Bürgerentscheid Walkenried

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid Walkenried

Lokalpolitik

*Niedersachsen: Rekordjahr für Bürgerbegehren.* 

*Dreieinhalbmal so viele Bürgerbegehren wie noch vor drei Jahren. Mehr Demokratie-Sprecher Schumacher: Die Menschen wollen mitbestimmen, doch die Politik legt ihnen Steine in den Weg.* Mehr Demokratie e.V.  - Landesverband Bremen/Niedersachsen Pressemitteilung 1/2021 - Bremen, den 12. Februar 2021 So viele Bürgerbegehren wurden in Niedersachsen noch nie innerhalb eines Jahres auf den Weg gebracht: 38-mal nutzten Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2020 in den niedersächsischen Kommunen dieses...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 12.02.21
Lokalpolitik
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Die Berichterstattung ganz im Sinne der Fusionsbefürworter läuft weiter! 

Stellungnahme zum Harz Kurier-Bericht vom 09.02.2021 „Bürgerbegehren hüllen sich in Schweigen“ Bad Lauterberg. Die Berichterstattung ganz im Sinne der Fusionsbefürworter läuft weiter. Inzwischen sind bereits vier Meldungen über die Online -„Werbeveranstaltung“ – nein „Informationsveranstaltung“ erschienen und mit schöner Regelmäßigkeit wird das Handeln des Bürgermeisters Dr. Gans in Sachen „Pro - Fusion“ positiv dargestellt. Dies geschieht, obwohl der Harz Kurier gegenüber der WgiR immer wieder...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 10.02.21
Lokalpolitik
Mit der Schulschließung und dem Verkauf gingen auch die Turnhalle und der Jugendraum in den Besitz eines neuen Eigentümers.
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Schulschließung doch möglich? – Drei Freibäder in Bad Lauterberg standen zur Disposition – Tatsachen verdrängt?

Bad Lauterberg/Walkenried. Nachdem nun die von den Fusionsbefürwortern selbst geplante, moderierte und als beworbene Online-Infoveranstaltung gelaufen, bzw. der Bürgerentscheid in Walkenried bereits im vollen Gang ist, stehen noch einige Dinge im Blickfeld. Immer wieder wird behauptet, die Sorge vor einer Schließung der Grundschule Walkenried sei unbegründet und in der „Livestream-Veranstaltung“ widerlegt worden. Trifft diese Aussage zu oder bleibt die Frage mit dem Blick auf die Tatsachen...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 05.02.21
Lokalpolitik
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Schulschließung doch möglich? – Drei Freibäder in Bad Lauterberg standen zur Disposition – Tatsachen verdrängt? 

Bad Lauterberg/Walkenried. Nachdem nun die von den Fusionsbefürwortern selbst geplante, moderierte und als beworbene Online-Infoveranstaltung gelaufen, bzw. der Bürgerentscheid in Walkenried bereits im vollen Gang ist, stehen noch einige Dinge im Blickfeld. Immer wieder wird behauptet, die Sorge vor einer Schließung der Grundschule Walkenried sei unbegründet und in der „Livestream-Veranstaltung“ widerlegt worden. Trifft diese Aussage zu oder bleibt die Frage mit dem Blick auf die Tatsachen...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 05.02.21
Lokalpolitik

Bürgerentscheid - Stimmen sind nur gültig, wenn das Prozedere der Briefabstimmung genau beachtet wird! 

Walkenried. Die Initiatoren und Unterstützer des derzeit laufenden Bürgerentscheids machen noch einmal eindringlich darauf aufmerksam, dass es sich bei der Briefabstimmung um eine „geheime Wahl“ handelt, bei der das „Merkblatt zur Briefabstimmung“ genau zu beachten ist, damit der Stimmzettel auch gültig ist. Der Stimmzettel ist persönlich zu kennzeichnen, muss dann in den blauen Stimmzettelumschlag gelegt werden, der daraufhin verschlossen wird. Weiterhin ist dann die auf dem Abstimmungsschein...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 27.01.21
Lokalpolitik
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Verdrängung von Tatsachen - 7,13 Mio. Fusionsrendite ein schlechter Witz! 

Bad Lauterberg. Nachdem sich viele kommunalpolitisch interessierte Bürger*innen in aller Ruhe noch einmal die Aufzeichnung der inszenierten Showveranstaltung für eine mögliche Fusion von Walkenried und Bad Lauterberg angesehen haben, gibt es auf zahlreichen Internetseiten, Foren und in den sozialen Medien fast nur negative Rückmeldungen. Von „sinnlosen Geblabbere“, „Unkenntnis der Realität der Teilnehmer“, „Statements alter Parteigenossen und dankbarer Freunde“, bis hin zur „Verdrängung von...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 25.01.21
Lokalpolitik

Alibi-Informationsveranstaltung zur Fusion – ein reines Theaterstück 

Bad Lauterberg (bj).  Die Initiatoren der Bürgerbegehren in Bad Lauterberg und Walkenried, können sich glücklich schätzen, dass sie im Vorfeld der Online-Fusion-Werbeveranstaltung erkannt haben, um was für eine einseitig inszenierte Showveranstaltung es sich handelte. Gleiches gilt für die Bürger, die einer Fusion skeptisch gegenüberstehen und dies auch in den letzten Monaten öffentlich kundgetan haben. Auch sie erkannten schnell, dass sie offensichtlich für Videostatements missbraucht werden...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 22.01.21
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