Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokalpolitik
Foto: (c)Wolfgang Prokoph

Mehring/FREIE WÄHLER: Ampel lotst Deutschland in die Corona-Sackgasse

zur Meldung „Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert“ lesen Sie hier ein Statement von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Die heutige Bankrotterklärung der Ampel im Bundestag zeigt: Die Menschen in Deutschland haben Führung bestellt – und Chaos bekommen. Die Mitglieder der Regierungsfraktionen beantragen das Gegenteil voneinander und scheitern allesamt an sich selbst. Die Ampel führt unser Land in die linksliberale...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.04.22
Lokalpolitik
Foto: Eva Huber

FREIE WÄHLER-Fraktion plädiert für Weiterentwicklung der Corona-Warn-App

Mehring: Auch Datenschutz muss gegen Leben abgewogen werden! München. Die Corona-Warn-App stellt einen wichtigen Baustein in der Strategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus in Deutschland dar. Doch in den vergangenen Monaten hat sich erheblicher Anpassungs- und Nachbesserungsbedarf gezeigt, damit die App im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung noch effektiver genutzt werden kann. Deshalb plädiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für eine zielgerichtete Weiterentwicklung der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 28.12.20
  • 3
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