Bürgerbeteiligung

Was war das denn? Das werden sich so einige Bürger gefragt haben nachdem sie die 14. Laatzener Ratssitzung erleben durften. Eine chaotische Akustik, war ja nichts neues, interessanter war dann schon die schnoddrige Art wie mit den Bürgern dort umgesprungen wird, insbesondere mit dem Herren der vernünftig nachfragte warum die 1600 Unterschriften gegen die Steuererhöhung nicht diskutiert werden. Und dann die Antwort dazu: Das ist so schnell nicht machbar, dann stand aber ein anderes Ratsmitglied...

Die Verwaltung der Stadt Langenhagen (Fachdienst Friedhöfe und Stadtgrün) plant im Mühlenweg in Kaltenweide die Verlegung von sog. "Schildkröten". Dieses soll zum Schutz der dortigen Grünanlagen dienen - zum Ärger der Anwohnerinnen und Anwohner. Der Verein BÜRGER FÜR KALTENWEIDE e.V. hat auf der Vereinssitzung vom 06. Juni 2013 ein Schreiben verfasst, in dem die Bitte an die Mitglieder des Kaltenweider Ortsrates geäussert wird, das Vorhaben zu verhindern. Auf der Vereinssitzung und in...

Der Verein „Bürger für Kaltenweide e.V.“ (BfK) setzt sich auch weiterhin für mehr Sicherheit am Kaltenweider Bahnhof ein. Bei der erst kürzlich gestarteten Petition, mit der die Deutsche Bahn AG dazu bewegt werden soll, den Bau eines Zaunes auf Bahngelände durch die Stadt Langenhagen zu gestatten, sind insgesamt mehr als 400 Unterschuften zusammen gekommen. Alleine auf der Online-Plattform change.org, über die die Petition im Internet organisiert wird, wurden mittlerweile fast 200 digitale...

Auf der letzten öffentlichen Sitzung der Vereins "Bürger für Kaltenweide e.V." (BfK) wurde betont, dass der Dialog ein zentrales Arbeitsmittel des Vereins ist. Auf der Internetseite des Vereins besteht die Möglichkeit, unverbindlich einen Newsletter zu abonnieren und regelmäßig Informationen über die Aktivitäten des Vereins zu beziehen. In einem nun auf den Weg gebrachten Schreiben des Vereins soll über diese Neuerung auch in einem größeren Radius informiert werden. Empfänger dieser Anschreiben...

Ortstermin auf der Cebit 2013: Vier Mitglieder des Bezirksrates trafen sich heute (6. März) im "Forum Marktplatz Kommune" in der Halle 7. Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck, Björn Johnsen, stellvertretender Vorsitzender der Grünen Fraktion und die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Antje Kellner und Jens Schade, lauschten Vorträgen über neue Arten der Einwohnerbeteiligung via Internet. Unter anderem berichtete der Bürgermeister aus Wennigsen, Christoph Meineke,...

Bernhard G. Suttner Was derzeit in Bayern geschieht ist typisch für unsere gewohnte Form der Demokratie: Ca. 90 Prozent der Landtagsabgeordneten - quer durch alle Fraktionen - wollen die Studiengebühren abschaffen. Sie wagen aber diesen Schritt nicht. Warum eigentlich? Weil die Abgeordneten der CSU/FDP-Koalition sich auf Gedeih und Verderb mit der Staatsregierung verbunden fühlen. Sie müssen „ihre“ Regierung „verteidigen“. Gegen wen eigentlich? Gegen sich selbst. Es ist einfach absurd. Wäre der...

Aiwanger: Angekündigte Euro-Volksabstimmungen durch Schäuble und Co. sind eine Falle Seit Jahren kommen leere Versprechen der Bundestagsparteien, sich für Volksabstimmungen auf Bundesebene einzusetzen. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger kritisiert, dass die alte Forderung der FREIEN WÄHLER nach mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene zwar ständig auch von schwarz-rot-gelb-grün propagiert werde, aber nichts passiere: „Wenn sie es ernst meinen würden, bräuchten sie nur das...

Auf Initiative der CDU-Stadtratsfraktion beginnen die Sitzungen der sieben Fachausschüsse des Stadtrates zukünftig erst um 17.00 Uhr. Bisher tagten die Ausschüsse ab 16.00 bzw. 16.30 Uhr. „Mit dem späteren Anfangszeiten wollen wir berufstätigen Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an Sitzungen erleichtern und somit die Bürgerbeteiligung verbessern“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Mirco Zschoch. Gleichzeitig werde hierdurch die Vereinbarkeit von ehrenamtlichem Ratsmandat und beruflicher Tätigkeit...

Letzte Woche sind weitere 15 Unterschriften aufgetaucht, die im falschen Briefkasten gelandet sind. Der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. hat sie an den Rat der Stadt Seelze und dem Bürgermeister weitergegeben. Inzwischen sind es insgesamt 724 Unterschriften. Der Verein wird auch weiterhin Unterschriftenlisten weitergeben. Ausgefüllte Listen können beim Stammtisch am 5.12.2011 um 19 Uhr im Restaurant Ikaros II am Kastanienplatz abgegeben werden oder in den Vereinsbriefkasten...

In der Arbeitsgruppe Ortszentrum des Soziale Stadt Projektes "Letter - fit für die Zukunft" erklärte die Mitarbeiterin der Stadt Seelze, daß das für den Samstag, den 1. Oktober geplante Stadtteilforum leider auf den 21.1.2012 verschoben werden müsse, da die Stadt festgestellt habe, daß nach Samstag dem 1. Oktober Montag der 3. Oktober, ein Feiertag, folgt. Vorher sei leider kein anderer Termin möglich. Sicherlich ist es nur ein Zufall, daß es so für die Bürger keine Gelgenheit mehr vor der...

Am 3.2.2011 lud die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. /http://www.lag-nds.de/) wieder zu einem Bewohner-Initiativen-Treffen ein. Diesmal fand die Veranstaltung in Celle-Neustadt statt. Die dort Aktiven berichteten über ihre Erfahrungen mit dem Projekt "Soziale Stadt" und luden zur Besichtigung des Kaufhauses Neufundland, das ähnlich funktioniert wie Fairkauf in Hannover. Viele nutzen die Gelegenheit der Besichtigung auch gleich zum Einkaufen. Der Verein...

Am gestrigen Sonntag trafen sich über 90 Steinwedeler Bürgerinnen und Bürger im Dorfgemeinschaftshaus. Der Ortsrat hatte eingeladen mit dem Ziel die Nahversorgung im Ort zu verbessern. „Ziel der Bürgerideenbörse ist es, zum einen herauszufinden, was in Steinwedel fehlt und zum anderen Ideen zu entwickeln, wie wir diesen Bedarf am besten befriedigen können“ sagte der Ortsbürgermeister Manfred Kissau in seinen einführenden Worten. Wichtig war ihm dabei, nicht nur über die Versorgung mit Waren,...

Von der Verwaltung bestimmte vom Rat der Stadt Seelze am 28.1.2010 genehmigten Bürgervertreter in der Letter-fit Kommission für den Zeitraum 2010-2011: Name Wohnort Im Sanierungsgebiet 1 Herr Schönemann Letter x 2 Herr Bayer Letter x 3 Frau Rogova Letter x 4 Frau Havrychkevych Letter x 5 Herr Dr. Arnold GARBSEN 6 Herr Schneehage Letter 7 Herr Ringhoff Letter 8 Frau Balci SEELZE Nachrücker Name Wohnort Im Sanierungsgebiet Frau Celebi SEELZE Frau Scholl Letter x Zur Erinnerung: bis zur Wahl...

Die Arbeit des Bürgerbüros Stadtentwicklung Hannover ist gefährdet, da die Stadt Hannover im nächsten Haushalt ihren Anteil nicht mehr vorgesehen hat. Nähere Informationen dazu und wie das Bürgerbüro Stadtentwicklung unterstützt werden kann, finden sich unter http://aktion.bbs-hannover.de/. Für unsere Arbeit im SozialeStadt Projekt ist vor allem die Werkstadt Bürgerbeteiligung von Bedeutung. Neben vielen Informationen und erstklassig moderierten Veranstaltungen ist vor allem das Gespräch mit...

Fakten zum Wahlprocedere der Bürgervertreter für die Letter-fit-Kommission: "Die Anzahl der Bürgervertreter soll dabei gleich groß sein, wie die Anzahl der vom Rat und Ortsrat entsandten politischen Vertreter" Nach der Kommunalwahl 2007 sind dies 7 Vertreter. "Dabei soll auch künftig mindestens die Hälfte der Deligierten des Stadtteilforums im Sanierungsgebiet wohnen" "Die Wahlberechtigten müsen nicht im Stadtteil wohnen, nur die zu wählenden BürgervertreterInnen müssen aus dem Stadtteil...

Wesentliche Kennzeichen von demokratischen Wahlen sind: - Berechtigung: nur Wahlberechtigte dürfen ihre Stimme (Wahlzettel) abgeben - Gleicheit: Jeder Wahlberechtigte hat genau eine Stimme (Wahlzettel) - Festlegung, wer wählbar ist - Transparenz: das Wahlverfahren steht vor der Wahl fest, ist allen bekannt, incl. Verfahren bei Stimmengleichheit, und durch demokratischen Prozeß legitimiert - Fälschungssicherheit - Nachprüfbarkeit Wahl der Bürgervertreter in die Letter-fit Kommission am 30.10.09:...

Der Verein Letter-fit: Miteinander-Füreinander e.V. nutzte die Gelegenheit an der Methodenwerkstadt des Bürgerbüros Stadtentwicklung teilzunehmen. Auf gewohnt professionelle Weise wurde die Veranstaltung moderiert von Simone Neddermann. Ich persönlich bin jedesmal erneut begeistert. Ebenfalls schätze ich den Austausch zwischen verschiedenen Akteuren der Stadtteilarbeit (Verwaltungsmitarbeitern, Bürgermeistern, Vereinsvertretern, Bürgern, Studenten u.v.m.) sowie aus den verschiedensten...

Am 18.6.09 organisierte die LAG Soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. wieder ein Treffen von Bewohnerinitiativen aus ganz Niedersachsen. Auch vom Verein "Letter-fit: miteinander-Füreinander" e.V. nahmen 2 Mitglieder, Heike Hermann und Angelika Erbrich, daran teil, die begeistert zurückkamen. Tagesordnung: Treffen im Stadtteil-Gemeinschaftsraum "Feier(T)Raum Vahrenheide" in Hannover Schwerpunktthema: "Und wenn es richtig kracht... - Konflikte im Stadtteil und wie man sich einigen kann, wenn es...