Blackrock

Beiträge zum Thema Blackrock

Lokalpolitik

Causa Corona: Alles Verschwörung?

Oder: Geld regiert die Welt! „Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle unrecht haben.“ Dieser Satz von Bertrand Russel kommt mir immer wieder in den Sinn, wenn am Ende einer – halbwegs vernünftigen – Diskussion über die Causa Corona der Gesprächspartner fragt: „Warum treffen denn alle Regierungen dieser Welt mehr oder weniger dieselben Entscheidungen? Du glaubst doch nicht an eine internationale Verschwörung?“ Gerade von Menschen, die Russland und seinen Präsidenten eher im „Reich des...

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  • 26.12.21
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Lokalpolitik
Demo: "Europa anders machen!"
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Skandal-Urteil: BFH spricht Attac Gemeinnützigkeit ab!

Die Abgabenordnung muss dringend geändert werden, Klagen gegen eklatante Verstöße nötig! von Werner Rügemer  auf arbeitsunrecht.de Atlantik-Brücke, Gesellschaft für Wehrtechnik und Bertelsmann-Stiftung sind gemeinnützig. Attac angeblich nicht. Das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac ist skandalös (Aktenzeichen V R 60/17 vom 10.1.2019). Es ist rechts-, verfassungs- und demokratiewidrig. Die Bundesregierung – insbesondere CDU und CSU  – treiben eine...

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  • 11.03.19
  • 22
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Lokalpolitik
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NRW: Volksinitiative will CETA Stoppen!

Die Freihandelsabkommen CETA und TTIP drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Durch beide Verträge könnten Großunternehmen EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Lobbyisten bekämen mehr Einfluss auf die Gesetzgebung. Dagegen wollen wir uns einsetzen und bereiten in NRW eine Volksinitiative vor! Ziel: das Land Nordrhein-Westfalen soll im Bundesrat gegen die Unterzeichnung der geplanten Abkommen stimmen. Wenn NRW hier gegen...

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  • 31.08.16
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