BGH

Beiträge zum Thema BGH

Lokalpolitik

BGH zieht nicht von Leipzig nach Berlin
BGH bleibt in Karlsruhe und Leipzig

Nr. 015/2023 vom 24.01.2023 Richtigstellung zu Berichterstattung in der Berliner Zeitung (B.Z.) In der Berliner Zeitung (B.Z.) vom 23. Januar 2023 (online um 7:51 Uhr) wird unter der Überschrift "Der Bundesgerichtshof kehrt zurück an die Spree" darüber berichtet, dass der in Leipzig ansässige 6. Strafsenat des Bundesgerichtshofs nach Berlin verlegt und in die Räumlichkeiten in der Rauchstraße 17 in Berlin-Tiergarten umziehen werde. Diese Information ist unzutreffend. Es gibt keinerlei...

  • Baden-Württemberg
  • Karlsruhe
  • 24.01.23
Ratgeber
Nicht alles gültig, was schwarz auf weiß eschrieben steht! | Foto: Helene Souza  / pixelio.de

Schönheitsreparaturen: BGH stärkt Mieterrechte

Wer renoviert? Diese Frage führt oft zu Streit zwischen Vermieter und Mieter. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu heute (22. August 2018) ein wichtiges Urteil veröffentlicht: Fazit: Keine Schönheitsreparaturen, wenn Wohnung bei Einzug nicht renoviert! Bereits 2015 urteilte der BGH, dass der Vermieter den Mieter nicht ohne Ausgleich zu Schönheitsreparaturen verpflichten kann, wenn dieser eine nicht renovierte Wohnung bezieht. Entsprechende Klauseln in Mietverträgen sind unwirksam. Mit dem...

  • Baden-Württemberg
  • Karlsruhe
  • 22.08.18
  • 5
  • 3
Ratgeber
Siehe: Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle  Nr. 241/2010

myHeimat-Fotografen aufgepasst: KNIPS-GEBÜHR für Preußen Schlösser!!!

17.12.2010 myHeimat-Fotografen aufgepasst: KNIPS-GEBÜHR für Preußen Schlösser!!! Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 241/2010 Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen. Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten...

  • Hessen
  • Marburg
  • 18.12.10
  • 30
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