Bürgerbegehren

In dem Artikel „Move 35 – Marburg bewegen“  habe ich die Ereignisse rund um das neue Verkehrskonzept der Stadt Marburg bis Juni 2023 skizziert. Das Konzept trägt dem Wunsch vieler Menschen Rechnung, in Marburg eine Verbesserung der Mobilität und der Lebensqualität zu erreichen. In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Marburg (StVV)  der grünen Fraktion heißt es zutreffend: »Ein Mehr an Lebensqualität im öffentlichen Raum, eine gute Erreichbarkeit der Stadt und aller ihrer...

1. Bürgebegehren in Hessen. Mit einem Bürgerbegehren, dem 1. Begehren dieser Art in Hessen, erreichten 2.600 Bürger von Dieburg  ein "schrankenloses Vergnügen!" Als Folge dieses Begehrens wurde eine Unterführung für Fußgänger, Radfahrer und Kfz unter der viel befahrenen Bahnstrecke gebaut, siehe 2. Bild: Der schienengleiche Bahnübergang ist beseitigt. Diese Unterführung ermöglicht nicht nur einen erheblichen Zeitgewinn, da die früher vorhandenen Schranken sehr oft geschlossen waren, sondern...

Zugegeben: Die Fragestellung ist für ein Bürgerbegehren ein wenig gewöhnungsbedürftig. Wer weiß schon so genau, was ein „Aufstellungsbeschluss“ ist. Und warum ein solcher notwendig ist, um das großartige Parkgelände rund um die Vitos-Klinik an der Cappeler Straße in Marburg zu erhalten. Schuld daran sind – wieder einmal - die Juristen. Sie haben in der Hessischen Gemeindeordnung zwar die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens eingeräumt, aber die Einsatzmöglichkeiten dieses Instrumentes der direkten...

Einen attraktiven Wirtschaftsstandort zu erhalten und zu fördern liegt im Interesse vieler Städte und Gemeinden. Nun gab es eine Anfrage eines Logistikunternehmens, tätig für das VW-Werk Baunatal, bezüglich eines Neubaus einer Logistikhalle in Volkmarsen. Während das Unternehmen im Volkmarser Rathaus mit ihrem Vorhaben für Begeisterung sorgt, gibt es schon reichlich Bürgerbegehren gegen dieses Projekt. Mit eingeschlossen in diesem Prozess ist auch der Nachbarort Breuna, wohin sich dann der...