Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokalpolitik
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Stellungnahme des BI-Kreistagsabgeordneten Klaus-R. Behling zum HK-Leitartikel "Freiwilligkeit würdigen" v. 19.04.2013

Bedingungslos freiwillige Fusion? Bad Lauterberg (BI BLtbg). Handelt es sich wirklich um eine bedingungslos freiwillige Fusion? Ich denke wohl eher nicht, denn man hat auf jeden Fall schon einmal eine ca. 45prozentige Minderheit der Kreistagsabgeordneten vergessen, welche am 11. 03. 2013, dem Tag der Fusionsentscheidung im Kreistag, nicht für eine bilaterale Fusion mit Göttingen gestimmt haben. Und dies nicht von ungefähr, sondern weil sie, als weitere Option, eine mögliche Fusion mit Goslar...

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  • 21.04.13
Lokalpolitik

Eingabe an den Petitionsausschuss der Niedersächsischen Landtages

12.April.2013 Bürgerinitiative Für Osterode Schillerstraße 17 37520 Osterode am Harz An den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 30159 Hannover E i n g a b e an den Petitionsausschuss des niedersächsischen Landtages in Hannover Wir, die Bürgerinitiative für Osterode, als bürgerliche und überparteiliche Interessen-Gemeinschaft vieler Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Osterode am Harz, legen in der Frage einer in den letzten Sitzungen des...

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  • 21.04.13
Lokalpolitik
Jon Döring(li). und Dr. Thomas Grammel bei einer Zusammenkunft der BI "Für Osterode" im Dezember 2012

BI fordert Bürgerbefragung zur Fusion mit Göttingen

Osterode (BI). „Der Ball liegt im Feld von SPD und Grünen“ betonte Dr. Thomas Grammel beim gut besuchten Monatstreffen (21.3.2013) der BI „Für Osterode“: „Erinnern wir uns: Die SPD hatte auf ihrer Homepage eine umfassende Bürgerinformation vor der Fusionsentscheidung angekündigt. Und die Kreistagsgrünen hatten durch Raymond Rordorf im Harzkurier vom 26.04.2012 eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung in der Fusionsfrage versprochen. Nichts, aber auch gar nichts davon ist geschehen!“ „Wir hatten...

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  • 22.03.13
Lokalpolitik
Das NDR-Fernsehteam mit NDR-Reporter Michael Lindenau im Gespräch mit Dr. Thomas Grammel und dem Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling(re.) von der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e.V.
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Bürger zeigen Großkreisplanungen von SPD und Grünen die rote Karte

Erste Mahnwache für mehr Transparenz und Demokratie im Neuen Jahr mit großer Resonanz Osterode (bi). Trotz des schlechten Wetters konnten die Initiatoren der Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) zu ihrer ersten Mahnwache im neuen Jahr mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen. Das NDR- Fernsehen zeichnete unter der Leitung von Michael Lindenau Szenen und Interviews bei der Mahnwache auf. Die Ausstrahlung des Berichtes ist für Dienstag(8.1.2013), 18 Uhr, auf NDR Niedersachsen (N3)...

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  • 07.01.13
Lokalpolitik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Lutz Peters bei seinen Ausführungen im Kreistag am 17. September 2012.
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Presseerklärung der CDU-Fraktion im Kreistag Osterode

Osterode (CDU). Da der CDU-Fraktion nach Absage des Kreistags-Sitzungstermins (17. Dez.) durch den ersten Kreisrat die Möglichkeit genommen wird, im angemessenem Rahmen zu aktuellen Entwicklungen Position zu beziehen, tun wir dies ersatzweise mit dieser Presseerklärung. Zum Bürgerentscheid: Wir danken allen teilnehmenden Bürgern und respektieren die Meinungsäußerungen, die mehrheitlich deutlich eine Ablehnung der großen Fusionsvariante ergeben. Offenkundige Versuche, das Ergebnis falsch zu...

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  • 04.01.13
Lokalpolitik

Bürgerinitiative „Für Osterode“ warnt vor Fusionskatastrophe durch Rot-Grün auf Landesebene

Pressemeldung der BI "Für Osterode" vom 3.1.2013 „Der Landkreis Osterode ist trotz oder wegen der bisherigen Kooperation mit den Landkreisen Northeim und Göttingen in eine durch Verschuldung und Entvölkerung brisante Lage geraten. Göttingen ist Hauptprofiteur der Abwanderung junger Erwachsener aus Osterode. Bis zum heutigen Tag liegt keine einzige sinnvolle Strategie auf dem Tisch, wie sich dies nach einer Großkreisfusion ändern sollte, zumal Göttingen überhaupt kein Interesse daran haben kann,...

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  • 04.01.13
Lokalpolitik

Bürgerinitiative "Für Osterode"

Gedanken zum Neuen Jahr Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende. Die Bürgerinitiative "Für Osterode" bedankt sich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern für die unermüdliche Arbeit im Vorfeld des Bürgerbegehrens. Wir haben gemeinsam viel erlebt und vieles über Politik in unserem Landkreis erfahren. Es hat uns bestürzt zu erleben, mit welchen undemokratischen Mitteln die Befürworter eines Großkreises zu kämpfen bereit waren. Wir haben erlebt, dass unser genehmigter Stand verboten wurde. Wir...

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  • 29.12.12
Lokalpolitik
Das Siegel der BI "Für Osterode"  "Wir sagen JA zur Zukunft HARZ" für die anstehende Landtagswahl
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BI "Für Osterode" verleiht Siegel „Ja zum HARZ“ an „Allianz der Vernunft“

BI dankt Parteien für ihre Unterstützung Die Initiatoren der Bürgerinitiative „Für Osterode“ dankten im Rahmen ihrer Jahresabschlussveranstaltung im Da Capo den zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern des Bürgerbegehrens „Kein Großkreis Südniedersachsen“. „Der Landkreis Göttingen war und ist Hauptprofiteur der Abwanderung junger Erwachsener auf der Suche nach Ausbildung und Arbeit. Solange keine konkreten Maßnahmen und Planungen vorgestellt werden, wie die Sogwirkung des Oberzentrums...

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  • 21.12.12
Lokalpolitik

Aussagen des Bürgermeisters entsprechen nicht den Tatsachen

DAZ Brief-und Kurierdienst weist Schuld von sich Bad Lauterberg / Nordhausen (bi). Wie Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans auf der letzten Ratssitzung(29.11.2012) mitteilte, handele sich bei der Nichtzustellung von Abstimmungskarten im Stadtgebiet von Bad Lauterberg tatsächlich nicht nur um „Einzelfälle“. Die Schuld der fehlerhaften Zustellung oder Versendung der Karten, so der Verwaltungschef, so habe eine Nachprüfung ergeben, liege nicht bei der Stadtverwaltung, sondern bei einem...

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  • 18.12.12
Lokalpolitik

Presseerklärung der CDU-Kreistagsfraktion Osterode vom 14.12.2012

Sehr geehrte Damen und Herren, da der CDU-Fraktion nach Absage des Kreistags-Sitzungstermins (17. Dez.) durch den ersten Kreisrat die Möglichkeit genommen wird, im angemessenem Rahmen zu aktuellen Entwicklungen Position zu beziehen, tun wir dies ersatzweise mit dieser Presseerklärung. Zum Bürgerentscheid: Wir danken allen teilnehmenden Bürgern und respektieren die Meinungsäußerungen, die mehrheitlich deutlich eine Ablehnung der großen Fusionsvariante ergeben. Offenkundige Versuche, das Ergebnis...

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  • 16.12.12
Lokalpolitik

Treffen der BI Für Osterode

Am Donnerstag, 13. Dezember 2012, findet das nächste Treffen der BI Für Osterode um 19 Uhr im DaCapo Osterode statt. Die Ergebnisse des Bürgerentscheids mit der überwältigenden Mehrheit gegen eine Monsterkreislösung sollen besprochen werden. Im Hinblick auf die zahlreichen Unregelmäßigkeiten in punkto Wahlkreiseinteilung, Wahlmöglichkeiten und Verteilung von Wahlbenachrichtigungen soll die rechtliche Würdigung des Bürgerentscheids aufgearbeitet werden. Die BI Mitarbeiter wollen sich auch mit...

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  • 12.12.12
Lokalpolitik

Bürger entscheiden sich gegen Großkreis

Landkreis Nordheim (). Als vollen Erfolg wertet Felix Leist von der BI „Bürgerbegehren-Northeim“ den Ausgang des Bürgerentscheids im Landkreis Osterode. Die Tatsache, dass 58,44 % der WählerInnen sich gegen eine Fusion mit Göttingen und Northeim ausgesprochen haben, ist ein deutliches Zeichen dafür, dass diese von den Menschen nicht gewünscht ist. Wir beglückwünschen die BI „Für Osterode“ für ihre hervorragende Arbeit und für ihre, gegen alle Widerstände, unermüdliche Aufklärung der...

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  • 04.12.12
Lokalpolitik

Deutliche Mehrheit lehnt Großkreis ab 02.12.2012

BI geht als Sieger der Herzen aus Bürgerentscheid hervor Mit mehr als 14.000 Wählerinnen und Wählern sprach sich eine deutliche Mehrheit von 58,4 % gegen einen Großkreis Südniedersachsen aus, während nur 9.987 Wählerinnen und Wähler, nämlich 41,5 %, der Fusionsoption mit Northeim und Göttingen ihre Stimme beim Bürgerentscheid gaben. Die Initiatoren der Bürgerinitiative waren sehr erfreut, dass sich trotz der widrigen Witterungsbedingungen, fehlender oder zu spät zugestellter Stimmkarten, einer...

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  • 03.12.12
Lokalpolitik
JA zu einer ZUKUNFT HARZ!!!!!                                  Auch am Tag vorm Bürgerentscheid waren Mitstreiter der BI FÜR OSTERODE auf dem Osteroder Wochenmarkt aktiv.  Ich danke ALLEN, so Dr. Thomas Grammel, die heute und in der vergangenen Zeit für unsere Anliegen gearbeitet haben.
Es macht Spaß für ein solches Team zu streiten!
Ich freue mich auf die Wahlparty am Sonntagabend ab 18 Uhr im Osteroder "DA CAPO".

Einen schönen, besinnlichen ersten Advent - nach dem Abstimmen! -
wünscht Dr. Thomas Grammel

BI ruft zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf

Osterode (BI). Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme am Bürgerentscheid „Kein Großkreis Südniedersachsen“ auf, der am Sonntag, 2. Dezember 2012 stattfindet. Aus Sicht der BI ist eine Fusion der drei südniedersächsischen Kreise nicht zielführend. „Hauptproblem im Landkreis Osterode ist die massive Abwanderung junger Erwachsener auf der Suche nach Ausbildung und Arbeit. Die meisten von ihnen verlassen unseren Landkreis in Richtung Göttingen“, sagt...

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  • 02.12.12
Lokalpolitik

Die wohl eindrucksvollste Informationsveranstaltung zur Kreisfusion!!!

Klaus Liebing (SPD) sprach am 13.9.2012 ehrliche Worte Bad Lauterberg (bj). Auch wenn die SPD-Kreistagsfraktion nicht gern daran erinnert wird, die wohl eindrucksvollste Informationsveranstaltung für überaus zahlreiche Bürger im Landkreis Osterode war die Veranstaltung am 13. September 2012 im Bad Lauterberger Kurhauscafe. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gunter Grimm aus Sachsa bat den stellvertretenden Landrat Klaus Liebing, einige Worte zu den Fusionsverhandlungen zu sagen. Auch wenn es den...

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  • 01.12.12
Lokalpolitik

Skandal um nicht zugestellte Abstimmungskarten/Wahlbenachrichtigungen in Bad Lauterberg weitet sich immer mehr aus

Thema der jüngsten Ratssitzung Bad Lauterberg (bj). Wie Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans bei der jüngsten Ratssitzung(29.11.2012) mitteilte, handele sich bei der Nichtzustellung von Abstimmungskarten im Stadtgebiet von Bad Lauterberg tatsächlich nicht nur um „Einzelfälle“. Nachdem sich immer mehr Bürger meldeten, die keine Abstimmungsbenachrichtigungen bekommen hatten, so der Verwaltungschef weiter, habe man in nach Absprache mit dem Kreisabstimmungsleiter eine Pressemeldung...

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  • 30.11.12
  • 2
Lokalpolitik

Abschlusskundgebung der Bürgerinitiative „Für Osterode“ zum Bürgerentscheid am 2. Dezember

Mitreißende Rede von Tim Weber bewegt die Zuhörer in der Stadthalle Osterode Osterode (pm). „Anstatt sich der Diskussion zu stellen und Mehrheiten zu überzeugen, begeht die Verwaltung ein schweres Foulspiel an der Demokratie“ kritisiert Tim Weber, Geschäftsführer des Landesverbands Bremen/Niedersachsen von Mehr Demokratie – und weist damit auf die zahlreichen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld des Bürgerentscheides zur Kreisfusion hin, wie die reduzierte Zahl der Wahllokale, die nicht oder verspätet...

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  • 30.11.12
Lokalpolitik

Unregelmäßigkeiten bei der Wahlvorbereitung des Bürgerentscheides

Wahlbenachrichtigungen bis heute nicht eingetroffen (26.11.2012) Bad Lauterberg (bj). Bei der Wahlvorbereitung des Bürgerentscheides gibt es offenbar zahlreiche Unregelmäßigkeiten. Wie dazu die Bürgerinitiative „Für Osterode“ auf ihrer Webseite (http://www.für-osterode.de/artikel/unregelm%C3%A4%...) beklagt, gibt es oder gab es, neben der politischen Beeinflussung des Bürgerentscheides, zahlreiche Verstöße gegen geltende Gesetze. So müssen nach Angaben der BI die selben Wahllokale zum...

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  • 23.11.12
Lokalpolitik

Der Erste Kreisrat, Gero Geißlreiter, setzt sich auf seiner Facebook-Seite mit dem von der BI verteilten Flyer auseinander

. Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ möchte zu den vom Ersten Kreisrat veröffentlichten, hier gedruckten Anmerkungen Stellung nehmen: 1. Was ist schlimm daran, dass der südniedersächsische Landkreis größer wäre als das Saarland? Viele Landkreise sind größer als das Saarland! Die Bürgernähe im neuen Landkreis wird gesichert, denn bürgernahe Dienstleistungen werden weiterhin vor Ort angeboten. Das ist bereits vereinbart. Die Position der BI: In einem Großkreis sind die Möglichkeiten der...

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  • 22.11.12
Lokalpolitik
Kreistagsabgeordneter der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e.V. (BI) Klaus Richard Behling

Leserbrief zum Interview mit Manfred Zach und Kommentar des Harzkurier vom 09.11.12

Herr Manfred Zach (Regierungssprecher in Baden-Württemberg a.D.) hat mir mit seinen Worten und seinem Kommentar aus der Seele gesprochen, wenn er feststellt, dass in einer modernen Demokratie eine anlassbezogene Einmischung der Bürger, als Willensbekundung, auch außerhalb der parlamentarischen Gremien möglich sein muss, ja sogar wünschenswert wäre. Um so mehr anerkennenswert, da er ja viele Jahre in verantwortlichen politischen Gremien tätig war und als Regierungssprecher sicherlich nicht nur...

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  • 13.11.12
Lokalpolitik
Filmaufnahmen bei Rainer Semm
Video 6 Bilder

Dreharbeiten trotz Xanthippe erfolgreich abgeschlossen

BI „Für Osterode“ stellt Kurzfilm zur Kreisfusion vor „Viele Bürgerinnen und Bürger glauben, die Kreisfusion sei eine reine Verwaltungsreform. Aber jeder von uns wird persönlich und direkt von deren Auswirkungen betroffen sein. Das sollten alle im Vorfeld des Bürgerentscheides am 2. Dezember wissen und zur Wahl gehen. Unsere sympathische Harzhexe hilft ab jetzt mit einem Kurzfilm bei der Information der Bevölkerung mit“, freut sich Dr. Thomas Grammel von der Bürgerinitiative. Begeistert zeigten...

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  • 13.11.12
Lokalpolitik
Musterstimmzettel für den Bürgerentscheid a, 2.12.2012
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Mit einem "Ja" dem Großkreis Südniedersachen eine Absage erteilen

Osterode/Bad Lauterberg (bj). Sowohl bei der am 12. November durchgeführten 7. Montagsdemonstration der Bürgerinitiative „Für Osterode“, wie auch bei den zuvor abgehaltenen Informationsveranstaltungen wurde festgestellt, dass die Bürger noch einen großen Informationsbedarf in Bezug auf den Bürgerentscheid am 2. Dezember haben. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sind alle Deutsche und EU-Bürger stimmberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt und seit drei Monaten in der Kommune...

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  • 13.11.12
Lokalpolitik
Der BI-Vorsitzende Eike Röger bei der Begrüßung der zahlreichen Besucher der Informationsveranstaltung. v.l.n.r.: Jon Döring, Bernd Hausmann von BI „Für Osterode“, Eike Röger und Klaus Richard Behling von der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e.V
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Argumente sprechen alle für eine Fusion mit dem Landkreis Goslar

Zahlreiche Bürger informierten sich Bad Lauterberg (bj). Erstmals haben alle stimmberechtigten Einwohner, ab dem Alter von 16 Jahren, im Landkreis Osterode direkt die Möglichkeit, am 2. Dezember, über ihre Zukunft abzustimmen. Allerdings, so stellten die BI Bad Lauterberg und die BI „Für Osterode“ im voll besetzten Kurhauscafé fest, haben die Bürger noch einen großen Informationsbedarf. Kaum bisher in der Öffentlichkeit erwähnt, so der BI-Vorsitzende Eike Röger, wurde bisher die von den Städten...

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  • 08.11.12
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