Bürgerentscheide

Beiträge zum Thema Bürgerentscheide

Lokalpolitik
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Die Südharzfusion: Noch eine ernsthafte Angelegenheit oder eine Theater-Show in mehreren Akten?

 Bad Lauterberg. Die Bürger aus Bad Sachsa haben eine Entscheidung getroffen. Unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben wurde ein Bürgerentscheid herbeigeführt. Doch irgendwo und irgendwer kann oder will von dem Thema Fusionen ganz offensichtlich nicht lassen. Schon Anfang März 2020 hatte der Landkreis Göttingen zu einem Gespräch mit Vertretern aus dem Ministerium und den drei Gemeinden eingeladen. Dabei wurde das Thema „Zweierfusion“ auch ohne gemeinsame Gemeindegrenze, also zwischen...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 29.06.20
Lokalpolitik
Der Infostand auf dem Kornmarkt am 20.09.2014 mit Jon Döring (links) | Foto: BI Für Osterode
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Bürgerinitiative „Für Osterode“ wieder mit Infostand in der Innenstadt

Toller Erfolg bei Unterschriftenaktion für faire Bürgerentscheide Osterode (bi). 14.042 Stimmen für das Bürgerbegehren und eine breite Mehrheit von 58,44 Prozent der Stimmen gegen eine Kreisfusion mit Göttingen - das war das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheides, den die Bürgerinitiative „Für Osterode“ am 2. Dezember 2012 einfahren konnte. Es kam dennoch zum Beschluss der Kreisfusion, weil das erforderliche Quorum - eine künstliche Hürde, die es nicht einmal im Bundesland Bayern gibt -...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 21.09.14
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