Bürgerentscheid

Bedingungslos freiwillige Fusion? Bad Lauterberg (BI BLtbg). Handelt es sich wirklich um eine bedingungslos freiwillige Fusion? Ich denke wohl eher nicht, denn man hat auf jeden Fall schon einmal eine ca. 45prozentige Minderheit der Kreistagsabgeordneten vergessen, welche am 11. 03. 2013, dem Tag der Fusionsentscheidung im Kreistag, nicht für eine bilaterale Fusion mit Göttingen gestimmt haben. Und dies nicht von ungefähr, sondern weil sie, als weitere Option, eine mögliche Fusion mit Goslar...

Osterode (BI). „Der Ball liegt im Feld von SPD und Grünen“ betonte Dr. Thomas Grammel beim gut besuchten Monatstreffen (21.3.2013) der BI „Für Osterode“: „Erinnern wir uns: Die SPD hatte auf ihrer Homepage eine umfassende Bürgerinformation vor der Fusionsentscheidung angekündigt. Und die Kreistagsgrünen hatten durch Raymond Rordorf im Harzkurier vom 26.04.2012 eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung in der Fusionsfrage versprochen. Nichts, aber auch gar nichts davon ist geschehen!“ „Wir hatten...

Zusammenarbeit erläutert Bad Lauterberg (bj). Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e.V. hat sich Bernd Hausmann (44) aus der Samtgemeinde Bad Grund als Direktkandidat der Freien Wähler für die anstehende Landtagswahl vorgestellt. Bernd Hausmann, der auch Vorsitzender der Freien Wähler in der Samtgemeinde Bad Grund ist, gehört dem Bezirksverband der Freien Wähler Südniedersachsen an und kandidiert im Wahlkreis 12 (Landkreis Osterode). Sinn und Zweck der Freien...

Osterode (BI). Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme am Bürgerentscheid „Kein Großkreis Südniedersachsen“ auf, der am Sonntag, 2. Dezember 2012 stattfindet. Aus Sicht der BI ist eine Fusion der drei südniedersächsischen Kreise nicht zielführend. „Hauptproblem im Landkreis Osterode ist die massive Abwanderung junger Erwachsener auf der Suche nach Ausbildung und Arbeit. Die meisten von ihnen verlassen unseren Landkreis in Richtung Göttingen“, sagt...

Herr Manfred Zach (Regierungssprecher in Baden-Württemberg a.D.) hat mir mit seinen Worten und seinem Kommentar aus der Seele gesprochen, wenn er feststellt, dass in einer modernen Demokratie eine anlassbezogene Einmischung der Bürger, als Willensbekundung, auch außerhalb der parlamentarischen Gremien möglich sein muss, ja sogar wünschenswert wäre. Um so mehr anerkennenswert, da er ja viele Jahre in verantwortlichen politischen Gremien tätig war und als Regierungssprecher sicherlich nicht nur...

BI „Für Osterode“ stellt Kurzfilm zur Kreisfusion vor „Viele Bürgerinnen und Bürger glauben, die Kreisfusion sei eine reine Verwaltungsreform. Aber jeder von uns wird persönlich und direkt von deren Auswirkungen betroffen sein. Das sollten alle im Vorfeld des Bürgerentscheides am 2. Dezember wissen und zur Wahl gehen. Unsere sympathische Harzhexe hilft ab jetzt mit einem Kurzfilm bei der Information der Bevölkerung mit“, freut sich Dr. Thomas Grammel von der Bürgerinitiative. Begeistert zeigten...

Osterode/Bad Lauterberg (bj). Sowohl bei der am 12. November durchgeführten 7. Montagsdemonstration der Bürgerinitiative „Für Osterode“, wie auch bei den zuvor abgehaltenen Informationsveranstaltungen wurde festgestellt, dass die Bürger noch einen großen Informationsbedarf in Bezug auf den Bürgerentscheid am 2. Dezember haben. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sind alle Deutsche und EU-Bürger stimmberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt und seit drei Monaten in der Kommune...

Zahlreiche Bürger informierten sich Bad Lauterberg (bj). Erstmals haben alle stimmberechtigten Einwohner, ab dem Alter von 16 Jahren, im Landkreis Osterode direkt die Möglichkeit, am 2. Dezember, über ihre Zukunft abzustimmen. Allerdings, so stellten die BI Bad Lauterberg und die BI „Für Osterode“ im voll besetzten Kurhauscafé fest, haben die Bürger noch einen großen Informationsbedarf. Kaum bisher in der Öffentlichkeit erwähnt, so der BI-Vorsitzende Eike Röger, wurde bisher die von den Städten...