Bayern

Beiträge zum Thema Bayern

Lokalpolitik

Keine Fortschritte beim Breitbandausbau

Staatsregierung verspielt kostbare Zeit München I Der wirtschaftpolitische Sprecher der FW-Fraktion Alexander Muthmann, MdL (Freyung) kritisiert die Tatenlosigkeit der Staatsregierung beim Breitband-Ausbau (DSL) in Bayern. "Viele Regionen bleiben vom schnellen Zugang zur Datenautobahn abgeschnitten. Die Staatsregierung ist aufgefordert, nun endlich Nägel mit Köpfen zu machen und die Breitbandoffensive in das Konjunkturprogramm aufzunehmen sowie den Wettbewerb beim Hardwareausbau zu stärken. Den...

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  • 14.01.09
Lokalpolitik

Veröffentlichung von Finanzdaten im Internet diskriminiert Bauern

Freie Wähler sehen Offenlegung als tendenziös München I FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger, MdL (Rottenburg) kritisiert die einseitige Offenlegung von Finanzdaten von Landwirten im Internet. „Es geht hier nicht um mehr Transparenz, sondern um knallharte Einflussnahme auf die Verteilung der EU-Gelder in der kommenden Finanzperiode 2014 bis 2020. Um Agrargelder in andere Kanäle leiten zu können, werden die Landwirte durch Schüren einer Neiddiskussion an den Pranger gestellt, während Großempfänger...

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  • Kempten
  • 13.01.09
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER für qualifizierten Schulsport

München (wb). Die FW-Landtagsfraktion fordert den bayerischen Kultusminister Spaenle auf, das von der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) beschlossene Fachprofil Sport für den Bereich der Primarstufe nicht umzusetzen. Obwohl Fitness und motorische Fähigkeiten von Kindern im Grundschulalter in besorgniserregendem Umfang nachlassen, hat die KMK beschlossen, bei der Grundschullehrerausbildung den Sportunterricht in einem Bereich `Ästhetische Bildung´ mit Kunst und Musik aufgehen zu lassen....

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  • Dillingen
  • 23.12.08
Lokalpolitik
Alfred Sauter, MdL

Zuschuss von 40.000 € für Niederes Schloss in Autenried

Die Bayerische Landesstiftung für Denkmalpflege fördert die Sanierung und den Umbau des Niederen Schlosses in Autenried mit 40.000 Euro. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. Auf nachhaltigen Einsatz von MdL Alfred Sauter hat die Bayerische Landesstiftung beschlossen, den Umbau und die Sanierung des als Baudenkmal eingestuften Niederen Schlosses Autenried in ihr Förderprogramm aufzunehmen Das Niedere Schloss aus dem Ende des 17 Jh. wird nach langen Jahren des Leerstand saniert....

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  • 22.12.08
Lokalpolitik

CSU schwenkt auf Linie der Freien Wähler ein | Bayern | München

München I Die FW-Landtagsfraktion macht Druck bei der Aufklärung des Landesbank-Desasters. So schwenkte am Donnerstag der Vorsitzende der Kommission zur Bewältigung der Krise bei der BayernLB, Ernst Weidenbusch (CSU), auf die Forderung der FW nach der Abarbeitung eines umfassenden Fragenkatalogs ein. Das Kommissionsmitglied und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FW Bernhard POHL (Kaufbeuren) betont: „Mit dem Einlenken der CSU, den Fragenkatalog der FW auf die Tagesordnung zu setzen,...

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  • Kaufbeuren
  • 20.12.08
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER im Wirtschaftsausschuss mit Dringlichkeitsantrag erfolgreich

München I Elektronische Übermittlung von Lohnsteuerkarten nicht auf Kosten von kleinen Betrieben Die Vertreter der FW-Landtagsfraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie des bayerischen Landtags haben sich am vergangenen Donnerstag mit einem Dringlichkeitsantrag durchgesetzt. Demnach sollen die zuständigen Finanzämter von der Staatsregierung angewiesen werden, bei der elektronischen Übermittlung von Lohnsteuerdaten flexibler und unbürokratischer die...

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  • Krumbach
  • 20.12.08
Lokalpolitik

Rekordverschuldung in Bayern und die Verantwortlichen schweigen | Bayern | Schwaben

München I Die Freien Wähler fordern den Rücktritt von Sparkassenpräsident Dr. Siegfried Naser. Während die Verschuldung des Freistaats infolge des Desasters bei der BayernLB mit 32,6 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht und die Handlungsfähigkeit des Staates dramatisch eingeschränkt wurde, schweigen die Verantwortlichen für die Schuldenspirale. Auch Dr. Naser weist die Verantwortung für die Krise von sich. Dabei hat er durch sein Totalversagen im Verwaltungsrat der BayernLB zur...

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  • 19.12.08
Lokalpolitik

CSU unterstützt Freie Wähler - Dringlichkeitsantrag zur Agrardieselbesteuerung

München (wb). Hubert AIWANGER, MdL (Rottenburg), sieht Ansätze eines neuen politischen Stils im Bayerischen Landtag. Angesichts der Zusage der CSU, dem Agrardieselantrag der FW zuzustimmen, erklärte der FW-Fraktionschef: „Die CSU beginnt sich zu öffnen, und das ist gut so. Die Regierungspartei hat offenbar zur Kenntnis genommen, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht länger mehr eine Politik der gegenseitigen Aus- und Abgrenzung zwischen Regierung und Opposition akzeptieren. Wir Freien Wähler...

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  • 17.12.08
Lokalpolitik

Landesbank-Skandal: Mangelnde Transparenz und Blockadehaltung der CSU

München. FREIE WÄHLER lehnen 10 Milliarden-Nachtrag zum Doppelhaushalt 2007/2008 ab. Die FW-Landtagsfraktion stimmt dem Nachtrag zum Doppelhaushalt 2007/2008 des Freistaates nicht zu. Die Zustimmung wird wegen der Blockadehaltung der CSU bei der Aufklärung der skandalösen Machenschaften um die BayernLB verweigert. Der FW-Fraktionschef Hubert AIWANGER, MdL (Rottenburg): „Wer als CSU die Vertretung der FW im Verwaltungsrat der Landesbank, dem zuständigen Kontrollgremium, verhindert, kann allen...

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  • 16.12.08
Lokalpolitik

Bezirksregierungen: Garant gleicher Lebensbedingungen im ländlichen Raum

Peter Meyer, MdL (Hummeltal), Landtagsvizepräsident und Sprecher der FW-Fraktion für den Öffentlichen Dienst, tritt nachdrücklich für den Erhalt der Bezirksregierungen in Bayern ein und nimmt sie gegen ungerechtfertigte Kritik aus den Reihen der Regierungskoalition in Schutz: "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regierungen haben die größten Ungereimtheiten einer verfehlten Stoiberschen Verwaltungsreform durch persönliches Engagement - die Beamten sogar durch das Sonderopfer...

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  • 16.12.08
Lokalpolitik

Alljährliche Baumkronen-Inventur: Was fehlt ist der Blick auf den Boden

Blätter, Nadeln, Klimawerte und Schädlingsbefall - all das wird ausgewertet und fließt in den Waldzustandsbericht. "Was jedoch kaum eine Rolle spielt, sind die Prozesse, die im Boden ablaufen", kritisiert der forstpolitische Sprecher der Freien Wähler-Landtagsfraktion Dr. Leopold Herz, MdL (Wertach) mit Blick auf die ungebrochene Tendenz zur Versauerung der Böden. Das Problem des Säureeintrags aus der Luft wird durch Fichtenmonokulturen verschärft, weil die lange Zersetzungsdauer der Nadeln im...

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  • 15.12.08
Lokalpolitik

CSU schwenkt auf Linie der Freien Wähler ein

Die FW-Landtagsfraktion macht Druck bei der Aufklärung des Landesbank-Desasters. So schwenkte am Donnerstag der Vorsitzende der Kommission zur Bewältigung der Krise bei der BayernLB, Ernst Weidenbusch (CSU), auf die Forderung der FW nach der Abarbeitung eines umfassenden Fragenkatalogs ein. Das Kommissionsmitglied und für den Landkreis Günzburg zuständige Landtagsabgeordnete Bernhard POHL betont: „Mit dem Einlenken der CSU, den Fragenkatalog der FW auf die Tagesordnung zu setzen, macht die...

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  • 15.12.08
Lokalpolitik
Wird Zeit dass der Politik ein Licht aufgeht

Anstatt Schwarz heißt es jetzt schwarz – Gelb in Bayern....

Nun hat die Alleinherrschaft in Bayern ein Ende gefunden. Land – und Bezirkstag müssen sich koalieren und eine Partnerschaft eingehen. In den Reihen des Landtages sitzt nun die FDP an der Seite der CSU. Trotz 23 Milliarden Schulden immer noch ein ausgeglichener Haushalt im Freistaate Bayern. Dennoch gibt es viel zu tun um dem bayerischen Bürger wieder Vertrauen zu schenken. Wer in der Realität einen schwarz – gelben Streifen sieht weiß, hier ist Vorsicht geboten, als eine kleine Warnung...

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  • Krumbach
  • 18.10.08
  • 11
Lokalpolitik
v.l. Bezirksrat Georg Schwarz, Christiane Schmalberger, Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz, Alfred Sauter, MdL, (alle CSU)

CSU-Kreisverband analysiert Ergebnis der Landtags- und Bezirkstagswahl: “Freie Wähler und FDP schwächen Landkreis Günzburg.“

Die örtliche CSU analysierte im Rahmen einer Kreiskonferenz das Ergebnis der Landtagswahl vom 28.09.2008 im Landkreis Günzburg. Aufgrund des doch sehr überraschenden Wahlausgangs und der Personalentscheidungen bezüglich des Parteivorsitzes und der Neubesetzung des Ministerpräsidentenamts entstand eine rege Diskussion mit zahlreichen Wortmeldungen. Der Rücktritt des Parteivorsitzenden Erwin Huber und der Generalsekretärin Haderthauer wurde als konsequent angesehen. Huber habe sowohl als...

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  • Günzburg
  • 08.10.08
  • 1
Lokalpolitik
OHscar - Bayernwahl, Skandal?

Bericht aus Berlin...

28.09.2008 Bericht aus Berlin... Bayernwahl, Skandal? Die einen schreien, die andren klatschen, gut verteilt doch sind die Watschen. Das Volk, das man für dumm gern hält, hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt. Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s, doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links. Noch nicht mit vollem Tempo, nein, die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein. Wer überheblich sich benahm, sitzt kleinlaut rum jetzt voller Scham. Das Lob gilt denen auszusprechen, die jenen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.09.08
  • 1
Lokalpolitik
Heute schon gewählt? | Foto: (c) Gerd Altmann (geralt) / www.pixelio.de

Heute schon gewählt?

28.09.2008 Heute schon gewählt? Bis in das ferne Marburg ist es bereits durchgedrungen: In Bayern ist heute Landtagswahl Da macht man sich auch in der Ferne doch schon so seine Gedanken... Willst du deine Bürger quälen schicke sie doch zum Wählen. Ein Zettel Vierzehn Farben Vierzehn Kreuze Jede Menge Leute, ich kenne sie nicht. Vierzehn sehe ich seit Wochen ÜBERLEBENsgroß. Doch ich kenne sie nicht. Als guter Bürger stelle ich mich der Qual der Wahl. Ich jedenfalls werde mich heute Mittag sehr...

  • Hessen
  • Marburg
  • 28.09.08
  • 5
Lokalpolitik

Bezirkstagspräsident auf Radtour

Jürgen Reichert war im Landkreis Günzburg unterwegs mit den örtlichen Bezirksräten: Dr. Ruth Niemetz und Georg Schwarz. Begleitet wurden sie von der Landtagsabgeordneten Berta Schmid und der Landtagskandidatin Christiane Schmalberger und einigen Radlbegeisterten. „Mit der Radtour wollen wir den Bürgern die Bedeutung der Bezirkstagswahlen verdeutlichen, die immer ein wenig untergehen neben den Landtagswahlen. Statistisch beziehe jeder zweite Schwabe in irgendeiner Art und Weise Leitungen vom...

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  • 12.09.08
Lokalpolitik
Alfred Sauter, CSU-Landtagsabgeordneter

Bayern sicherstes Land in Deutschland

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter äußerte sich bei der CSU-Kreiskonferenz zur Sicherheitslage im Freistaat und im Landkreis Günzburg. „Die CSU hat Bayern mit einer klaren und konsequenten Linie zum sichersten Land in Deutschland gemacht. Davon profitieren auch die Menschen im Landkreis Günzburg“ so Sauter. In ganz Bayern sank die Zahl der Straftaten im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr. Mit 5.300 Straftaten je 100.000 Einwohner hat die Zahl der Straftaten den niedrigsten Stand seit 16 Jahren...

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  • Günzburg
  • 11.09.08
Lokalpolitik
Am 28. September 2008 sind in Bayern Landtagswahlen | Foto: HAUK MEDIEN ARCHIV/Alexander Hauk/PIXELIO

So wählen Sie richtig!

Am 28. September 2008 sind in Bayern rund 9,2 Millionen Stimmberechtigte dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Mit Spannung wird der Wahlausgang nicht nur in München, sondern auch in Berlin erwartet, hat das Ergebnis des bayerischen Urnengangs doch auch unmittelbare Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung, die im nächsten Jahr den Bundespräsidenten wählt. Eine weitere spannende Frage wird sein, ob es der CSU unter Ministerpräsident Günther Beckstein gelingen wird,...

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  • Friedberg
  • 27.06.08
  • 2
Lokalpolitik
Landtagsabgeordnete Alfred Sauter und Berta Schmid (CSU)

Mittelständische Betriebe von übertriebenen Statistikpflichten entlasten!

Auch im Landkreis Günzburg klagen besonders kleine und mittelständische Betriebe über eine ausufernde statistische Berichtspflicht. Wie die örtlichen Landtagsabgeordneten Berta Schmid und Alfred Sauter mitteilen, will die CSU-Landtagsfraktion auf ihre Initiative hin der Statistikpflicht im Rahmen des Bürokratieabbaus zu Leibe rücken. Für viele, vor allem kleine und mittelständische Unternehmen im Landkreis Günzburg stellt die Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Statistikpflichten einen großen...

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  • Günzburg
  • 29.05.08
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

„Mehr netto für alle“ – CSU will Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand steuerlich entlasten

Die örtlichen Landtagsabgeordneten Berta Schmid und Alfred Sauter haben an den Vorüberlegungen zum Steuerentlastungspakt der CSU intensiv mitgearbeitet. Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat sich aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des CSU-Landesvorstands als Erster für eine breite steuerliche Entlastung der Normalverdiener und Leistungsträger ausgesprochen. Das Steuerkonzept der CSU soll besonders Familien und Arbeitnehmer mit geringen oder mittleren Einkommen entlasten und sie so am...

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  • Günzburg
  • 29.05.08
Lokalpolitik
Hausverbot in Bayern?

Neues vom Rauchverbot in Bayern:

" ... wie amtlicherseits zu vernehmen war, wurde es schärfstens dementiert, dass die berühmten Räuchermännchen aus dem Erzgebirge (Sachsen) ab den 1.1. 2008 zur Weihnachtszeit in Bayern nicht mehr eingeführt werden dürfen. Die Zulassung zum Oktoberfest würde allerdings noch geprüft!" Anmerkung des Autors: Das Land "Sachsen" soll auch keine EG-Gelder als "Ausgleichszahlungen" für den möglichen Produktionsausfall bekommen!

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  • Königsbrunn
  • 02.12.07
  • 15
Lokalpolitik
v.l. Tobias Schnitzler, Staatsminister und CSU-Vorsitzender Erwin Huber, Margit Munk, Stefan Baisch

JU-Mitglieder beim ehem. Wirtschaftsminister Huber zu Gast

Margit Munk, Stefan Baisch und Tobias Schnitzler vom JU Kreisverband Günzburg waren Teil einer Delegation schwäbischer Nachwuchspolitiker, die beim ehem. Wirtschaftsminister Erwin Huber zu Gast war, der nun Finanzminister ist. Themen des Gesprächs waren die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns und Schwabens, der Transrapid sowie die Zukunft der CSU. Parteivorsitzender Huber berichtete von einer sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung, die in Bayern, vor allem aber auch in den Regionen Schwabens...

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  • Krumbach
  • 15.11.07
  • 2
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Von der Warteschleife auf die Überholspur!

Die schnellsten 1.000 Ortschaften deutschlandweit können für drei Monate einen kostenlosen Breitbandinternetempfang von skyDSL gewinnen. Dies teilten die beiden örtlichen Landtagsabgeordneten Berta Schmid und Alfred Sauter mit. Am 28. September 2007 startet die TELES skyDSL GmbH, Alternativanbieter für Breitbandinternet über Satellit, mit der deutschlandweiten Aktion „skyDSL für Deutschland“. Der jeweils erste Interessent einer nicht mit DSL versorgten Ortschaft erhält für drei Monate einen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 04.10.07
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