Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokalpolitik

Sturm auf den Reichstag? Fragen über Fragen

"War der "Reichstags-Sturm" eine Inszenierung? von Ulrich Gellermann Die Kundgebung am 29. August 2020 vor dem Reichstag, die nichts mit der Aktion der GG-Verteidiger zu tun hatte, war bei den Berliner Behörden angemeldet. Die Anmelder kamen aus dem Kreis der „Reichsbürger“. Das wusste zumindest das Amt für Verfassungsschutz. Das Amt weiß auch, dass die Reichsbürger gern Waffen sammeln. Das Amt ermittelt auch gegen diese Bürger wegen Terrorismus. Das Amt weiß ebenfalls, dass am 19. Oktober 2016...

  • Berlin
  • Berlin
  • 01.09.20
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Lokalpolitik

Kriegsvorbereitung der NATO

Heute berichtet nicht nur FOCUS Online Nato ist bereit für Krieg mit Russland. Aus - Angst vor einer Putin-Offensive versetzt die Nato 300.000 Soldaten in Alarmbereitschaft! - Nato erklärt Russland indirekt den Krieg - Hohe Alarmbereitschaft: NATO schickt 300.000 Soldaten an russische Grenze Haben wir nicht mitbekommen das die Bundeswehr in Litauen an der Russischen Grenze steht? Die Nato stationiert 1000 Soldaten in Litauen, darunter 650 von der Bundeswehr mit deutschen Leopard-2-Kampfpanzern....

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 08.11.16
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Lokalpolitik

REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.10.16
  • 22
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Blaulicht

Hat die Regierung den Bundestag abgeschafft?

Schlagzeilen: - Seehofer will Rente reformieren und Riester kippen - Nach Seehofers Vorstoß: Nahles will eine große Rentenreform - Andrea Nahles kündigt Gesamtkonzept für Rente an - Gabriel stellt umfassende Rentenreform gegen Altersarmut in Aussicht - Schäubles 10-Punkte-Plan gegen Steueroasen Habe ich irgendetwas verpasst? Gibt es den Bundestag nicht mehr? Haben die Minister die letzten Jahre auf einer (Steuer-Oase) im Paradies gelebt, oder wiese erkennen sie auf einmal das nicht alles gut...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 12.04.16
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  • 3
Lokalpolitik

Regierung erwägt Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Die Regierung will die Bundeswehr offenbar auch im Inneren in Marsch setzen. Angeblich soll dies der Terrorabwehr dienen. Jedoch kennen wir schon solch Gesetze die zur Terrorabwehr geschaffen wurden, und jetzt zur Kontrolle der Bürger dienen. Wir haben nächstes Jahr Bundestagswahl. Die AfD hat es jetzt schon in Länderparlamente geschaftt. Das sie es nächstes Jahr auch in den Bundestag schafft ist anzunehmen. Das die SPD und die CDU/CSU weiter verlieren werden ebenso. Was wäre wenn dann die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 12.04.16
  • 3
Lokalpolitik

Achtung: Der demografische Schock

Die Welt: Die Regierung verpulvert unsere Zukunft Ein Schok ist ein außergewöhnlich, von außen kommendes belastendes Ereignis das eine innere Erschütterung auslöst. Ich nehme mal an die Männer im Mond haben vor den Bundeshaushalt zu beschließen und keiner hat was vorher den Abgeordneten und Ministern dazu gesagt. Kann man verstehen, bei den vielen Nebeneinkünften und Tätigkeiten. Aber das die Demographische Entwicklung ein Schock ist, hat mich schockiert! Die Rentenkassen werden leer. Wer soll...

  • Berlin
  • Berlin
  • 31.03.16
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Lokalpolitik

Streit um Sanktionen gegen Flüchtlinge

Integration von Flüchtlingen; Streit um Sanktionen gegen Flüchtlinge Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich ... Ich wundere und staune längst nicht mehr. Sanktionen, sind doch Strafe!? In Deutschland sind im "Sozialgesetzbuch" Sanktionen vorgesehen. Man beachte Sozial- nicht Strafgesetzbuch! Doch daran haben wir uns gewöhnt, klatschen Beifall wenn es die Sozialschmarotzer man von ihrer Hängematte hochreißt in der sie auf Kosten eines Jeden schaukeln. Hierbei muss man beachten, das HARTZ...

  • Berlin
  • Berlin
  • 29.03.16
  • 6
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Poesie

Reallöhne in Deutschland sinken weiter

Die "Deutsche Mittelstands Nachrichten" berichten etwas selbstverständliches und altbekanntes. Doch muß man es eben trotzdem mitteilen, damit man es nicht vergisst: Die Reallöhne der Deutschen sinken erstmals seit 2009 Also ich weiß es, wenn noch zuviel Monat am Ende des Geldes da ist. ;-) Aber da ist es doch tröstlich, das es wieder einmal mehr Geld gibt. Na ja, auch nicht für Alle, aber immerhin für unsere Volksvertreter. Und die haben es ja schwer genug mit ihren Diäten. Das verlangt man...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 20.02.14
  • 39
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