Berlin

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) und der 1. Bürgermeister der Gemeinde Salgen, Johann Egger, haben sich darauf verständigt, die Planungen zum Bau der Ortsumfahrung des Ortsteils Hausen gezielt voranzubringen. Weil der Pkw- und der Schwerlastverkehr in Hausen in den letzten Jahren deutlich zugenommen habe, müssten die Anwohner dringend entlastet werden, sind Nüßlein und Egger überzeugt. Da die Ortsumfahrung im Bundesverkehrswegeplan nur als „im weiteren Bedarf“...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ruft junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich jetzt für die Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2011 im Deutschen Bundestag zu bewerben. Vom 21. bis 25. März haben 40 junge Journalistinnen und Journalisten aus ganz Deutschland die Gelegenheit, hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in Berlin zu blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten erfahrene Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren...

Im Oktober ging es traditionell auf Hauptstadttour mit dem Metronom. Dieses mal viel unsere Programmversion aus, so das jeder der Teilnehmer Berlin individuell erkundete. Dias Wetter war leider auch nicht besonders, trotzdem wollen wir Ihnen die Bilder, insbesondere aus dem Fernsehturm, nicht vorenthalten - aufgrund des Wetters war die Wartezeit nicht all zu lang. Auch 2011 wollen wir wieder auf Hauptstadttour gehen -und haben uns dafür eine kleine Überraschung ausgedacht. Dazu später mehr....

Neukölln ist der namensgebende Ortsteil des Bezirks Neukölln von Berlin. Der Ortsteil Neukölln ist der nördlichste und am dichtesten bebaute Teil des Bezirks Neukölln. Bis 1920 war der Ortsteil Neukölln eine eigenständige Stadt, bis 1912 hieß die Stadt Rixdorf (bei Berlin). Neukölln hieß bei seiner ersten urkundlichen Erwähnung in der Gründungsurkunde vom 26. Juni 1360 Richardsdorp, später Rieksdorf und schließlich Rixdorf. Der Ortskern befand sich am Richardplatz. Richardsdorf gehörte anfangs...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, hat die Bundesregierung heute den sogenannten „Feuerwehrführerschein“ beschlossen. Mit dieser Sonderregelung können die Helfer der örtlichen Feuerwehren, der Rettungsdienste, des THW und der anderen Katastrophendienste - ob aus Krumbach, Illertissen oder Babenhausen - endlich auch die schweren Einsatzfahrzeuge bis zu 7,5 t fahren. Bisher galt die Grenze 4,75 t. Dafür hatte sich Nüßlein mit seinen Kollegen der...

Nach dem Weggang des bisherigen Geschäftsführers des Bundeswahlkreises Neu-Ulm, Alexander Felk, übernimmt ab 1. Dezember 2010 Stephanie Denzler für eine Übergangszeit diese Tätigkeit. „Wir sind Frau Denzler dankbar, dass sie kurzfristig eingesprungen ist, um für eine Übergangszeit die Aufgaben wahrzunehmen“, so der Vorsitzende des CSU-Bundeswahlkreises Neu-Ulm, Alfred Sauter. Die Bundeswahlkreisgeschäftsstelle betreut alle CSU-Ortsverbände, die Orts- und Kreisverbände der Arbeitsgemeinschaften...

Chance vertan: Schädliche Spielzeuge bleiben im Handel Kinderspielzeug aus Kunststoff Rechte: WDR Frau Aigner tut nichts! Alle Jahre wieder ergeben Stichproben in deutschen Kinderzimmern Unmengen an schadstoffbelastetem Spielzeug. Doch trotz regelmäßiger Absichtserklärungen der Politik wird es nicht besser. Da können unabhängige Prüfinstitute noch so häufig Plüschtiere, Puppen, Plastikfiguren und Co. testen und die große Mehrheit als gesundheitsgefährdend einstufen. In den Warenregalen dürfen...

Wie von mir schon im November berichtet brach eine Mahnwelle des oben genannten Inkasso-Dienstes los. Ich habe genauso wie tausende andere ein schreiben bekommen. Nun hat sich die Akte Redaktion dieser angenommen :

Breitbandige Telekommunikationsnetze in jeder Stadt und in jedem Dorf Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes war Gegenstand eines Fachgesprächs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Experten aus den Ministerien, Verbänden und Unternehmen. Schwerpunkt des Gesprächs waren die Bedingungen für Investitionen in schnelle Breitbandnetze und Fragen des Verbraucherschutzes. Dazu erklären der wirtschaftspolitische...

Technologische Spitzenposition unseres Landes fortentwickeln Das Bundeskabinett hat heute die Raumfahrtstrategie „Für eine zukunftsfähige deutsche Raumfahrt“ beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: „Die Raumfahrt hat zwar erst Mitte des letzten Jahrhunderts begonnen, seitdem aber einen rasanten Aufschwung genommen. Viele wissenschaftliche und technologische Spitzenleistungen haben im Weltraum ihren Anfang...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, erhält die Fachhochschule Neu-Ulm 375.000 Euro aus dem Professorinnen-Programm des Bundesforschungsministeriums. Die FH Neu-Ulm hatte sich um eine Förderung der Regelprofessur im Fach „Interkulturelles Management“ beworben. Ziel des Professorinnen-Programms ist es, die Chancengleichheit von Frauen und Männern in den deutschen Hochschulen zu unterstützen. Außerdem sollen Frauen im deutschen Wissenschaftssystem auf allen...

Zum 30. November 2010 verlässt der Geschäftsführer des Bundeswahlkreises Neu-Ulm, Alexander Felk, auf eigenen Wunsch die Geschäftsstelle in Günzburg, um sich neuen Aufgaben zu widmen. Über acht Jahre war Alexander Felk verantwortlich für den Bundeswahlkreis 255, der die Landkreise Günzburg, Neu-Ulm und Teile des Unterallgäus – insgesamt 70 Gemeinden - umfasst. Die Bundeswahlkreisgeschäftsstelle betreut alle CSU-Ortsverbände, die Orts- und Kreisverbände der Arbeitsgemeinschaften und -kreise...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) meldet sich zu den Äußerungen des hiesigen DGB-Regionsvorsitzenden Werner Gloning zu Wort: „Das aktuell verabschiedete Energiekonzept sieht vor, dass Kernenergieanlagenbetreiber in den nächsten Jahren Erträge in Milliardenhöhe abtreten, die insbesondere dem Ausbau der Erneuerbaren und der Erhöhung der Energieeffizienz zu Gute kommen werden. Davon können in der Region die hiesigen Handwerker und Unternehmer entscheidend profitieren, so Nüßlein...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) meldet sich zu den Äußerungen des hiesigen DGB-Regionsvorsitzenden Werner Gloning (wir berichteten) zu Wort: „Das aktuell verabschiedete Energiekonzept sieht vor, dass Kernenergieanlagenbetreiber in den nächsten Jahren Erträge in Milliardenhöhe abtreten, die insbesondere dem Ausbau der Erneuerbaren und der Erhöhung der Energieeffizienz zu Gute kommen werden. Davon können in der Region die hiesigen Handwerker und Unternehmer entscheidend...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) teilt mit, dass er jetzt auf dem E-Mail-Weg wieder problemlos erreichbar ist. In letzter Zeit sei es in einigen Fällen vorgekommen, dass Anfragen, die über das Kontaktformular auf seiner Homepage an ihn gerichtet wurden, technisch bedingt nicht weitergeleitet wurden. „Offenbar war das Kontaktformular aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen zeitweilig deaktiviert. Das bedauere ich außerordentlich, insbesondere in Fällen, in denen...

Was ist Fracking? Es geht um Flöz- und Schiefergas im Stein tief im Boden gebunden. 50 Billionen Kubikmeter vermuten Geologen in Europa, ein Gutteil davon unter Deutschland. Aber um da ranzukommen, braucht man in der Regel ein aufwändiges Bohrverfahren, das so genannte Fracking. Dabei werden große Mengen von Wasser mit hohem Druck in den Untergrund gepumpt, vermischt mit Sand. So entstehen Risse und das Gas wird freigesetzt. Das Problem: Oft werden gefährliche Chemikalien beigemischt um die...

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Kommunen dürfen Fahrradfahrer nur in besonderen Fällen zwingen, Radwege zu nutzen - und zwar dann, wenn es an der Stelle eine größere Gefahr gibt, die das normale Risiko des Straßenverkehrs "erheblich übersteigt". Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die runden blauen Verkehrsschilder, die die Radler von der Fahrbahn auf die Wege zwingen sollen, dürfen somit an übersichtlichen, unproblematischen Straßen nicht so einfach aufgestellt...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) bekannt gibt, wird der Bund im kommenden Jahr 150 Mio. Euro mehr als ursprünglich geplant in die Programme zur Städtebauförderung investieren. Von den seitens der Bundesregierung zunächst beabsichtigten massiven Mittelkürzungen wären mehrere Städte und Gemeinden aus der Region spürbar betroffen gewesen. Deswegen hatten sich mehrere Bürgermeister hilfesuchend an den Abgeordneten gewandt. Nüßlein hatte sich daraufhin zusammen mit...

Die Wirtschaftlichkeit der Schienenprojekte in der Region hat das Bundesverkehrsministerium nun bestätigt. In einem Schreiben an den heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) erläutert Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer dem Abgeordneten, dass sich die vor Ort geplanten Bahnprojekte nach einer sogenannten Bedarfsplanüberprüfung des Ministeriums wirtschaftlich rechnen. Damit steht einer Realisierung der Projekte von Seiten des Bundes nichts mehr im Wege, erklärt Nüßlein....

Das Bundesverbraucherschutzministerium lässt nach Informationen von NDR Info einen unkontrollierten Medikamenteneinsatz in der Massentierhaltung zu - trotz heftiger Kritik von Opposition und Datenschützern. Die Grünen sprechen von einem Skandal. Datenschützer bezeichnen die Begründung für zahlreiche Ausnahmen in der entsprechenden Bundesverordnung als nicht einleuchtend und unverhältnismäßig. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, will nun die rechtlichen Grundlagen prüfen....

In der jüngsten Sitzung befasste sich der Stadtrat erneut mit der schnellen Internetanbindung der Kreisstadt. Wie bereits mehrfach berichtet, ging nach dem Auswahlverfahren die Firma Skytron, welche eine Funklösung für die Gesamtstadt angeboten hat, als wirtschaftlichster Anbieter hervor. Wie Oberbürgermeister Gerhard Jauernig in nichtöffentlicher Sitzung dem Stadtrat mitteilte, hat die Firma Skytron ihr Angebot für die Breitbandversorgung von Günzburg aus „wirtschaftlichen Gründen“...

Wie von mir heute morgen berichtet, bekommen gerade viele Haushalte eine Mahnung von der Germania Inkasso Derzernat AG ( http://www.myheimat.de/laatzen/blaulicht/dubiose-i... ) Der Verbraucherschutzbund wird momentan von vielen zu diesem Thema aufgesucht. Öffentliche Mitteilung des Verbraucherschutzbundes: Germania Inkasso Dezernat AG: Massenweise Mahnschreiben Mit dubiosen Mahnschreiben traktiert derzeit eine Germania Inkasso Dezernat AG die Haushalte landauf, landab. Darin mahnt die...

Bei meinem letzten Besuch in Berlin bin ich im Tiergarten auf dieses öffentliche Museum gestoßen, das nicht mal Eintritt kostet. Hier eine winzig kleine Auswahl der mehr als hundert Modelle! Eine schöne Idee!

Uns führte das Queen - Musical " We will rock you " am Wochenende nach Berlin. Leider durften während der Vorstellung keine Fotos gemacht werden, ich wollte euch so richtig Lust auf das Musical machen.Ich kann es nur Jeden empfehlen. Den Rest des Wochenendes schauten wir uns in der Hauptstadt um und die ist ganz schön GROSS ! Meine kleine Bilderserie soll euch Geschmack auf einen Ausflug nach Berlin machen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein (CSU) ruft kreative Köpfe, engagierte Bürger, mutige Unternehmer und Forscher aus der Region auf, sich jetzt am Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“ zu beteiligen. Im Rahmen dieses Wettbewerbs zeichnet die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Christian Wulff die besten zukunftsweisenden Ideen und Projekte aus. Bewerben können sich Unternehmen, Forschungs- und...

China bemüht sich um Transformation Anlässlich seines jüngsten Besuchs in der Volksrepublik China und in der Sonderverwaltungsregion Hongkong erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Natürlich haben wir in China noch eine Reihe von Problemen, die nicht nur für ausländische Investoren gelöst werden müssen. Genannt seien hier nur die Lage der Menschenrechte, der Schutz des geistigen Eigentums, mangelnde Sozialstandards...

Nicht nur in den Westdeutschen Ländern gehen die Preise für landwirtschaftliche genutzte Flächen immer höher (ob Pacht oder Kauf). In Ostdeutschland werden Äcker zu Renditeobjekten. Die amtierende Regierung nutzt jede Möglichkeit, ihre Klientel zu begünstigen. mehr dazu unter: http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,ksm569n4f8rrqrzu~cm.asp: Kampf um Ackerboden Wie nach der Finanzkrise Renditejäger jetzt Landwirte von ihren Äckern vertreiben (NDR) Schwere Zeiten für Bauern in...