Bundespräsident

Beiträge zum Thema Bundespräsident

Lokalpolitik
Hubert Aiwanger am Vorabend der Wahl im Pressegespräch
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Freie Wähler "Königsmacher"

Für aktivere Rolle und Direktwahl des Staatsoberhaupts „Horst Köhler verdankt seine Wiederwahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland den Freien Wählern“, sagte FW-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger. „ Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb haben die zehn Wahlfrauen und Wahlmänner aus Bayern geschlossen für Köhler gestimmt. Hätte sich Köhler auf CDU/CSU und FDP verlassen müssen, wäre er gescheitert. Obwohl er höchstwahrscheinlich einige Stimmen aus dem...

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  • 30.05.09
  • 5
Lokalpolitik
Foto: aboutpixel.de  Fragezeichen © Werner Linnemann

Dokumentation: Klarer Kurs, Herr Aiwanger?

FW-Chef Hubert Aiwanger auf Wackelkurs: Monatelang hat er Bundespräsident Horst Köhler die Unterstützung der Freien Wähler bei der Bundespräsidentenwahl versichert. Jetzt kippt er um. Wir dokumentieren Aiwangers Zick-Zack-Aussagen: Vor der Landtagswahl ließ Aiwanger keinen Zweifel, dass die Freien Wähler Horst Köhlers Wiederwahl als Bundespräsident unterstützen: * "Köhler hat das Beste aus seinem Amt rausgeholt. Wir haben eigentlich keine Veranlassung, ihm hier ins Knie zu schießen." Aiwanger...

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  • 21.02.09
  • 5
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Georg Schmid (CSU)

Georg Schmid: Freie Wähler sollten Treffen mit Gesine Schwan wegen deren vertriebenfeindlichen Äußerungen absagen

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid forderte die Freien Wähler auf, deren gemeinsame Veranstaltung mit der SPD-Politikerin Gesine Schwan abzusagen, wenn diese ihre vertriebenenfeindliche Haltung nicht aufgebe. Die SPD-Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler hatte sich der polnischen Forderung angeschlossen, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, die Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verweigern. Schwan hat angekündigt, dass...

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  • 19.02.09
  • 7
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Wackelkurs der Freien Wähler bei der Bundespräsidentenwahl

„Das irreführende Verhalten der Freien Wähler bei der Zusicherung der Unterstützung Horst Köhlers bei der Wahl des Bundespräsidenten entspricht nicht dem Auftreten einer seriösen Partei“, erklärt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter. Die aktuellen Aussagen des Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger verstärken den Eindruck, dass die Freien Wähler erst dann eine eindeutige Position bei der Unterstützung eines Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl beziehen wollten, als sie um Wählerstimmen bei der...

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  • 12.02.09
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