Bundessozialgericht

Die Broschüre "Das Bundessozialgericht und die deutsche Sozialgerichtsbarkeit Eine Information herausgegeben vom Bundessozialgericht" ist auf Anfrage hin kostenlos beim Bundessozialgericht, Graf-Bernadotte-Platz 5, 34113 Kassel, www.bundessozialgericht.de erhältlich. Die Imfagebroschüre hat einen Umfang von 42 Seiten und gibt den Sachstand des April 2022 wieder. Sie beschreibt - wie in solchen Publikationen üblich - in idealtypischer Art und Weise Aufbau sowie Arbeits- und Frunktionsweise...

TRotz eines Urteils des Bundessozialgerichts warten Zehntausende ehemalige NS-Ghetto-Mitarbeiter immer noch auf eine deutsche Rente.... Abraham Leibenson ist der einzige Überlebende seiner Familie.ER wurde 1925 im litauischen Radviliskis geboren.Wohnhaft in Bat Jam (südklich von Tel Aviv),hatte ein krankes Herz und wenig Geld. Im Jahr 2002 wurde ein Gesetz im deutschen Parlament verabschiedet,welches versprach ,Juden, die in einem Nazi-Ghetto einer halbswegs geregelten Arbeit nachgingen , eine...

... das Bundes"sozial"gericht sagt ja. Siehe hierzu: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/... ...und wenn es mal nicht ganz reicht, könne man ja auf den üppigen HartzIV Satz zurück greifen. Bravo, die Gewaltenteilung funktioniert: Legislative macht das Gesetz Judikative sorgt für die Ausführung Exekutive sorgt für Ruhe und das vor dem Hintergrund, dass dieses ganze "HartzIV-Gebilde" offensichtlich gegen das Grundgesetz verstößt. Die Regelungen des Arbeitslosengeldes II sowie die...

In Abwicklungs- oder Aufhebungsverträgen oder auch in einer separaten Vereinbarung nach einer erfolgten Kündigung wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht selten vereinbart, dass der Arbeitnehmer bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses von der Verpflichtung zur Erbringung von Arbeitsleistung freigestellt wird. Nach ständiger Rechtsprechung war/ist Voraussetzung für den Fortbestand eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine...