Bayern

Bund und Freistaat unterstützen auch in diesem Jahr ein Projekt der „Sozialen Stadt“ im Landkreis Günzburg. Die Stadt Krumbach erhält 60.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um vergleichbare...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) setzt sich bei Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer dafür ein, die Bundesmittel für die Städtebauförderung für nächstes Jahr nicht zu kürzen. Die Vorverhandlungen der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2012 gäben Anlass zur Sorge, dass das Bundesfinanzministerium wegen der notwendigen Haushaltssanierung hier erneut den Rotstift ansetzen will, befürchtet Nüßlein. Gerade die Städte und Gemeinden in den Landkreisen Neu-Ulm, Günzburg und...

3. April - 17. April 2011 4. Fastensonntag - Palmsonntag Jesus sagte zu ihm: geh und wasch dich in dem Teich Schiloach! Schiloach heißt übersetzt: der Gesandte. Der Mann ging fort und wusch sich. Und als er zurückkam, konnte er sehen. Joh. 9,7 Wir lesen in der Fastenzeit vom Blindgeborenen. Erst in der Begegnung mit Jesus findet er die Heilung. Jesus ist es, durch den er die Reinigung seiner Augen erhält und so neu sehen lernt. Diese Erfahrung des Blindgeborenen führt uns zum Verstehen des...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) begrüßt das jetzt von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Anerkennungsgesetz. Damit sollen die im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen von nichtdeutschen Fachkräften leichter anerkannt werden. Nüßlein, der in Berlin auch wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe ist, sieht mit dem Gesetzesvorstoß die Chance, die Region Bayerisch-Schwaben mit dem Wissen und den Fähigkeiten ausländischer Fachkräfte zu stärken. Dabei...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, werden die Mitarbeiter der Servicestelle Krumbach des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth in Krumbach bleiben und definitiv nicht an die Flussmeisterstelle Günzburg versetzt. Dafür hatte sich der Abgeordnete zusammen mit seinem Landtagskollegen Alfred Sauter (CSU) bei dem zuständigen Bayerischen Staatsminister Dr. Markus Söder (CSU) eingesetzt. Der Leiter des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth, Wolfgang Schilling, hatte...

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt Kreisverband Günzburg stellten kürzlich erneut die Weichen ihrer Politik in der Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen. Die Mitglieder gedachten zunächst anlässlich der verheerenden Katastrophen in Japan der Opfer und diskutierten die globalen Risiken der Atomkraft. „Als Fazit sieht der AKU, dass die Risiken für uns Bürger nicht nur in einem Ausstiegs-Alleingang Deutschlands verringert werden können, sondern dass Europa engstens an der Entwicklung von...

Nachdem bei den letzten Vorstandswahlen im CSU-Ortsverband 2009 ein Generationswechsel stattfand, gab es bei den aktuellen Neuwahlen nur kleine personelle Veränderungen. In ihrem Rechenschaftsbericht blickte die CSU-Vorsitzende Stephanie Denzler auf zwei Jahre zurück, in denen im Ortsverband erneut viel geschehen ist. Nach den beiden Wahlkämpfen im Jahr 2009 war die politische Arbeit stark geprägt von Sachthemen. Zunächst bereicherte der Ortsverband den Wahlkampf zur Europawahl am 7. Juni 2009...

Mit insgesamt rund 640.000 Euro bezuschusst der Freistaat Bayern kommunale Vorhaben der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung im Landkreis Günzburg. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Gefördert werden kommunale Abwasserentsorgungsanlagen in Deisenhausen, Kötz, Münsterhausen und Ziemetshausen. Aus dem Bereich der Wasserversorgung wird ein Projekt in Münsterhausen gefördert. Zudem stellt der Freistaat Mittel für den Bau von Kleinkläranlagen in...

Der Vortrag wird nun nachgeholt. Achtung geänderte Zeit und Ort: Herzliche Einladung Josef Nersinger: Zustand und Entwicklung der regenerativen Energien und der Elektromobilität in unserer Region – wohin geht die Reise? Am 05. April 2011 um 19.30 im Gasthof Jehle, Limbach Referent ist Herr Josef Nersinger, Kommunalberater der LEW und Mitglied des Agenda Arbeitskreises Günzburg. Er steht im Anschluss an den Vortrag für Ihre Fragen und Diskussionsbeiträge gerne zur Verfügung. Der AKU sieht seine...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) setzt sich dafür ein, dass die Jugendbildungsstätte Babenhausen von Rückforderungen von Fördergeldern in Millionenhöhe verschont bleibt. Wie die Memminger Zeitung am 9. März berichtete, könnte der Bund im ungünstigsten Fall mehr als 2,5 Millionen Euro vom Bezirk Schwaben zurückfordern, weil sich die Belegungen in der Jugendbildungsstätte nicht mindestens aus einem Drittel aus überregionalen Nutzern zusammensetzen, wie das die...

Als sich am vergangenen Samstag um 11 Uhr die Bürger Günzburgs, Kirchen, demokratische Parteien, Gewerkschaften, zahlreiche Vereine sowie unsere ausländischen Freunde unter dem Dach des Aktionsbündnisses „Günzburg tolerant und weltoffen“ auf dem Schlossplatz versammelten, dann hatten sie ein gemeinsames Ziel: ein deutliches Zeichen gegen Extremismus und dessen Ablehnung von Toleranz und Weltoffenheit zu setzen. Gerade dieses Gemeinschaftserlebnis in seiner Vielseitigkeit und Vielfalt der...

Verena Ermer übernimmt den Vorsitz Turnusgemäß wählte der Ortsverband Günzburg der Jungen Union am vergangenen Sonntag in der Brauerei-Gaststätte „Zum Rad“ einen neuen Vorstand. Die bisherige Vorsitzende Margit Munk trat nach sechs Jahren im Amt nicht wieder an. Sie wurde von der Versammlung einstimmig zur Ehrenvorsitzenden gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende Stefan Baisch bedankte sich im Namen der gesamten Mitglieder für ihr Engagement in den letzten Jahren und unterstrich ihren Anteil...

Die CSU-Stadtratsfraktion beobachtet mit Sorge den zurückgehenden kostenlosen Parkraum für Dauerparker im Bereich der Altstadt. „Mehrere Bürger der Altstadt haben uns als CSU-Stadtratsfraktion aufgefordert, uns dieses Problems anzunehmen. Bei den geringen Parkflächen für die Anwohner tut jeder Parkplatz, der vor der Haustüre wegfällt, weh“, so der Geschäftsführer der Stadtratsfraktion und Bewohner der Altstadt Stefan Baisch. Es geht um den Parkraum im Bereich des Stadtgrabens. Im Zuge des...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, werden sechs Kindertageseinrichtungen aus der Region ab diesem Jahr mit insgesamt 150.000 Euro jährlich zur Förderung der Sprachkompetenz der Kinder unterstützt. Im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Schwerpunkt-Kitas Sprache & Integration“ erhalten die Städtische Kindertagesstätte Zauberwald (Neu-Ulm), die Kita St. Christophorus (Weißenhorn), das Evangelische Kinderhaus (Günzburg), die Raupe Nimmersatt (Leipheim), der...

Auch in diesem Jahr übernimmt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) eine Patenschaft im Rahmen des Parlamentarischen Austausch-Programms des Deutschen Bundestages: Nüßlein teilte unserer Zeitung mit, dass für den USA-Aufenthalt 2011/ 2012 die sechszehnjährige Charlotte Kutter (vgl. Bild) aus Erkheim ausgewählt wurde. Nüßlein freut sich mit der jungen Realschülerin: „Ein anderes Land im Rahmen eines internationalen Stipendiums kennen zu lernen, ist eine Weichenstellung im...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) kritisiert den Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen, Wildtiere in Notzeiten wie dem zu Ende gehenden Winter nicht mehr zu füttern und so sterben zu lassen, um Wildschäden in den Wäldern zu mindern. Gleichzeitig lobt Nüßlein ausdrücklich das Engagement der Jäger im Landkreis, die in dem langen und harten Winter besonders gefordert waren. Das Wild in Notzeiten nicht mehr zu füttern, hat die Grünen-Sprecherin für Waldpolitik im Bundestag,...

Nach dem Abschluss der energetischen Renovierungsarbeiten im Mittelbau der Maria-Theresia-Mittelschule Günzburg folgte die CSU-Fraktion gerne einer Einladung zur Besichtigung. „Wir wollten zeitnah die Verbesserungen, die das Gebäude durch die energetische Sanierung erfahren hat, in Augenschein nehmen und uns ein Bild davon machen, wo es weiterhin hakt.“, stellte die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler das Anliegen der Gruppe dar. Frau Rektorin Karin Virag gestaltete die Führung durch das...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ist mit den Ergebnissen bei den Verhandlungen zur Hartz IV-Reform zufrieden. Kern der Reform ist ein Bildungs- und Teilhabepaket, mit dem bedürftige Kinder von Hartz IV-Empfängern mehr in das gesellschaftliche Leben eingebunden werden und bessere Bildungschancen erhalten. 1,6 Milliarden Euro stellt der Bund dafür zur Verfügung. Der zweite Schwerpunkt ist die Entlastung der Kommunen bei den Sozialkosten, so dass die Landkreise Neu-Ulm,...

Michael Linder bei der Ortshauptversammlung als Vorsitzender wiedergewählt Neuwahlen und Ehrungen, aber auch die Vorfreude auf den Besuch des CSU-Vorsitzenden und Bayer. Ministerpräsidenten Horst Seehofer am 22. Mai standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des Bibertaler CSU-Ortsverbandes am vergangenen Donnerstag. In seinem Rechenschaftsbericht konnte der Ortsvorsitzende Michael Linder auf ein mit vielen Aktivitäten gespicktes Jahr zurückblicken. Zwei interessante politische Vorträge...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, können sich Patienten künftig unabhängig von ihrem Arzt über Fragen rund um ihre Gesundheit beraten lassen. Dazu wurden die Gesetzlichen Krankenversicherungen jetzt vom Bund verpflichtet, Beratungsleistungen über die Prävention und die Behandlung von Krankheiten im Rahmen ihrer Regelversorgung anzubieten. Die Patienten müssen dafür also nicht extra bezahlen. Nüßlein sieht die Einrichtung einer unabhängigen...

Aufschwung geht in die nächste Runde Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Jahreswirtschaftsbericht 2011. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: Nach -4,7 Prozent in 2009 haben wir in Deutschland im ersten Regierungsjahr der christlich-liberalen Koalition ein Wirtschaftswachstum von + 3,6 Prozent erreicht, ein Wachstum, um das uns viele Industrieländer weltweit beneiden. Besonders erfreulich ist, dass die in Deutschland beispielhafte...

In letzter Sekunde wird der Startschuss für die Bauarbeiten zum Ausbau der A 8 zwischen Ulm und Augsburg wohl verzögert, weil ein beim Vergabeverfahren nicht zum Zuge gekommenes Konsortium jetzt Rechtsmittel eingelegt hat. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mit. Damit könnte sich die endgültige Vergabe und damit der Bau des Projekts in Öffentlich-Privater Partnerschaft um weitere zwei Monate verschieben, schätzt Nüßlein. Der Zuschlag sollte eigentlich Ende...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) unterstützt die auch in der Lokalpresse von verschiedener Seite erhobenen Forderungen, Leiharbeiter genauso zu entlohnen wie die Stammbelegschaft. Nüßlein, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ist, sieht dringenden Handlungsbedarf, Missbrauch im Bereich der Zeitarbeit zu verhindern: „Ganz klar: Zeitarbeit ist für eine flexible Wirtschaft unverzichtbar. Es darf aber nicht sein, dass...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ist von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu ihrem Sprecher in der neuen Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Bundestages gewählt worden. Das Gremium beschäftigt sich mit der Frage, wie Wachstum und wirtschaftlicher Fortschritt besser mit Aspekten wie Nachhaltigkeit und Verantwortung in Einklang gebracht werden können. Bis Herbst 2013 wollen 17 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen und ebenso viele Sachverständige...

Stadtpfarrer Peter Seidel wurde von Bischof Dr. Konrad Zdarsa zum Prodekan des Dekanates Günzburg ernannt. Die feierliche Amtseinführung von Dekan Werner Brauchle und Prodekan Peter Seidel durch Generalvikar Karlheinz Knebel findet am Sonntag, 6. Februar 2011, 17 Uhr, in der Pfarrkirche in Röfingen statt. Herzliche Einladung dazu!

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, hat das Bundesfinanzministerium die Gelder für den Ausbau der A 8 zwischen Ulm und Augsburg jetzt freigegeben. 1,269 Milliarden Euro stellt der Bund für die Jahre 2011 bis 2040 für den Ausbau und die Instandhaltung der Strecke zur Verfügung. Damit können die Bauarbeiten an dem Projekt in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) bald beginnen. Das Bundesfinanzministerium hatte die Freigabe der notwendigen Haushaltsmittel...

„Es trifft zu, dass die Personalsituation auch im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West auf vielen Dienststellen angespannt ist. Die Situation bei der Polizei wird weder vom Innenminister noch von uns als Abgeordneten schön geredet.“ Mit diesen Worten begegnet der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) den Äußerungen des Vorsitzenden der Bezirksgruppe Schwaben Süd/West der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Werner Blaha. Dieser hatte den politisch Verantwortlichen...

Jüngst befasste sich der CSU-Kreisverband Günzburg mit dem Thema „Bauen und Sanieren mit Passivhauskomponenten. Hierfür konnte der CSU-Kreisverband Günzburg den „Passivhaus-Papst“ Martin Endhardt, gewinnen. Der Günzburger ist inzwischen ein international gefragter Experte auf diesem Gebiet und lockte zahlreiche Interessierte in den Gasthof Holzinger in Konzenberg. Gemeinsam mit der örtlichen CSU-Vorsitzenden Hedwig Bierlein begrüßte und leitete die stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ruft Bürger, Kommunalvertreter, Verbände und Unternehmen aus der Region dazu auf, das nun verbesserte Informationsangebot des Bundes für einen beschleunigten Breitbandausbau gezielt zu nutzen. Nüßlein setzt sich in Berlin als Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Telekommunikation intensiv dafür ein, schnelles Internet nicht nur in den Großstädten, sondern auch auf dem Land zu ermöglichen. Um die Planungen für den eigenen...