Bundestagswahl 2013

Beiträge zum Thema Bundestagswahl 2013

Lokalpolitik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
Lokalpolitik
Foto: umfairteilen.de

Vermögensteuer

Auszug: morgen ist Bundestagswahl. Aus diesem Grunde möchten wir die Positionen der Parteien zur Vermögensteuer übersichtlich zur Kenntnis geben, damit ihr sie bei eurer Entscheidung berücksichtigen könnt. Die Beschreibung basiert auf einer Zusammenfassung des Bündnis Umfairteilen. Nähere Informationen findet ihr auch in dieser Übersicht des Bündnis Umfairteilen: http://umfairteilen.de/fileadmin/download/material... CDU/CSU Sie lehnen die Wiedereinführung der Vermögensteuer oder eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 3
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Zehn Gebote für Abgeordnete und „Berufspolitiker“

Erstes Gebot: Du sollst dich in Bescheidenheit und im Zuhören üben, denn du hast lediglich eine dienende Funktion auf Zeit für deine Wähler und für das Wohl der Allgemeinheit.. Nicht deine Meinung und deine Person ist wichtig, sondern die Mehrheitsmeinung der Menschen, deren Interessen du zu vertreten hast. Deine eigenen Interessen und Ambitionen haben hinten anzustehen; Vorrang hat der Wählerwille und der Gemeinnutz. Zweites Gebot: Sei stets der Wahrheit und nicht der Lüge verpflichtet, denn...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 09.09.13
Lokalpolitik
Blick auf den gut frequentierten Informationsstand

DGB-Informationsstand in der Bad Lauterberger Hauptstraße

"Soziales Europa - Gute Arbeit - Sichere Renten" und Unterschriften für die Lutterbergschule Bad Lauterberg (DGB). Unter dem Motto „Soziales Europa – Gute Arbeit – Sichere Rente„ informierten der Vorsitzende des DGB-Ortsverbands Bad Lauterberg Klaus Richard Behling sowie eine Reihe weiterer Gewerkschaftler am vergangenen Samstag (8.6.2013) Interessierte und Passanten, im Rahmen einer niedersachsenweiten Informationskampagne, über die Wünsche und Vorstellungen des DGB und seiner...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 10.06.13
Lokalpolitik

Organtransplantationen: In der nächsten Wahlperiode werden wir auch ...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

  • Berlin
  • Berlin
  • 24.05.13
Lokalpolitik
MdB Jürgen Jürgen Trittin und MdB Viola von Cramon bei einem Besuch im Museumsbergwerk Grube Samson in St. Andreasberg mit Museumsleiter Jochen Klähn.
2 Bilder

Viola von Cramon auf Platz 7 bestätigt - Jetzt kämpfen wir für den Wechsel!

Beim Landesparteitag der niedersächsischen Grünen in Oldenburg ist Viola von Cramon, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende erneut auf den aussichtsreichen Listenplatz 7 für die Bundestagswahl 2013 gewählt worden. Viola von Cramon, die bereits im November letzten Jahres als Direktkandidatin für den Wahlkreis 52 (Goslar - Northeim - Osterode) gewählt worden ist, zeigte sich sehr zufrieden: Ich freue mich über diesen tollen persönlichen Erfolg und werde jetzt...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 12.03.13
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