Bundeskanzlerin

Beiträge zum Thema Bundeskanzlerin

Lokalpolitik

Lasst nicht zu, dass man uns an die USA und Multis verkauft...

TTIP darf nicht gewinnen. Auch wenn die meisten Abgeordneten der großen Parteien dieses "Freihandelsabkommen" wollen. Verweigert den großen "Volksparteien" Eure Stimme. http://blog.campact.de/2014/05/damit-sie-nicht-die-katze-im-sack-waehlen-der-ttip-parteiencheck/ Hallo Ihr Nichtwähler, hier ist eure Chance. Zeigt den TTIP-Befürwortern, dass Deutschland und Europa weder ein weiterer Staat der USA ist und schon garnicht ein riesiges Versuchsgelände der Multis sein will. Geht zur Wahl.

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 23.05.14
  • 3
Lokalpolitik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
Lokalpolitik

Merkels Steuersenkungspläne fallen wie ein Kartenhaus zusammen.

Berlin / 17.09.2009 / - „Die Steuersenkungspläne der Kanzlerin fallen jetzt schon wie ein Kartenhaus zusammen“, erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Industriearbeitsplätze ist im Juli so stark gesunken wie seit 12 Jahren nicht mehr und als Folge in der Kasse der Bundesagentur für Arbeit bis 2013 ein Haushaltsloch von 50 Milliarden Euro entstehen wird.“ Lötzsch weiter: „Die...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 17.09.09
Lokalpolitik

Die Linke fordert eine eindeutige Verurteilung/ Afghanistan-Krieg

Anläßlich der jüngsten Ereignisse in Afghanistan mit zahlreichen getöten Zivilisten, fordert die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier eine eindeutige Verurteilung dieses Angriffs und das Verhalten der Bundeswehr. Inakzeptabel sei die Haltung von Verteidigungsminister Jung, der trotz internationaler Kritik diese verheerenden Luftangriffe immer noch verteidige. Dies ist kein Stabilisierungseinsatz sondern ein...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
  • 1
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