Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokalpolitik

Lorenz Gösta Beutin *, DIE LINKE, im Bundestag: „..ohne dass nur eine Glühbirne im Lande flackert!“ (Video)

 Der Ausstieg aus Kohle, aus Öl, aus Gas ist machbar ohne Wohlstandsverlust, Stromausfälle oder Deindustrialisierung. Wirtschaftsministerium und Bundesnetzagentur haben vorgerechnet, dass mindestens 7 Gigawatt Kohlekraft vom Netz gehen können. Sofort, ohne dass nur eine Glühbirne im Lande flackert. Die neue Wirklichkeit ist längst nicht mehr so, wie es die Querfront der Klimaschutzverweigerer von AfD, FDP, Union und Groko-SPD immer wieder an die Wand malt. [Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 23.11.17
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Lokalpolitik
strommast

Caren Marks nimmt stellung zu SuedLink

Ich veröffentliche hier eine nachricht von Caren Marks, mitglied des bundestages für den wahlkreis Garbsen/Wedemark/Neustadt und parlamentarische staatssekretärin bei der bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend. "Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks nimmt Stellung zu den Aussagen der CDU-Landtagsabgeordneten Editha Lorberg zum Thema SuedLink. „Frau Lorberg erweckt den Eindruck, Minister Gabriels Wahlkreis werde bevorzugt bei der Erdverkabelung der SuedLinktrasse. Das ist...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 13.02.15
  • 11
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Lokalpolitik
Logo der Petition: Wir wollen nachts ruhig schlafen, ohne Fluglärm!
8 Bilder

Nachflugverbot: Bundestagspetition abgelehnt!

Kürzlich erhielt ich von der Bundestagsverwaltung ein umfangreiches Schreiben, dass die die Ablehnung des Petitionsausschusses auch unserer Eingabe(1) begründen sollte. Da ich davon ausgehe, dass das ein 5,5-seitiges Schreiben kaum gelesen bzw. nicht unkommentiert bleiben sollte, habe ich wichtige Passagen als (Faksimilie)-Bild hochgeladen und entsprechend kommentiert. Abschluß der BT-Petition: Es kreißte der Berg und gebar ein Mäuschen! Noch nicht einmal das, s. unten! Analyse der Antwort aus...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 28.12.14
  • 3
Lokalpolitik

Nach dem Video wird ihnen ganz übel sein

z.B. sollen in einer "Nacht-und-Nebel-Aktion" ca. 62 Mio. Lebensversicherungen gekürzt werden - per Gesetz !! - ohne die Chance noch vorher verlustfrei kündigen zu können. https://www.youtube.com/watch?feature=player_detai... Na denn mal gute Nacht.

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.06.14
  • 2
Poesie

Verarscht werden !??

Das folgende kurze Video mal anschauen und an nichts denken, ganz ruhig bleiben,mmmmhhhhh: https://www.youtube.com/watch?feature=player_embed... ....nichts ist unmöglich.

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.04.14
Lokalpolitik

Rentenkasse und Diäten

vorsorgeluege.de - Newsletter 04/2014 vom 24.2.2014 Ende vergangener Woche gab es zwei denkwürdige Entscheidungen des Bundestages: Der Beitragssatz der Deutschen Rentenversicherung bleibt trotz reichlich gefüllter Rentenkasse unverändert bei 18,9 Prozent. Kurz darauf beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit, dass ihre Diäten in zwei Schritten auf 9.082 Euro erhöht werden. Natürlich hat das eine mit dem anderen nichts zu tun. Weder werden die Abgeordneten aus der Rentenkasse bezahlt,...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 24.02.14
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Lokalpolitik
2 Bilder

Es gab eine Zeit, da hat die Welt auch weggesehen....

....und war danach "furchtbar entrüstet". http://www.tagesschau.de/ausland/nordkorea860.html Schenkt man dem Bericht von Amnesty Int. Glauben, so sind alle die mit diesem Regime politischen oder wirtschaftlichen Handel betreiben voll und ganz mitschuld an diesen Grausamkeiten.

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 05.12.13
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Lokalpolitik
vlnr: Hans-Peter Wendorff, Wolf von Nordheim, Almuth Peters-Bröking, Maaret Westphely
5 Bilder

Erneut gut besuchte Fluglärmveranstaltung in Kirchhorst

Die gemeinsame Veranstaltung der Burgdorfer und Isernhägener Grünen in den Kirchhorster Kaffeestuben war auch am letzten Abend der Schulferien mit 50 Teilnehmern gut besucht. Die Burgdorfer BürgerInnen und Bürger, sowie auch Grüne Ratsmitglieder aus Burgdorf und Isernhagen waren gut vertreten. Das zeigt, dass das Fluglärm auch für die weiter vom Flughafen entfernten Kommunen ein inzwischen immer ernster zu nehmendes Thema ist. Der Abend knüpfte an die gemeinsame Veranstaltung des Bündnissen der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.08.13
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHL-VEREIN?“ (Leserbrief)

Wilhelm Neurohr: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHL-VEREIN?“ (Leserbrief) ... zu diversen Berichten und Kommentaren zum bevorstehenden Wahljahr 2013: „BUNDESTAGS-WAHLJAHR: DAS SOUVERÄNE VOLK ALS BLOSSER KANZLERWAHLVEREIN?“ (Klarstellungen über die missverstandene und verfälschte parlamentarische Demokratie) Werden im Bundestags-Wahljahr 2013 nicht nur die einstmals „großen“ Parteien, sondern wird das gesamte Wahlvolk zum bloßen „Kanzlerwahlverein“ degradiert? In unserer Demokratie ist...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 18.12.12
Lokalpolitik

Neues Wahlrecht ja - größerer Bundestag nein danke!

Das kommt dabei heraus, wenn sich die Politiker auf einen neuen Gesetzentwurf zum Wahlrecht verständigen! Nach dem neuen Wahlrecht würde der Bundestag deutlich aufgebläht und damit erhebliche Mehrkosten in jährlicher Millionenhöhe verursachen. Warum wird bei der notwendigen Reform des Wahlrechts nicht gleich ein Neuzuschnitt der Wahlkreise vorgenommen? Mit einer Reduktion der Wahlkreise könnte man die Anzahl der Abgeordneten verringern und damit verhindern, dass der Bundestag noch größer wird....

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.12
  • 3
Lokalpolitik

Bundesregierung will Rentenversicherungsbeiträge senken

hib - heute im bundestag Nr. 430 Nachrichten aus dem Bundestag für Jedermann, die sich jeder zusenden lassen kann und allgemein zugänglich sind: Bundesregierung will Rentenversicherungsbeiträge senken Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf Berlin: (hib/JTK) Der Beitragssatz soll in der allgemeinen Rentenversicherung für das Jahr 2013 auf 19,0 Prozent festgesetzt werden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf „zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung“...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 01.10.12
Lokalpolitik

Nachrichten aus dem Bundestag

hib - heute im bundestag Nr. 428 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Fr, 28. September 2012 . Weg frei für Arbeitsaufnahme des ESM Haushaltsausschuss Berlin: (hib/HLE) Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am Freitag den Weg für die Arbeitsaufnahme des europäischen Rettungsschirms ESM freigemacht. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP sowie von SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmte der Ausschuss den sogenannten...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 28.09.12
  • 8
Lokalpolitik

Nachrichten aus dem Bundestag- Betreuungsgeld

hib - heute im bundestag Nr. 399 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Fr, 14. September 2012 Experten sprechen sich mehrheitlich gegen Betreuungsgeld aus Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berlin: (hib/AW) Das von der Regierungskoalition geplante Betreuungsgeld stößt bei Experten mehrheitlich auf Ablehnung. Sechs der elf vom Familienausschuss zu einer öffentlichen Anhörung geladenen Experten lehnten den entsprechenden Gesetzentwurf der Fraktionen...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 14.09.12
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Lokalpolitik

Video - Beweis: Bundestag-verkauft-Bürgerrechte-in-nur-57-Sekunden

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html Gerade einmal in nur 57 Sekunden verkaufen 14 Abgeordnete unsere Bürgerrechte !!!!!!!!!!!! VIDEO ANSCHAUEN !!!!!!!!!!! Wenn man das Video sich ansieht waren gerade einmal 26 Abgeordnete anwesend. 14 stimmten dafür und 12 dagegen. Hier kann man nur noch den Kopf schütteln.

  • Bayern
  • Augsburg
  • 08.07.12
  • 3
Lokalpolitik
Sven Christian Kindler vertritt die Grüne im Haushaltsausschuss des Bundestages | Foto: Zur Veröffentlichung von ihm frei gegeben.

Grüner MdB Kindler stellt 4 Berlin-Fahrten

… für das Isernhagener Kommunalwahl-Quiz zur Verfügung Der junge Bundestagsabgeordnete Sven Christian Kindler war in Isernhagen nicht nur sportlich aktiv , sondern brachte den örtlichen Grünen auch die Zusage für die Hauptgewinne beim Kommunalwahl-Quiz. Es handelt sich dabei um eine 3-tägige politische Bildungsfahrt nach Berlin mit Anspruch auf Bildungsurlaub. Hin- und Rückfahrt im ICE, Eintrittsgelder, Hotelübernachtungen in Doppelzimmern und die Mahlzeiten sind inklusive. Für diese Fahrt, die...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.09.11
Lokalpolitik

Atomkraftwerke sofort abschalten!

Ich habe soeben die nachstehende Online-Petition unterzeichnet: Zu diesem Zeitpunkt waren es 23085* Mitzeichner_innen und noch 27 Tage. Zeichne auch Du mit! (Dazu muss man sich auf der Bundestagsseite einmalig registrieren und kann dann jeweils nach dem einloggen mitzeichen: Eine Möglichkeit als politischer Bürger aktiv zu werden) Das Bündnis "Sofort abschalten" - unsere Petition(en) Im Bündnis "Sofort abschalten" haben sich die Initiator_innen zweier Petitionen an den Bundestag...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 10.04.11
  • 2
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