Bad Gandersheim

Kommunalfusion – organisatorisch und rechtlich. Das am 17. Dezember 2010 verabschiedete NkomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) regelt in „Dritter Teil: Gebiete“ mit den Paragraphen 23 bis 27 diesen Themenbereich, Paragraph 25 „Verfahren bei Gebietsänderungen“ regelt mit seinen fünf Absätzen dabei auf einer knappen Seite das Verfahren, auch eben die mögliche Fusion, freiwillig oder erzwungen. Der Organisator muss bei einer Kommunalfusion, egal ob auf Kreis- oder Gemeindeebene vier...

Historie. Am 9. Dezember 2010 ist in Kreiensen die Welt noch in Ordnung. An diesem Tag wird – wie in Kreiensen üblich einstimmig - der Haushalt 2011 verabschiedet. Dass in der angehängten 15. Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts von einer Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer um 20 Punkte und bei der Gewerbesteuer um 10 Punkte gesprochen wird, interessiert zu dieser Zeit niemand. Anlässlich dieser Ratssitzung nehmen die drei Fraktionsvorsitzenden den Mitarbeiter des Gandersheimer...

Gemeindeebene im Landkreis Northeim. So wie bei einer Landkreis-Gebietsreform die Landesgrenzen Niedersachsens praktisch unüberwindlich sind, so gilt dies auch bei einer Gemeinde-Gebietsreform für die Kreisgrenzen. Und die Grenzen im Norden des Landkreises Northeim (zu Hildesheim, Holzminden, Goslar) sind nicht in der Diskussion. Der Landkreis Northeim besteht zurzeit aus zwölf Einheitsgemeinden. An der Nordgrenze reihen sich die Gemeinden: Stadt Dassel (10.200 Einwohner), Stadt Einbeck...

Damit sind wir bei der Frage: Wie viele Einwohner soll eine Gemeinde (mindestens) haben? Niedersachsen hat rund tausend Gemeinden und etwas unter acht Millionen Einwohnern. Daraus ergibt sich ein Mittelwert von rund 8.000 Einwohnern je Gemeinde. Gefordert wird aber eine Mindestgröße von 25.000 Einwohnern. Daraus folgt, Niedersachsen dürfte nur (8.000.000/25.000=) 320 Gemeinden haben, und da wir einige deutlich größere Gemeinden haben, müssen es entsprechend weniger sein. Daraus aber folgt nun...

Hier einige Anmerkungen zum Hesse-Gutachten. Dr. Hesse, Reisender in Sachen Gutachten, hat am 28. September 2011 sein vom Landkreis Northeim bestelltes Gutachten vorgelegt. Er hatte nach seinem Gutachten für Niedersachsen aus dem Jahr 2010 den Auftrag erhalten, weil er eine bestimmte, gewünschte Fusionsidee deutlich bevorzugte. Das neue Gutachten für den Raum Südniedersachsen empfiehlt wie erwartet eine Fusion der Landkreise Northeim mit Osterode sowie in einer nicht definierten Zukunft die...

Die große Einordnung. Nachdem am Anfang der nun zu Ende gehenden Landtagswahlperiode für manchen überfallartig die Regierungsbezirke aufgelöst wurden und heute niemand mehr ernsthaft jene Gliederungsstufe zurückwünscht, geht es jetzt verstärkt um die Kommunen, also die Landkreise, kreisfreien Städte und die landkreisabhängigen Gemeinden. Kreisebene. Über die Fusion auf Kreisebene wird seit Jahren gesprochen, nur traute sich niemand so recht daran. Im Sommer 2010 wurde das vom Land bestellte...

Wir erinnern uns: Zu Ostern 2011 überraschte uns der Bürgermeister Rode mit einer Presseerklärung (Abdruck im Gandersheimer Kreisblatt am 26. April 2011), in der er Fusionsabsichten ankündigte. Zwei Wochen später die öffentliche Gemeinderatssitzung mit dem Beschluss, mit Einbeck, nicht jedoch sofort mit Bad Gandersheim, Fusionsverhandlungen aufzunehmen, selbstverständlich „Ergebnis offen“- Am 16. Mai 2011 plauderte dann der Ratsherr Huwald in einem Leserbrief im Gandersheimer Kreisblatt aus,...

Am 7. Juni 2011 berichtete die FAZ über „Das etwas andere Elektrofahrrad von RWE“. Man hatte beobachtet, dass beim Unterfahren der Hochspannungsleitung am Fahrrad kleine Blitze auftreten und ein leichtes Kribbeln zu fühlen ist. Der Betreiber der Leitung habe erklärt, dass die dabei auftretenden Ströme sehr klein und ungefährlich seien. Aus den Anfangszeiten des Rundfunks ist bekannt, dass in der Nähe der Sendemasten die dort sehr hohe Sendeenergie mit Hochantennen aufgefangen werden konnte und...

In Kalefeld hat, wie das Gandersheimer Kreisblatt vom 25. Juni 2011 berichtete, der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss beschlossen, dem Rat zu empfehlen, einerseits beim Land einen eigenständigen Antrag auf Teilentschuldung zu stellen und andererseits gleichzeitig Fusionsverhandlungen aufzunehmen, und zwar in der Reihenfolge mit: Katlenburg-Lindau, Stadt Northeim, Bad Gandersheim. Um über die Fusion die Teilentschuldung durch das Land zu erreichen, muss der Fusionsbeschluss bis zum...

Über die Landkreisfusion wird einstweilen nicht gesprochen: alle warten auf das neue (vom Landkreis Northeim bestellte) Hesse-Gutachten, das im Oktober – also nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 – vorliegen soll. 50.000 Euro soll es kosten und kann doch nichts Anderes enthalten, als das bereits seit zwei Jahren vorliegende (vom Innenministerium bezahlte) Hesse-Gutachten zur landesweiten Kommunalstruktur, nämlich: der Landkreis Northeim soll nicht mit Holzminden wohl aber mit Osterode...

Im Gandersheimer Kreisblatt wurde vor einiger Zeit in einem Leserbrief geklagt, dass der Wasserzähler jahrelang falsche – zu hohe – Werte angezeigt habe. In jenem Leserbrief ging es um die Differenz zwischen Hauptzähler und mehreren Unterzählern in den Wohnungen. Am 10. Juni 2011 brachte daraufhin das Gandersheimer Kreisblatt einen redaktionellen Beitrag über die Stellungnahme der Stadt Bad Gandersheim als Wasserversorger. Hierbei wurden auch die Auskünfte des Wasserzählerherstellers Zenner...

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtet jetzt öfter über Kommunale Fusionen, so auch am 09. Juni 2011. Einbeck und Kreiensen haben Fusionsgespräche aufgenommen, am Tisch dabei darf Bad Gandersheim sitzen. Kalefeld will einstweilen nicht. Von Dassel ist nichts zu hören. Das ist die derzeitige Runde im Norden des Landkreises Northeim. Parallel gibt es vorsichtige Tastversuche zwischen Seesen und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge beide im Landkreis Goslar, einerseits, sowie Bad Gandersheim und...

In den letzten Tagen gab es wieder im Gandersheimer Kreisblatt Beiträge zur Schuldebatte („IGS-Debatte ...“ am 26. Mai 2011 und „CDU für Erhalt ...“ am 27. Mai 2011) und dabei ging es um Zahlen einer zweifelhaften Abstimmung. Um welche Zahlen geht es wirklich? Das Statistische Landesamt nennt per 1. Januar 2009 für den Landkreis Northeim 142.321 Einwohner und sagt für den 1. Januar 2031 einen Bevölkerungstand von 105.906 voraus. Das ist ein Bevölkerungsverlust von rund 25 Prozent (ebenso:...

Was ändert sich bei einer Gemeindefusion für die Bürger von Kreiensen? Es gibt keine offizielle Antwort vom Bürgermeister oder Gemeinderat. Hier meine Antwort: sehr wenig! Allgemein Eine Fusion erfolgt üblicherweise rechtlich und praktisch dadurch, dass der größere Partner den kleineren übernimmt. Im Moment der Übernahme wird der übernehmende Partner zum Gesamtrechtsnachfolger des übernommenen Partners, er tritt mit allen Rechten und Pflichten in alle Rechte des übernommenen Partner ein. Es...

Am 12. Mai 2011 war der große Tag: Kreiensen beschließt über eine Fusion zu „verhandeln“, „Ergebnis offen“. Warum? Es geht um Geld. Da ist einmal der seit ein paar Jahren geltende und bis zum 31. Oktober 2011 befristete Zukunftsvertrag mit seiner Entschuldungshilfe – 75 Prozent der Kassenkredite zu einem Stichtag, für Kreiensen geht es um rund 5,4 Millionen. Und zum anderen geht es um die „Einwohnerveredelung“: Kommunen bekommen vom Land eine nach der Einwohnerzahl bemessene und mit größerer...

Am 26 April 2011 druckte das „Gandersheimer Kreisblatt“ über eine halbe Zeitungsseite eine Presseerklärung ab, in der die Gemeinde Kreiensen mitteilte, dass sie einen Beschluss für eine Fusion herbeiführen wolle. Bisher hat Kreiensen eine Gemeindefusion stets abgelehnt. Begründet wird dieser Sinneswandel mit Finanzproblemen. Die Presseerklärung spricht von einem Defizit von 500.000 jährlich und insgesamt 7,4 Millionen. Tatsache ist, dass in den Haushaltsplänen jeweils 1,2 bis 1,5 Millionen...

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtet am 09. April 2011 über die Beratungen des Rates zum Marktzentrum Neue Straße. „Stadtplanung geht alle an!“ - dies aus einer Anzeige der Verwaltung eines unbedeutenden Kaffs (Berlin, derzeit Bundeshauptstadt). Nun zu Bad Gandersheim. Beginnen wir mit den Straßen. Das seit Jahren leerstehende Haus (Hotel) Bader- Ecke Burgstraße sollte der Straßenerweiterung und -begradigung weichen. Das (noch bewohnte) Haus Ecke Steinweg/Burgstraße steht selbstverständlich...

Zur Baumblühte nach Werder an der Havel – und weil der Obstwein dort so gut und der eigene Führerschein so teuer ist, selbstverständlich mit der Bahn. Es gibt zwei Strecken zur Wahl, entweder Bad Gandersheim – Seesen – Braunschweig – Magdeburg – Werder oder am Harz entlang: Bad Gandersheim – Goslar – Vienenburg - Halberstadt – Magdeburg – Werder. Die Strecke über Braunschweig bietet die Bahn im Netz nicht immer an, wohl weil sie um zwanzig Cent billiger als am Harz entlang ist. Wer allerdings...

Kreiensen, OT Bentierode, Montag, 06.09.2010 um 06:57:30 Uhr ertönt die Sirene. Kaum zwei Minuten später ist der erste Feuerwehrmann am Spritzenhaus. Gegen 07:00 Uhr, Blaulicht, das Feuerwehrfahrzeug fährt – ohne Signal – ab. Etwa ab 07:15 beginnt der Aufmarsch der näheren und ferneren Feuerwehren. Im Hintergrund im Osten eine dicke, schwarze Rauchsäule. Etwa um diese Zeit ist die erste Schlauchleitung gelegt, die Pumpe beginnt aus dem normal gefüllten Feuerwehrteich, der kein Feuerwehrteich...

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtete am 04.09.2010 über die feierliche Unterschrift des Zukunftsvertrages in Bad Gandersheim. Der Bad Gandersheimer Bürgermeister Ehmen habe in seiner Rede das Thema [Gemeinde-]Fusion angesprochen ohne allerdings die möglichen Partner zu nennen. Nach der Schuldenübernahme von rund 24 Millionen durch das Land sieht sich Bad Gandersheim jetzt in einer besseren Position für Fusionsgespräche. Als mögliche Partner wurden bisher stets die Gemeinden Kalefeld und...

Am 02.09.2010 wurde in Bad Gandersheim der „Zukunftsvertrag“ zwischen Land, Landkreis Northeim und der Stadt Bad Gandersheim unterzeichnet. Das Land übernimmt 75 Prozent der Ende 2009 bestehenden Kassenkredite in Höhe von 23.904.478Euro. Dafür musste die Stadt Bad Gandersheim in den letzten Jahren einiges Tun. Das jährliche Haushaltsdefizit von zuletzt über 3 Millionen musste abgebaut werden und bis 2012 soll der Haushalt wieder ausgeglichen sein. Dazu verpflichtet sich die Stadt in diesem...

Der Europaradweg R1 (Deutschlandradweg D3) wird im Raum Kreiensen – Bad Gandersheim weiter ausgebaut. Es geht diesmal um einige, nur jeweils wenige hundert Meter lange Stücke bisher unbefestigten Feldwegs, die ausgebaut werden. Zum Teil sind die Arbeiten bereits begonnen, an anderen Stellen sollen sie jetzt wohl bald beginnen. Mit etwas Glück sind diese Arbeiten bis zum Frühjahr 2011 beendet. Die Beschilderung des Radwegs ist im Gebiet Kreiensen – Bad Gandersheim in den letzten beiden Jahren...

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtet in seiner Ausgabe vom 31.07.2010 über die gerade ablaufende Spielzeit 2010 und die geplante Spielzeit 2011. Das Stück „Wie im Himmel“ habe bei zehn Vorstellungen 9500 Besucher angezogen und damit eine Auslastung von 95 Prozent gebracht. Das Stück „Pippi Langstrumpf“ sei von 10.870 Besuchern in dreizehn Vorstellungen gesehen worden, Auslastung: 83,7 Prozent. Das Stück „Im Auftrag des Herrn“ (die Blues Brothers-Show) sei auf 19 Vorstellungen mit 15.064...

Über den Zufallsfund am Harzhorn, an der Grenze der beiden Gemeinden Bad Gandersheim und Kalefeld nordwestlich des Harzrandes gelegen, ist schon viel berichtet worden. Nun gibt es eine neue Seite im Internet dazu: www.roemerschlachtamharzhorn.de 25.06.2010 Hermann Müller Bentieröder Bruch 8 OT Bentierode D-37547 Kreiensen

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtete am 23.06.2010 über eine Merkwürdigkeit. Am 17.06.2010 änderte der Rat der Stadt Bad Gandersheim die Gemeindesatzung zur Vergnügungssteuer – rückwirkend bis zum 01.11.2004. Was war geschehen? Die alte Satzung war offensichtlich schlecht, nicht eindeutig formuliert (welcher Bürgermeister, welcher Rat ist daran schuld?). Ein Steuerschuldner war anderer Meinung als die Stadt, klagte vor dem Verwaltungsgericht in Göttingen – und bekam Recht, die Stadt hatte...

Blues und Rock im Harzvorland Blue Summernight findet am 19. Juni in Bad Gandersheim – Heckenbeck statt Bad Gandersheim (htv). Mit Folk, Country, Soul, Blues und Rock wird am 19. Juni im Bad Gandersheimer Ortsteil Heckenbeck der Sommer gefeiert. Die Weltbühne Heckenbeck lädt zur Blue Summernight ab 20 Uhr. Zwei regionale Live-Bands sorgen für ausgelassene Stimmung im Harzvorland. Fünf Musiker, fünf Musikrichtungen, ein Stil: Die Space Crowboys bringen Live-Musik im amerikanischen Stil nach...

NPD-Landesparteitag Bad Gandersheim - Verbot! Bad Gandersheim/Buxtehude!!!DAS AKTUELLSTE SOFORT!!!- Freitag, 07.05.2010 - 06:30 Uhr NPD-Landesparteitag in Bad Gandersheim: Vorsitzender Dammann wartet Urteil ab - Noch keine Absage der Veranstaltung Auch nach der Entscheidung des Amtsgerichts Bad Gandersheim herrscht Unklarheit darüber, ob der Landesparteitag der NPD am Sonntag in Bad Gandersheim damit endgültig vom Tisch ist und nicht im ehemaligen Kurhaus stattfinden wird. Unsicherheit auch...

Bad Gandersheim (hvv). Himmlische Klänge versprechen die 19. Internationalen Gandersheimer Dommusiktage. Vom 12. bis 20. September erklingt in der Stiftskirche Bad Gandersheim, in der Greener Burg, im Kloster Brunshausen und an vielen weiteren Veranstaltungsorten klassische Musik unter dem Motto „Wenn ich in den Himmel seh’.“ Die Metapher des Himmels als Ort von Sehnsucht, Licht und Dunkel, Vergangenheit und Zukunft, wird in den musikalischen und außermusikalischen Darbietungen...