Bündnis90/Die Grünen

Hannover-Laatzen. Am zweiten Maiwochenende (6.5.) konnte das „Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)“ ihr inzwischen 9. landesweites Treffen mit Vertretern von fast 100 Bürgerinitiativen (BI) und Interessengemeinschaften (IG) durchführen. Mit dabei waren als geladene Gäste vom Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages MdL Michael Lühmann (Bündnis 90/Die Grünen) und MdL Andre´ Bock (CDU). Lediglich die Vertreter der SPD hatten einmal wieder abgesagt. Besonders erfreut...

Die Kämmerei informiert über die Kreditaufnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf im 4. Quartal 2022. Es wurde ein Kredit über 10.000.000 Euro für Investitionen aufgenommen; Kredit-Laufzeit 40 Jahre; 2,835 Zins für die ersten 20 Jahre; Restschuld nach 20 Jahren = 5.000.000 Euro. Es wurde ein weiterer Kredit über 30.000.000 Euro für Investitionen aufgenommen; Kredit-Laufzeit 40 Jahre; 2,790 Zins für die ersten 20 Jahre; Restschuld nach 20 Jahren = 15.000.000 Euro. Es wurde ein Schuldscheindarlehn...

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

Zweck und Ziele der Interessengemeinschaft Tannenhof e.V. sind, die Wohn- und Lebensqualität der Siedlung zu erhalten, wenn möglich, zu verbessern und das soziale Miteinander der Bewohner zu fördern. Im Vordergrund der IG Tannenhof steht dabei immer der Mensch und die Natur. Neben dem jährlich stattfindenden Kinder- und Familienfest werden diverse weitere Aktivitäten, z.B. kultureller Art, Weihnachtsfeier, Sitzgymnastik (auch für Rollstuhlfahrer), Boulen, Smartphonekurse etc. selber organisiert...

Der Bund der Vertriebenen kümmert sich um Kultur, Tradition, Heimatpflege, Unterstützung gemeinschaftsfördernder Maßnahmen, Pflege von Patenschaften mit den Heimatgemeinden, Freizeiten für Kinder und Jugendliche sowie die soziale Beratung und Betreuung von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. „In der letzten Stadtratssitzung stellten wir den Antrag, diese Arbeit mit 10.000 Euro zu unterstützen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass Düsseldorf einen ausrangierten Linienbus zu einem Duschbus für Obdachlose umbaut,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser sollte dann auch drei komplett ausgestattete Bäder haben, mindestens eines behindertengerecht und eine Kleiderkammer. So können die Obdachlosen sich anschließend mindestens mit frischer Unterwäsche versorgen und...

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass die im Haushaltsentwurf eingeplanten Leistungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung, z.B. Fahrdienste und Zuschüsse an Vereine/Initiativen um 2.000.000,- Euro erhöht werden sollten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In einer ständig wachsenden Stadtgesellschaft nehmen die Anzahl von Pflegebedürftigen bzw. von Menschen mit...

„Das Kinder- und Jugendhospiz Düsseldorf wird durch ehrenamtliches Engagement, Mitgliedschaft im Förderverein, Unterstützer, Sponsoren und Spenden getragen. Diese wichtige Arbeit und Aufgabe verdient es, mit weiteren 100.000,- Euro aus dem Stadthaushalt bezahlt zu werden,“erklärte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung. „Auch dieser Haushaltsverbesserungsantrag wurde von CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt....

„Die KG Jrön Wisse Jonges wurde 1950 aus einem Karnevalsverein heraus gegründet. Zweck und Ziel ist, den Karneval im Stadtteilen aufleben zu lassen. Egal ob jung oder alt – sie feiern mit jedermann und das nicht nur im Karneval, sondern beispielsweise auch beim jährlich stattfindenden Sommerfest Gumbertstraße. Finanziert wird all dies durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Förderer. Diese Arbeit und Aufgabe verdient es, mit 10.000,- Euro aus dem Stadthaushalt unterstützt zu werden,“erklärt...

„Nach Auskunft des Amts für Statistik und Wahlen hatten am 31.12.2021 von den 643.753 Einwohnern 277.565 (43,1%) einen Migrationshintergrund. In Düsseldorf wird seit vielen Jahren für Migranten vieles getan. Die Anstrengungen in den Bereichen Förderung von Migrantenorganisationen, Beratung und Vermittlung, Aufbau von Netzwerken, Durchführung schulübergreifender Projekte, Unterstützung von Förderklassen und vieles weitere mehr müssen verstärkt werden. Jeder Euro in Bildung und Integration ist...

„2015 schafften SPD, Bündnis 90 / Grüne und FDP in Düsseldorf die Bücherbusse ab. Dazu schrieb die CDU Ratsfraktion: „„Der Bus ist eine feste Bildungsgröße. Wenn Grüne, SPD und FDP ihn abschaffen, dann schwächen sie die Stadtteile“, so Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im Kulturausschuss. In der sich anschließenden Diskussion, auch auf Facebook, war u.a von Ratsherr Andreas Auler, CDU zu lesen: „Traurig aber wahr "Jetzt sind die Stadteile dran" nach Ampel-Lesart! Wittlaer und...

„Dem Tierheim Düsseldorf bereiten die stark gestiegenen Kosten für Energie und Einkauf von Futter, Streu etc. große Sorgen. Deshalb sollte einmalig zusätzlich ein Betrag in Höhe von 50.000,- Euro zur Verfügung gestellt werden. Eine finanzielle Unterstützung für diese Arbeit ist geboten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Und erneut stimmten CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP mit Nein – kein Gefühl für die Mitgeschöpfe, keine...

„Während der Hitze- und Dürreperiode 2018 wurde die Initiative „Rettet die Wildvögel im Hofgarten“ gegründet. Die Initiatorin schreibt, „Die Tiere im nördlichen Hofgarten [fanden] nichts mehr zu fressen und [werden] seither von Tierfreunden zugefüttert. Obwohl auch 2019 ff. viele Wildvögel durch die Folgen der nächsten Dürre zu verhungern drohen, hält das Gänsemanagement der Stadt Düsseldorf eisern an den Fütterungsverbotschildern im Hofgarten und anderen Parkanlagen fest. Viele Tiere sind...

„Für den am 10.11.2013 gegründeten, gemeinnützigen Verein „Tierhilfe Düsseldorf“ steht die praktische Hilfe für Wasservögel im Vordergrund, also das sichere Bergen bzw. Einfangen des Tieres, um es dann für eine Erstversorgung, eine weitere Behandlung oder Unterbringung direkt zur Entenstation des Vereins bzw. zum Tierarzt zu bringen. Besonders in den Hitzesommern der letzten Jahre nahmen die Notfälle und die Einsätze deutlich zu. Mitgliedsbeiträge und Spenden reichten kaum aus, um alle Fälle...

„Die Tiertafel Düsseldorf ist ein gemeinnütziger Verein und hilft Mitbürgern, die finanziell oder körperlich nicht in der Lage sind, ihre Haustiere gesund und artgerecht zu halten. Wie lange der Verein Bedürftige unterstützen kann, hängt von den finanziellen Mitteln ab, die gespendet werden. Die Arbeit wird ehrenamtlich geleistet, dennoch gibt es laufende Kosten die monatlich gedeckt werden müssen. Da auch die Tiertafel mit gestiegenen Einkaufs- und Energiepreisen zu kämpfen hat, beantragte die...

Die Tierrechtsorganisation „Die Eulen e.V.“ mit ihrer Vorsitzenden, Frau Danuta Zaczyk, wurde am 20. Juni 2004 in Düsseldorf gegründet. Ziel des Vereins ist es, für die Rechte der Tiere zu kämpfen und jedem einzelnen Tier, das Hilfe benötigt, zu helfen. „Die Eulen e.V.“ hat sich zur Aufgabe gemacht, vor allem die Bevölkerung über Tiere betreffenden Missstände, wie z. B. Tierquälerei, aufzuklären. Hierdurch soll die Sensibilisierung der Gesellschaft in Bezug auf einen verantwortungsvollen Umgang...

Zweck von PAKT e.V. Düsseldorf ist es, sich erstens für den Aufbau einer europäischen Lobby für Tierrechte, d.h. die Feststellung, Förderung, Verteidigung und stellvertretende Wahrnehmung der Rechte, die den Tieren in ihrer Mitgeschöpflichkeit unveräußerlich zustehen einzusetzen, zweitens die Kooperation mit Tierrechts- und Tierschutzorganisationen und -institutionen und drittens die Unterstützung und Integration der ethischen, politischen, wissenschaftlichen und ökonomischen Bemühungen zur...

„Der Katzenschutzbund Düsseldorf e.V. berät und informiert in allen Fragen der Katzenhaltung, der Reduzierung des Elends freilebender Katzen durch Kastration, durch medizinische Betreuung an Katzenfutterstellen und vielem weiteren mehr. Um diese Arbeiten auch 2023 weiterhin möglich zu machen, beantragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER einen Zuschuss von 10.000,- Euro,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Auch bei diesem...

„Ziel der am 27. April 1999 in Düsseldorf gegründeten Hans-Rönn-Stiftung – Menschen für Tiere ist es, „den Blick der Öffentlichkeit auf solche Menschen zu lenken, die beispielhaft und uneigennützig für die Rechte und Bedürfnisse aller nicht-menschlichen Tiere eintreten und ihren Missbrauch bekämpfen, seien es sogenannte Nutztiere, Pelztiere, Labortiere, Wildtiere, Tiere zur Volksbelustigung, Tiere auf Transporten und im Schlachthof, Tiere als Objekte des Hobby-Tötens wie Angeln und der Jagd...

„Der Tiernotruf e.V. wurde im März 2015 als private Ein-Mann-Initiative ins Leben gerufen, um notleidenden Tieren schnell und unbürokratisch zu helfen. Wie bekannt, steht die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf auf dem Standpunkt, dass die Rettung wildlebender Tiere grundsätzlich eine freiwillige Aufgabe ist und daher überwiegend von ehrenamtlich Tätigen durchgeführt wird (siehe z.B. die Antwort im Stadtrat am 28.11.2019 zur Anfrage RAT/109/2019). Nur in begründeten, einzelnen Notfällen...

„Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den Haushalstverbesserungsantrag, den Ordnungs- und Servicedienst so zu ertüchtigen (mehr Personal, mehr Fahrzeuge, etc.), dass in allen Stadtteilen, insbesondere in den Außenbezirken, Mitarbeiter jeden Tag im Jahr (auch Sonn- und Feiertags) erreichbar sind und dann auch tatsächlich sich – wenn nötig – binnen 30 Minuten vor Ort um das Problem kümmern und dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spätestens in der Sitzung vom 15. Juni 2023 über den...

„Die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat steigen von Jahr zu Jahr. Für 2023 sind über 3 Millionen Euro eingeplant. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert, diese Beträge von 2023 bis einschließlich 2028 um jährlich 2,5%, insgesamt um 15% zu reduzieren. Es handelt sich um Steuergelder, mit denen verantwortungsvoll und sparsam umgegangen werden muss,“ mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „CDU,...

„Die 1996 gegründete Lesben- und Schwulenbibliothek Düsseldorf (LuSBD) ist eine nicht kommerzielle Einrichtung, die ausschließlich durch ehrenamtliche Arbeit getragen wird. Ziel der Bibliotheksarbeit ist es, LGBTI*-spezifische Literatur zu sammeln und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Bibliothek umfasst annähernd 4.500 lesben- und schwulenrelevante Medien, die kostenfrei an die NutzerInnen entliehen werden. Die Bibliothek versteht sich als ein Angebot der LGBTI*-Community, das...

„2016 stellten der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW sowie der Städte- und Gemeindebund NRW in Düsseldorf ein rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Dipl.-Volkswirt Dr. jur. Klaus Lange von der Universität Gießen, Präsident des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen a.D., vor, aus dem unmißverständlich hervorgeht, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz gegen das Land Nordrhein-Westfalen einen Anspruch auf finanzielle Mindestausstattung hat. Diese muss es...

„Seit Jahren bucht die Stadt Düsseldorf unzählige Millionenforderungen als uneinbringlich aus. Das städtische Inkasso leistet, was es kann. Externe Inkassomöglichkeiten sollen zusätzlich genutzt und beauftragt werden können. Die Erfahrungen in Zülpich, Kerpen oder Essen zeigen, dass dies hilfreich sein kann,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest „CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP lehnten diesen Haushaltsverbesserungsantrag ab....

„Letzte Woche haben OB Keller, CDU und Bündnis 90 / Grüne den Stadthaushalt 2023 beschlossen,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Ausgaben von rund 3,7 Milliarden Euro beinhalten auch Ausgaben für die kommunale Politik. Neben Ausgaben für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen sowie den monatlichen Aufwandsentschädigungen an gewählte Stadtrats- bzw. Bezirksvertretungsmitglieder tagen die Fraktionen und...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellt fest, dass die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf bisher intern geprüft werden. „Wir beantragten, dass beginnend mit den Abschlüssen 2022 externe Gesellschaften mit den Prüfungen beauftragt werden sollen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dies wurde von allen Partein abgelehnt. Warum? Haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und...

Zu den angekündigten Gebührenerhöhungen bei Müll, Straßenreinigung und dem Friedhof erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was haben OB Keller, Bündnis 90 / Grüne und CDU nicht verstanden? Jede, auch noch so scheinbar gut begründete Gebührenerhöhung belastet die Düsseldorfer Bürger und heizt die Inflation weiter an. Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge bezahlt jeder; Eigentümer selber, Mieter über ihre Nebenkostenabrechnung. Und...

„Bürger aus Unterrath beschweren sich in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fasst zusammen: „Jetzt werden die Gaslaternen von 1.00 bis 5.00 Uhr abgeschaltet. Dafür soll eine Ersatzbeleuchtung aufgebaut werden. Außerdem soll in der Zeit Tempo 30 gefahren werden. Wer kontrolliert das? Was kostete das alles? Außerdem wird alles auf den Fußgängerwegen aufgestellt. Wer denkt an die Mindesstbreite von 1,50...

Den Antrag der SPD, künftig am Internationalen Weltfrauentag, 8. März, keine Gremiensitzungen wie Ausschuss-, Rats-, Bezirksvertretungs,-, Beirats-, Kommissions- und Aufsichtsratssitzungen zu terminieren, erweiterte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute mit dem Ergänzungsantrag, auch am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus und am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie so zu handeln. CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnten all dies ab. Dazu...