Bundestag

Am gestrigen Donnerstag den 18.1.18 wurde auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit überprüft.Bei der anschließenden Überprüfung stellte wurde tatsächlich festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war - die Sitzung musste dementsprechend sofort abgebrochen werden! Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden...

-36- Monatsgagen Übergangsgeld für EU-Politiker? ----- Hochgerechnet um -400.000- EUR. ----- Warum berichtet kein Journalist ...wer ...wie viel EU-Übergangsgeld kassiert? ----- ODER verzichten DEUTSCHE POLITIKER aus Gewissensgründen auf den "Geldesel" ----- Zum Beispiel ...SPD-Martin-Schulz ...FDP-Alexander-Graf-Lambsdorff ...Grüne ...Die Linke

Oft wird suggeriert, dass Deutschland ...Angela Merkel... sei. ----- WER jedoch die Wahlergebnisse genau anschaut hier nachfolgend letzte Bundestagswahl 2013, Bundeswahlleiter Pressemitteilung Nr. 34/2013 vom 9. Oktober 2013 wird erkennen, dass davon KEINE Rede sein kann. ----- NUR rd. -15- Millionen Bürger haben CDU-Angela Merkel gewählt. ----- Bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur ein Viertel der Wahlberechtigten. ----- Einzig durch die Bayern-CSU ist Angela Merkel ...mächtig...

...Nur noch -35- Prozent der Aktien sind Deutschland zuzuordnen, siehe Daimler-Info 30.06.2017 zur Aktionärsstruktur ----- Gezeichnetes Kapital ...gesamt... -3.069- Millionen EUR ----- Ein Beispiel von vielen, politisch wird von DEUTSCHER Wirtschaft gesprochen, aber tatsächlich trägt immer weniger zur Erhaltung von Deutschlands Lebensstandard bei.

Unsichtbar-machen von Vermögen durch Deutschlands Politik ----- NICHTS kommt von selbst! ----- Beispiel *1* Gesetzlich verabschiedete anonyme Zinsabschlagsteuer statt bisheriger Deklarierung in persönlicher Jahres-Einkommen-Erklärung. ----- *2* Löschung Vermögensteuer-Gesetz ----- *3* Auflösung vom Bundesamt, Verwaltung der Bundesschatzbriefe usw. ----- So stellt sich heuer die Frage, WEM Deutschland gehört, WER besitzt all die Schuldscheine in Höhe von ZWEI Billionen Euro = -2.000- Milliarden...

...zur Eingabe Garbrecht vom 31.08.2015 Plünderung der Rentenkasse --- Zur weiteren Bearbeitung benötigt das Bundesverfassungsgericht die genauen Gesetzesvorschriften, mit denen die Rentenplünderung in Gang gesetzt ist.

..........Bis in die ***achtziger*** Jahre legten deutsche Geldinstitute sogenannte Sparbriefe auf, mit bestem Zinssatz zwischen ***8 und 12*** PROZENT. --- Der Bankkunde legte Erspartes nicht aufs Sparbuch, sondern kaufte ***Sparbriefe*** der Hausbank. ALLES transparent, Geldinstitut verschuldet sich beim **bekannten** Kunden. ----- Dann öffneten Politiker ***TORE***. ----- TOR-1- Bank wird zum Immobilien-Händler, nicht nur Hypotheken anbieten, sondern auch gleich die Kunden-Immobilie bei...

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....