Bundeskanzler Scholz

Aus Lehrte nahmen die ehrenamtlichen Gewerkschafter/innen Reinhard Nold und Dunja Borges am ver.di-Bundeskongress in Leipzig teil. Ihre Anträge und Debattenreden machten aus Forderungen der Basis Kongressbeschlüsse. Sie freuen sich, dass die gesamte Organisation beschlossen hat, sich für die schnellstmögliche Einführung einer Kindergrundsicherung einzusetzen. Dazu sollte aus Zeitersparnisgründen auf bereits bestehende Behördenstrukturen zurückgegriffen werden beispielsweise auf die...

Bremer Friedensforum Presseinformation 18. September 2023 Treffen wegen Krieg in der Ukraine am 19. September auf Air Base Ramstein Bremer Friedensforum: Schreiben an Bundeskanzler Scholz und Minister Pistorius bezüglich Taurus Bremen. US-Verteidigungsminister Austin hat erneut Verteidigungsminister und hochrangige Militärs aus der ganzen Welt eingeladen. Das Treffen soll am Dienstag, 19. September, auf der Air Base in Ramstein stattfinden. Im Vorfeld des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe...

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Marburg. Auf dem Programm stehen ein Besuch bei dem Unternehmen BioNTech und beim Kinder- und Jugendparlament der Stadt Marburg sowie ein Bürgerdialog, der von der Lokalzeitung "Oberhessische Presse" (OP) ausgerichtet wird. Beim Bürgerdialog haben 150 Marburgerinnen und Marburger, die aus über 600 Bewerbern ausgelost wurden, die Möglichkeit, dem Kanzler Fragen zu stellen. Der Bürgerdialog findet am Donnerstag,  den 02. Februar um 18.30 Uhr im "Lokschuppen...

Auch 2022 möchte ich der Bundesregierung meine tiefste Verachtung aussprechen! Die Figuren aus der Politik, die uns gerade wirtschaftlich und finanziell platt machen, verdienen ihr Geld weiter. Die Medien peitschen täglich weiter auf die Menschen ein. Wer auf ARD, ZDF oder auf andere Mainstream Medien angewiesen ist, der muss geistig zurückbleiben. Für alle Menschen, die diesen Schwachsinn noch glauben, werde ich eine Kerze anzünden, diese soll deren Geist erhellen, damit sie endlich wieder...

...Gewogen - und für zu leicht befunden „Müde und geschafft sehen die Gesichter von Scholz, Nouripour, Esken und Lindner aus, als sie zur Pressekonferenz Platz nehmen. Mitgebracht haben sie ein 65 Milliarden schweres Entlastungspaket. Ein Lächeln kommt nur Christian Lindner über die Lippen. Hat er wieder einen Sieg eingefahren? Hat sich der kleinste Koalitionspartner mal wieder durchgesetzt?“ Mit diesen Worten beschreibt Maurice Höfgen auf seinem Blog „Geld für die Welt“ die Szene, als die...

Oskar Lafontaine heute auf facebook: Ich kann das Gejammere von Steinmeier, Scholz und anderen über die sozialen Verwerfungen, die entstehen werden, wenn der Gaspreis sich verdreifacht, nicht mehr hören. Wenn man nur von Staaten wie den USA, Saudi-Arabien oder Katar und Russland, denen man völkerrechtswidrige Kriege vorwirft, Energie beziehen kann, dann sollte man den Lieferanten bevorzugen, der die beste und günstigste Ware hat. Das ist Russland. Es wird zudem immer deutlicher, dass die...

Der folgende Text stammt von einer Rundmail, welche von der GEW verschickt wurde, in dem die Kundgebung angekündigt wurde. Den Text habe ich unverändert übernommen. Am kommenden Samstag, um 14:00 findet vor dem Erwin-Piscator-Haus in Marburg eine Kundgebung unter dem Titel „100 Milliarden bessere Ideen“ statt. Durchgeführt wird sie von der Interventionistischen Linken Marburg gemeinsam mit Fridays for Future und der Seebrücke. 100 Milliarden bessere Ideen! Umverteilung statt Aufrüstung!...