutral...

Die Vorschläge der Parteien zur Steuerpolitik gehören zu den Themen, die in der Bevölkerung auf das größte Interesse stoßen. DIE LINKE hat ein sehr konkretes Konzept mit klaren und nachvollziehbaren Zahlen vorgelegt (https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/v-ung...). Zwei Aspekte sind dabei entscheidend: 1.) DIE LINKE ist die Steuersenkungspartei für die große Mehrheit der Menschen! Wer weniger als 7.100 Euro im Monat brutto verdient, zahlt weniger Steuern auf Lohn und Einkommen. 2.) DIE...

Bevor Dr. Stefan Heck CDU die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen CDU begrüßen konnte, besuchte von der Leyen ihre Soldaten, schnelle Truppe im Standort Stadtallendorf. Zur Unterstützung für die Bundestagswahl am 24. September kam Ursula von der Leyen ins Jugendzentrum Stadtallendorf. Ein Standort, welcher in seiner Region von 22 Gemeinden und vielen Firmen mit der gelben Schleife unterstützt wird, wo Menschen sich den Soldaten/tinnen so verbunden fühlen, einen solchen Standort werde...

Am Rande der Klausurtagung der FREIE WÄHLER Hessen trafen sich Diego Semmler, Direktkandidat für den Wahlkreis Gießen, und Arne Gericke, der die FREIE WÄHLER im Europäischen Parlament in Brüssel vertritt. Der mehrfache Familienvater aus Mecklenburg-Vorpommern ist im Juni der Partei beigetreten. Durch seine Themen Familienpolitik, Mittelstand, Chancengleichheit sowie Arbeit und Soziales bereichert er die Palette der europapolitischen Themen der FREIE WÄHLER. "Europa ist gerade für uns junge...

Eschenburg. - Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Hessen, Engin Eroglu, wurde Anfang Juli im Rahmen einer Mitgliederversammlung von den anwesenden Mitgliedern einstimmig als Direktkandidat für die Bundestagswahl im Lahn-Dill-Kreis nominiert. Mit einer flammenden Rede begeisterte der aus Schwalmstadt stammende selbständige Unternehmer die Mitglieder für sich. „Durch Mut, Leistung und starken Willen“, so Eroglu, „kann man jedes Ziel erreichen“. Allerdings müsse auch die...

Ein einstimmiges Votum hat am vergangenen Dienstag der „bürgerliche Baron“ auf der Mitgliederversammlung der FREIE WÄHLER Hessen im Wahlkreis Marburg-Biedenkopf erhalten. Alle stimmberechtigten Mitglieder wählten übereinstimmend Daniel Baron als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Erster Gratulant war der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER, Engin Eroglu. Der 34-jährige Bahnangestellte macht sich dafür stark, dass auch der Normalbürger wieder von der Politik wahrgenommen wird und...

Am 3. Juli haben die FREIE WÄHLER im Wahlkreis 167 Waldeck Vera Gleuel aus Kassel zu ihrer Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag gewählt. Die 1951 geborene Hauswirtschaftsleiterin ist leidenschaftliche Köchin und Mutter eines erwachsenen Sohnes. Für die FREIEN WÄHLER Kassel sitzt sie seit 2016 in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Bereits im März 2017 beschloss die FREIE WÄHLER Bundesvereinigung auf dem Hambacher Schloss ihr Bundestagswahlprogramm. Mit diesem bekennen sich die...

Den Babenhausener Heinz Schumacher zieht es für die FREIE WÄHLER Hessen in den Berliner Bundestag. Heinz Schumacher ist Direktkandidat für den Wahlkreis 187 Odenwald und auf Listenplatz acht der Landesliste. Illusionen macht sich der gelernte Betriebswirt dabei nicht: „Ich bin ein Mann aus dem Volk und bleibe ein Mann des Volkes“. Unpopuläre Entscheidungen und Wahrheiten scheut der 63jährige dabei ich nicht anzugehen: „Es gilt, der südhessischen Region in Berlin ein neues, ehrliches Gesicht zu...

Dieser Beitrag von Jens Berger erschien am 10. Mai auf den NachDenkSeiten. Hier der Originalbeitrag. Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt „100 Prozent Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten...

„Im Wahlkampf ist es mir wichtig, mit möglichst vielen Menschen in Kontakt zu kommen“, betont Diego Semmler. Als langjähriges Mitglied der Partei FREIE WÄHLER Hessen bewirbt sich der in Laubach aufgewachsene und verwurzelte Semmler mit einem Direktmandat für den am 24. September neu zu besetzenden Deutschen Bundestag. Ein gutes Omen scheint dabei zu sein, dass er von den Parteimitgliedern des Bundestagswahlkreises 173, der den Großteil des Landkreises Gießen umfasst, einstimmig gewählt worden...

Rainer Jacobs, der Ortsvorsitzende der Freien Demokratischen Partei (FDP) im Ederbergland, hatte für den Vorstand die Mitglieder des Ortsverbandes zu einer Jahreshauptversammlung eingeladen. Im Dodenauer Berghotel Waidmannsheil berichtete er am 28.04.2017 über die Aktivitäten im vergangenen Jahr, bevor die Schatzmeisterin Ursula Czekala zu den Finanzen vortrug. Nach der Entlastung des Vorstands folgte durch das Kreisvorstandsmitglied Stefan Sommer (Burgwald) ein Bericht zur Politik im Landkreis...

Mit dem Ende der Sommerpause nahm DIE LINKE die Arbeit am Programm für die Bundestagswahl 2017 auf. Der großartige Wahlsieg in Berlin sollte dazu animieren, sich mit Lust und Freude auf diese Aufgabe zu stürzen. Ein Wahlprogramm, das Menschen ermutigen will, gemeinsam mit der Partei DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und einen linken Politikwechsel im ganzen Land zu kämpfen. Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 will DIE LINKE beschreiben, was ihr wichtig ist. Wo sie die Probleme in...

Heute am 17. Oktober, dem »Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut« veröffentlichten 40 Verbände und Hilfsorganisationen einen gemeinsamen Aufruf, in dem sie von der Bundesregierung mehr Engagement gegen die Kinderarmut in Deutschland fordern. Auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 formulieren die Aufrufer konkrete Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen und sozialen Lage von armen Kindern in Deutschland. Koordiniert wurde der Aufruf von der "Nationalen...

Seit einigen Tagen ist „Team Sahra“ online. „Aufklären“, „Widerstand organisieren“ und „Verändern“ ist das erklärte Ziel der Kampagne, die von Sahra Wagenknecht, der Co-Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ins Leben gerufen wurde. Aufklären: Die Mitstreiter_innen im Team Sahra wollen sich nicht länger von den Interessenverbänden der Unternehmen, den Mainstream-Medien und von den Führungsspitzen der Großen Koalition für dumm verkaufen lassen. Der Satz von Angela Merkel, ihre Politik...

„Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Mietrecht sozialer gestalten. Unter anderem wird eine Verschärfung der Mietpreisbremse gefordert. Damit geht die Fraktion deutlich weiter als die Bundesregierung. Auf ihrer Klausursitzung in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Forderungen zur Wohnungspolitik beschlossen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verschärfung der seit 2015 geltenden Mietpreisbremse. So will die...

Die Bundestagswahlen 2017 werfen erste Schatten voraus. Das Bischöfliche Hilfswerk MISEREOR e.V. hat bereits jetzt ein Positionspapier zur Bundestagswahl unter dem Titel: „Für eine gerechte und nachhaltige Welt“ veröffentlicht. Richtschnur ist vor allem die Enzyklika „Laudato Si“von Papst Franziskus. Vorbild: Laudato Si Darin wird die Erkenntnis verbreitet, dass Freiheit, Verantwortung und Teilhabe in dieser Welt ungerecht verteilt sind. Und dass das konsumorientierte Lebensmodell des globalen...

Seit Bernie Sanders bekanntgab, dass er das Rennen um die Kandidatur für die US-Präsidentschaft aufgibt und nun Hillary Clinton unterstützt, gab es in der Bundesrepublik zum Teil heftige Kritik an Sanders. Hillary Clinton sei nicht das „kleinere Übel“ gegenüber Donald Trump und Sanders hätte selber kandidieren müssen, so lauteten die Vorwürfe aus dem linken Spektrum. Hier der Brief von Bernie Sanders an seine Unterstützer_innen in einer deutschen Übersetzung, die von den NachDenkSeiten...