Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Lokalpolitik
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Unglaublich , Sitzungabbruch im Deutschen Bundestag !

Am gestrigen Donnerstag den 18.1.18 wurde auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit überprüft.Bei der anschließenden Überprüfung stellte wurde tatsächlich festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war - die Sitzung musste dementsprechend sofort abgebrochen werden! Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden...

  • Berlin
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  • 19.01.18
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Lokalpolitik
KOMPASS verlegt...

Daimler ...Deutsche Wirtschaft?

...Nur noch -35- Prozent der Aktien sind Deutschland zuzuordnen, siehe Daimler-Info 30.06.2017 zur Aktionärsstruktur ----- Gezeichnetes Kapital ...gesamt... -3.069- Millionen EUR ----- Ein Beispiel von vielen, politisch wird von DEUTSCHER Wirtschaft gesprochen, aber tatsächlich trägt immer weniger zur Erhaltung von Deutschlands Lebensstandard bei.

  • Berlin
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  • 17.07.17
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Blaulicht
Weltanschauung

KEIN Geld für Impfstoff ...Flüchtlingshilfe

Erstversorgung ...Ehrenamtler finanzieren Impfstoff vor ----- Klamme Kommunen, Gesundheitsämter sind nicht vorbereitet ----- ZDF-Sendung-Peter-Hahne, am Sonntag 20.09.2015 um 10:15h mit Untertitel Helfen ohne Grenzen? berichtet... ------ HINWEIS: Peter-Hahne-Sendung nur noch auf Phoenix, neue Sendezeit SAMSTAGS um 19:30h

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  • 20.09.15
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Lokalpolitik
Wachstumsbeschleunigungsgesetz | Foto: Bundestagsfraktion, Die Linke.

Wachstum nur für Reiche!!! ???

Für unsere Bundestagsfraktion; Gregor Gysi kritisiert das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz als Klientelpolitik: »Ich sage zu diesem Gesetz, dass es eigentlich nur Wachstum für Reiche bringt, diesbezüglich beschleunigt es auch, aber von einem sozialen Ausgleich oder von einer Belebung der Wirtschaft kann überhaupt keine Rede sein.« Steuererleichterungen wird es vor allem für größere Unternehmen geben. Gegen die starke steuerliche Belastung des Mittelstands wird nichts unternommen. Der...

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  • 07.12.09
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