Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Lokalpolitik
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Atomabkommen Iran: Wer bricht den Vertrag?

Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen. Das nachstehende Video erklärt Punkt für Punkt, an welchen Stellen gelogen wird. Das komplette Atomabkommen (JCPOA) hier als PDF nachlesen. Viele Medien lügen nicht. Allerdings betreiben sie Propaganda gegen den Iran. So schreibt zum Beispiel die Redaktion von web.de angesichts der wachsenden Kriegsgefahr im Nahen Osten  in einer Zwischenüberschrift zu diesem Thema:...

  • Hessen
  • Marburg
  • 21.06.19
  • 7
  • 1
Lokalpolitik

Apropos "Schande für Deutschland"*

Dieser Hinweis sollte in der derzeitigen Diskussion um die PEGIDA Bewegung nicht fehlen: Am 21. November 2014 beschloss die Uno-Vollversammlung eine Resolution zur Beseitigung von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz. Mit dieser Resolution wird die Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Schürung zeitgenössischer Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit...

  • Hessen
  • Marburg
  • 16.12.14
  • 5
Lokalpolitik
2 Bilder

CETA und TTIP stoppen!

Bahnhofstraße 6 Marburg, Anfang Oktober 2014 Elektronisch hier unterschreiben! 11. Oktober 2014 Europaweiter Aktionstag Jetzt erst recht: CETA und TTIP stoppen! Die EU-Kommission hat einen Antrag für eine europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen abgelehnt. Dies war kein guter Tag für den Umwelt- und Verbraucherschutz und ein Rückfall in vordemokratische Zeiten, als Bürger_innen von zentralen politischen Entscheidungen ausgeschlossen wurden. Am 25. September sollte die...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.09.14
  • 5
  • 5
Lokalpolitik

Die Ukraine und das globale Desaster. Brief an einen Kommunisten

Lieber ..., vielen Dank für Deinen Brief und für das ICOR-Interview. Es bestätigt das, was ich vermutet habe: Keine regulären russischen Truppen in der Ukraine, aber russische Freiwillige aus der Ukraine und aus Russland, indirekte (verdeckte) Unterstützung aus Moskau, auf der anderen Seite Regierungstruppen und z. T. faschistische Kampforganisationen, Blackwater-Söldner u. a. Hauptverantwortlich für diesen Zustand sind die USA und die EU, die sich nicht an die Vereinbarungen mit Gorbatschow...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.14
Lokalpolitik
Die strahlende Lara Stahnke mit Bundestagsabgeordnetem Dr. Georg Nüßlein.

„Yes, she can!“ Lara Stahnke aus Günzburg darf für ein Jahr in die USA

Die in Günzburg wohnende Schülerin Lara Mailin Stahnke darf sich auf einen einjährigen Aufenthalt in den USA freuen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) hat die 14-Jährige aus einer Reihe von Bewerbern als Teilnehmerin des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Bundestages ausgewählt. Dabei handelt es sich um ein auf Gegenseitigkeit angelegtes Jugendaustauschproramm, wie Nüßlein erklärt. So verbringen junge Deutsche ein Jahr in den USA und junge Amerikaner ein Jahr in...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.02.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Nur Hilfe zur Selbsthilfe

Für Opel muss seriöser privater Investor gefunden werden! Anlässlich der Gespräche von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in den USA zur Rettung der Adam Opel GmbH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Opel ist durch die wirtschaftlichen Probleme von General Motors in schwieriges Fahrwasser geraten. Ich begrüße, dass unser Bundeswirtschaftsminister mit großem Engagement auch in den USA, wo die Probleme ihren...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.03.09
  • 2
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