Berlin

Beiträge zum Thema Berlin

Lokalpolitik

Freie Wähler zu Seehofers neuerlicher Ablehnung einer drastischen Solarkürzung

Nach dem Treffen von Spitzenvertretern der Solarbranche und Ministerpräsident Horst Seehofer in der Bayerischen Staatskanzlei hat Thorsten Glauber, MdL und energiepolitischer Sprecher der Freien Wähler den Ministerpräsidenten am Freitag erneut scharf angegriffen. Glauber sagte, einerseits warne Seehofer erneut mit warmen Worten vor einer zu raschen Absenkung der Solarförderung in Deutschland, andererseits trügen seine eigenen Parteifreunde in Berlin die geplante Senkung der Förderung um weitere...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 16.03.10
  • 1
Lokalpolitik
Hubert Aiwanger am Vorabend der Wahl im Pressegespräch
3 Bilder

Freie Wähler "Königsmacher"

Für aktivere Rolle und Direktwahl des Staatsoberhaupts „Horst Köhler verdankt seine Wiederwahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland den Freien Wählern“, sagte FW-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger. „ Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb haben die zehn Wahlfrauen und Wahlmänner aus Bayern geschlossen für Köhler gestimmt. Hätte sich Köhler auf CDU/CSU und FDP verlassen müssen, wäre er gescheitert. Obwohl er höchstwahrscheinlich einige Stimmen aus dem...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 30.05.09
  • 5
Lokalpolitik

Jeden Tag wird eine neue "Steuersau" durchs Land getrieben Gezielte Steuerpolitik statt Scheindiskussionen!

FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger kritisiert die aktuelle Diskussion um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags als durchsichtiges und kurzsichtiges Wahlkampfmanöver der Union: „Es ist bezeichnend, wenn die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für die Zeit nach der Bundestagswahl versprochen wird. Wenn der Vorschlag ernst und ehrlich gemeint ist: Warum dann nicht gleich?“ Er weist darauf hin, dass man auch zur Kenntnis nehmen muss, dass der Staat seine Aufgaben nur dann erfüllen kann,...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 17.04.09
  • 4
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.