Bußgeld

Die geplante Facebook-Party in Kaufering wurde offiziell vom Landratsamt verboten, nichts desto trotz verbreitet sich die Einladung wie ein Lauffeuer im Internet. Über 52.000 Menschen haben sich bereits angekündigt. Wie viele werden wirklich kommen? Seit Juni 2011 sind Facebook-Partys in ganz Deutschland bekannt. Damals lud die 16-jährige Thessa via Facebook zu ihrer Geburtstagsparty ein. Ungewollt wurde aus dieser privaten Einladung eine öffentliche, sodass sich ca. 15.000 Menschen aus ganz...

Wer mit Schnee oder Eis auf dem Autodach fährt, und dabei erwischt wird, muss mit einer Strafe von mindestens 25 € rechnen. Darauf weist, der Automobilclub Kraftfahrer-Schutz e.V. (KS) aufgrund erhöhter Vorfälle dieser Art hin. Es besteht die Gefahr, dass der Schnee beim Bremsen die Sicht des Fahrers stark beeinträchtigen könnte oder Eis Schäden an Auto und auch Person verursachen könnte. Der Artikel

Facebook stand nun schon des Öfteren wegen Datenschutz negativ in den Schlagzeilen. Nun hat der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar ein Bußgeldverfahren gegen die Online-Community eingeleitet. Es geht darum, dass Facebook mittels verschiedener Funktionen wie Einladung oder Sychronisierung die E-Mail- und Handy-Adressbücher seiner Nutzer auszuwertet. Auch Daten von Nicht-Nutzern werden hier erhoben und zwar ohne, dass diese dem zugestimmt hätten. Diese Daten werden dann auch noch zu...

Vermutlich ist das Verhalten der Brauerei Riegele in Sachen „ungenehmigte Grabungen“ (Bericht AZ 5.3.10) nicht richtig. Ein Bußgeldbescheid ist möglicherweise gerechtfertigt. Ob ein sechsstelliger Betrag angemessen ist, möchte ich bezweifeln. Vor allem wenn ich dieses fehlerhafte Handeln mit Fehlleistungen vergleiche, die häufig in Politik und Verwaltung abgeliefert werden. Wie heißt es im beliebten Politjargon: „Ich übernehme die Verantwortung und trete zurück!“ Und wer badet den Mist dann...

Drastisch erhöht hat der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Augsburg in seiner Sitzung Ende April die Bußgelder bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz. Bis zu 50.000 Euro können bei schweren Verstößen fällig werden. Die Regelsätze sind freilich deutlich niedriger, aber bis zu zehn Mal höher als nach dem alten Katalog. Wer beispielsweise einem Kind unter 16 Jahren den Aufenthalt in einer Gaststätte erlaubt, muss in der Regel 2.000 Euro Bußgeld bezahlen. Für ein Kind unter 16 Jahren bei...