BSW

Beiträge zum Thema BSW

Lokalpolitik
Die verbindliche Aussage des Bündnisses Sahra Wagenknecht, nur mit Parteien zu koalieren, die die Stationierung US- amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland ablehnen. | Foto: P. Gross

Koalitionsvertrag Thüringen
"Da machen wir keinen Kotau"

Beim Kotau wirft sich der Grüßende in gebührendem Abstand vor dem zu Begrüßenden nieder und berührt mehrmals mit der Stirn den Boden. Die drei Spitzenvertreter des Bündnisses Sahra Wagenknecht,  Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Sevim Dagdelen konnten sich das partout nicht vorstellen, als es im Koalitionsvertrag in Thüringen um die Stationierung US- amerikanischer Mittelstreckenraketen ging. Einen Kotau? Niemals. Dem Redaktions Netzwerk Deutschland (RND)  sagte Wagenknecht: „Das BSW...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 13.12.24
  • 37
  • 5
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Meinung
CDU, CSU, Union, DIE LINKE, BSW - Fragwürdigkeit von Unvereinbarkeitsbeschlüssen

Seit Jahren besteht nun der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, was eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Partei DIE LINKE betrifft. Was die Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD anbelangt, hat sich die objektive Lage kaum geändert, aber bei der Partei DIE LINKE wohl schon, der man nicht auf ewig ihre SED-Vergangenheit vorhalten kann, zumal die stramm konservativ-kommunistischen Protagonisten ausgetreten sind und sich im BSW neu gruppiert haben. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss, das BSW...

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  • Rheinberg
  • 12.12.24
  • 6
  • 2
Lokalpolitik
Vergleich der Flugbahn einer ballistischen Rakete (dargestellt in türkis) mit der einer Hyperschallwaffe (dargestellt in rot)

 | Foto: Marshal 10000 - Eigenes Werk, CC0
2 Bilder

DIE LINKE: "Weltpolitische Dominanzspielchen"
BSW lehnt Landesverteidigung ab

Gerade erst haben die SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg beendet. Der Vertrag für eine gemeinsame Regierung steht und am 11. Dezember soll nun Dietmar Woidke im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden.  Und schon geht's drunter und drüber. Der BSW- Abgeordnete Sven Hornauf will gegen Woidke stimmen, falls der SPD-Politiker sich nicht gegen die Stationierung des Raketenabwehrsystems ARROW 3 aussprechen sollte, das auf dem...

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  • Bochum
  • 01.12.24
  • 46
  • 2
Lokalpolitik
Janus- Statue | Foto: Fubar Obfusco, gemeinfrei

Anspruch und Wirklichkeit
Das BSW und die Bundeswehr

Der so genannte Januskopf gilt als Symbol der Zwiespältigkeit (etwas ist „janusköpfig“ = etwas ist „sich von zwei entgegengesetzten Seiten zeigend“). So, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, vergleicht man sein Parteiprogramm mit der Realität. So heißt es im Parteiprogramm: "Die Bundeswehr hat den Auftrag, unser Land zu verteidigen. Für diese Aufgabe muss sie angemessen ausgerüstet sein." Klingt doch gut. Doch was passiert, wenn die Politik plötzlich ernst macht und genau das vor hat- die...

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  • Bochum
  • 24.11.24
  • 14
  • 6
Lokalpolitik
Fabio de Masi
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) | Foto: basierend auf © Superbass / CC-BY-SA-4.0 (via Wikimedia Commons)

Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiß,...
Das sind die Schuldigen an Millionen Toten!

Wer ist denn dieser „man“? De Masi bleibt da im Ungefähren. „Man hat die Ukraine verheizt“. Gemeint ist wohl der Westen im Allgemeinen und die NATO im Speziellen. Damit hätte de Masi also den Schuldigen an „über einer Million Toten“ und einem „zerstörten Land“  deutlich identifiziert. Dieser "historische Fehler", von dem de Masi redet, ist nichts anderes als die souveräne Entscheidung der Ukraine, ob und in welches Bündnis sie eintreten möchte. Ein Recht, das de Masi hier der Ukraine abspricht....

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  • 17.11.24
  • 66
  • 4
Lokalpolitik

SED- Praktiken beim BSW
Wer russischen Narrativen widerspricht, wird mundtot gemacht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterhält mehrere Facebook- Seiten. Darunter auch eine für Unterstützer. Dort versammeln sich keine Mitglieder, sondern am BSW interessierte Leute, Menschen, die vielleicht einmal Mitglied werden oder das BSW auch tatkräftig unterstützen wollen. Nun, unterstützen mag ich es nicht, aber es interessiert mich schon, was das BSW- Umfeld über die Veröffentlichungen des BSW denkt. Also besuchte ich die Facebook- Seite und stieß gleich auf einen für mich interessanten...

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  • Bochum
  • 27.10.24
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Lokalpolitik

Trau, schau, wem?
BSW: Sevim Dagdelen und ihr Problem mit der Wahrheit

Im Juli reiste die BSW Co- Chefin Sevim Dagdelen zum NATO- Gipfel nach Washington D.C. Sie nutzte die Gelegenheit, auch bei einer Anti- NATO Kundgebung aufzutreten. Hier ihr Redebeitrag: "Volkssouveränität statt Vasallentreue" Rede von MdB Sevim Dagdelen bei der Kundgebung „No to NATO – Yes to Peace“ vor dem Weißen Haus in Washington DC am 7. Juli 2024 "Zum 75. Geburtstag der NATO kurz vor dem Washingtoner NATO-Gipfel verblassen drei großen NATO-Mythen. Erster Mythos. Die NATO sei ein...

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  • 17.10.24
  • 20
  • 4
Lokalpolitik

So dumm kann doch niemand sein, oder?
Das BSW- Spitzenpersonal belügt seine Wählerschaft und verbreitet Fake News

Facebook- Beitrag im Namen des Bündnis Sahra Wagenknecht auf der FB- Seite des BSW- Mitglieds Zaklin Nastic "BSW im Bundestag Żaklin Nastic (verteidigungspolitische Sprecherin) 13. September um 17:05 · Militärische Abenteuer im südchinesischen Meer umgehend beenden „Mit der seit 22 Jahren ersten Durchfahrt zweier Marineschiffe durch die Straße von Taiwan offenbart die Bundesregierung erneut ihre völlig verantwortungslose, auf Eskalation ausgerichtete Außenpolitik. Weder Deutschland noch...

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  • 08.10.24
  • 104
  • 2
Lokalpolitik
Freie Wähler Köln suchen Bündnispartner zur Kommunalwahl 2025 | Foto: Freie Wähler Köln eigen

NRW Kommunalwahl 2025
Freie Wähler prüfen offene Listen

(Köln / NRW) „Wir wissen, dass wir momentan in Köln eine sehr dünne Personaldecke haben“ So das Bekenntnis von Torsten Ilg, dem Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Dennoch gibt er sich sehr optimistisch, was die Kommunalwahl 2025 betrifft: „Wir vertreten eine ideologiefreie Politik jenseits von rechts und links, die sich in keine politische Schublade stecken lässt. Angesichts der medialen Fokussierung auf die politischen Ränder ist eine politische Bewegung...

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  • Köln
  • 02.10.24
  • 6
  • 1
Lokalpolitik

So belügt man Ostdeutsche!
Wagenknecht im Propagandamodus

Meldung auf der Webseite des Bündnisses Sahra Wagenknecht- "Vernunft & Gerechtigkeit": 28. August 2024 Neue US-Raketen in Deutschland? SCHOLZ LÜGT! Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Herr Scholz nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig. Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, mit denen Ziele tief in...

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  • Bochum
  • 31.08.24
  • 83
  • 3
Ratgeber
Umschlagentwurf mit KI  Westendverlag und Dennis Kaltwasser | Foto: Westendverlag ISBN 978-3-949925-20-7

Medien und Politik
Laschet verteidigt Wagenknecht gegen Anja Kohl

In der Sendung „BR-Stammtisch“ keifen sich ARD-Moderatorin Anja Kohl und Armin Laschet (CDU) an. ARD-Moderatorin Anja Kohl hat überhaupt kein Verständnis und sieht rot. Laschet genervt, als er sich wiederholt verdreht dargestellt fühlt von Kohl. Er vermisse bei ihrer „Tonlage“ den Respekt vor anderen Meinungen. Die Börsen-Expertin schüttelt nur noch den Kopf. Der Kommentator, Herr Marcel Görmann, versucht scheinbar objektiv zu bleiben, wenn er schreibt: "Laschet erwidert: „Man darf sagen, ich...

  • Hessen
  • Marburg
  • 25.08.24
  • 2
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Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Landtagswahlen im Osten
Heimat Thüringen und Sachsen - I have a dream, but I had a nightmare: Regierungskoalitionen aus AfD und BSW

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 20.08.24
  • 22
  • 1

Heiß diskutierte Beiträge

Lokalpolitik
Wahlplakat des BSW zur Landtagswahl in Thüringen | Foto: Screenshot X
2 Bilder

Jenny Schuchardt, BSW:
"Wollen wir Mörderinnen und Mörder sein?"

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

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  • Bochum
  • 17.08.24
  • 25
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Lokalpolitik

Bündnis Sahra Wagenknecht informiert:
"Die NATO foltert Julian Assange"

"Die NATO sieht sich als Verteidigungsbündnis, das Demokratie und Menschenrechte achtet. Zugleich wird jemand wie Julian Assange gefoltert und eingesperrt..." (Sevim Dagdelen, 03. Mai 2024) Das ist völlig richtig. Julian Assange wurde von Jens Stoltenberg persönlich entführt und ins Bernsteinzimmer eingeschlossen. Dort wurde er wochenlang per Dauerbeschallung mit Songs von Konstantin Wecker, Reinhard Mey und Diether Dehm mental destabilisiert. Auch der entführte "Nemo" (maritimer Ex-...

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  • Bochum
  • 10.06.24
  • 19
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Lokalpolitik
EGV FRANKFURT AM MAIN beim Einlaufen in Halifax / Kanada | Foto: Screen Shot Webcam

IPD Indo-Pacific Deployment 2024
Kurs: Karibik

Damit er nicht wieder schriftlich nachfragen muss: N 37° 10'48,20 W 073° 34'11,80 Das war die Position des Verbands gegen 09.00 Uhr MESZ. Die aktuelle Position verrate ich Herrn Al Dailami vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) natürlich nicht, weil er gerne die NATO auflösen möchte und immer noch von einem neuen "Sicherheitsbündnis" mit Russland träumt, während andere liebend gern der NATO beitreten würden, um endlich in einem Sicherheitsbündnis Schutz vor Russland zu finden. Wie auch immer: Der...

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  • Bochum
  • 27.05.24
  • 6
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Lokalpolitik
Köln/Berlin: Rechts von der Partei Freie Wähler ist kein Platz für eine neue Rechtspartei. Die FREIEN WÄHLER sehen in der CDU Abspaltung Werteunion keinen seriösen Partner. In Köln hätte eine „zweite AfD“ zudem keine Chance. 
 | Foto: Freie Wähler Pressefoto. Zur Veröffentlichung freigegeben

Freie Wähler Köln
Werteunion hat sich weit von der Mitte entfernt

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen ehemaligen Chefs des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich niemand in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 28.01.24
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Lokalpolitik
Demo gegen Extremismus in Köln. Neues bürgerliches Bündnis will gegen alle Formen von Extremismus kämpfen. Mit dabei Bürgerinitiativen wie Dinge Veedel, Rote Karte Straßenverkehr, Initiative Domklotzstopp und die Partei Freie Wähler  | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kölner bürgerliches Bündnis gegen Extremismus
Nicht nur rechtes Gedankengut muss bekämpft werden

(Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der AfD. Wir sehen insgesamt eine Tendenz zur Radikalität und Entfremdung zwischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 16.01.24
  • 4
  • 2
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