Bundesregierung

Endlich haben wir die lang ersehnte Corona-Strategie. Prima, geht doch! https://www.youtube.com/watch?v=VjK0j8aMSDY

. Na Bravo. Sie tragen die Verantwortung, wir die Konsequenzen. Und wieder ein Beweis dafür, dass wir uns mit diesem EU-Parlament einen Bären-Dienst erwiesen haben. Damit geben sie der Kommission quasi freie Hand uns an die Weltkonzerne zu verkaufen und das ist wohl auch das Einzigste worauf wir uns verlassen können. Es beschleicht einen das Gefühl, dass der Gang zur Wahlurne einer Sado-Maso Mitgliedschaft gleich kommt. Irgend ein kluger Kopf hat mal gesagt: „Wenn Wahlen etwas bewirken würden,...

"Die Bundesregierung will nach einer dpa-Meldung vom 03.02.15 mit einer Gesetzesänderung die Ausreise aus Deutschland in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak eindämmen. In Zukunft soll bereits die Reise oder der bloße Versuch einer Reise in solche Krisengebiete unter Strafe gestellt werden - vorausgesetzt sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten." Wenn ich das lese stellen sich mir doch eine Reihe von Fragen: 1. Was muss man sich unter dem Versuch einer Reise...

....und war danach "furchtbar entrüstet". http://www.tagesschau.de/ausland/nordkorea860.html Schenkt man dem Bericht von Amnesty Int. Glauben, so sind alle die mit diesem Regime politischen oder wirtschaftlichen Handel betreiben voll und ganz mitschuld an diesen Grausamkeiten.

Griffe in die Rentenkasse – Fadenscheinige Begründungen Mit freundlicher Genehmigung von K. Albrecht Das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung wird seit Jahren untergraben; der Staat selbst verfälscht und belastet die Finanzsituation der Rentenkasse. Über 600 Milliarden Euro wurden seit 1957 von den Beiträgen der Rentenversicherten für staatliche Aufgaben, den “versicherungsfremden (nicht beitragsgedeckten) Leistungen verwendet. Die “Bundeszuschüsse” für die Rentenkasse waren von 1957...

Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. gibt bekannt: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder; liebe Freunde des BRR, die Unterrichtung der Mitglieder des Deutschen Bundestages durch die Bundesregierung, mit der Drucksache 17/11740 vom 29.11.2012 über die gesetzliche Rentenversicherung, haben wir zum Anlass genommen uns in gleicher Sache ebenfalls an die Bundestagsabgeordneten zu wenden. Da unser Schreiben ein offener Brief ist, bitten wir Sie das Schreiben mit Anhang in Ihrem...

Wie krank muss man sein, um solch eine Maßnahme zu initiieren bzw. zu verantworten. Desgleichen stellt sich Frage, was diese Menschen vor ihrer Tätigkeit im JobCenter, beruflich getan haben. Evtl. ist dadurch soviel Frust entstanden, dass nur noch solche Maßnahmen Befriedigung schaffen können. Also doch krank ! Mag die Frage erlaubt sein, was denn nach den Fussfesseln kommt. http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/...

Mal wieder zum Thema: Wer treibt den Strompreis? Grüne kritisieren Bundesregierung für Industrie-Bonus bei Strom 22.11.2011 - Westphely: „Diskriminierung für kleine und mittlere Betriebe!“ Maaret Westphely „Es ist unfair gegenüber kleinen und mittleren Betrieben sowie Privathaushalten, wenn die Bundesregierung besonders stromintensive Industriebetriebe komplett von den Netzentgelten befreit!“, ärgert sich Maaret Westphely, stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion sowie...

- Richtigstellungen - Fragen zur Demokratie - Antwort auf einen Beitrag der FAZ Als kritischer Beobachter der Energie-Szene fiel mir der nachstehende Beitrag auf, der eine aktuelle Pressekampagne untersucht und karikiert (Quelle s. unten) Der Stromwirtschaft ist es gleichgültig, ob sich Demonstranten an die Schienen ketten oder ob der Castor-Transport nach Ahaus drei Tage oder drei Wochen dauert - die Polizei kann das erledigen... Der Stromwirtschaft ist es aber NICHT gleichgültig, dass...