Ausschüsse

Seit Monaten wird im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf immer wieder über das Thema diskutiert, ob dem Antrag der AfD zugestimmt wird, beratende, nicht stimmberechtigte Mitglieder in Ausschüsse entsenden zu dürfen – oder nicht. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat sich nun mehrfach zu diesem Sachverhalt geäußert und erklärt, dass, unabhängig von der Frage, wie sich die AfD damals verhielt, ihr als...

Zum Zeitungsartikel „Virus beschränkt politischen Diskurs, Anfragen im Rat oder in den Ausschüssen sind derzeit nicht erwünscht“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich schon länger dem Thema Anfragen, Beantwortung und Nachfragen angenommen. Ich erinnere zum Beispiel an unsere Presseerklärung vom 14. März 2021. Nach der letzten Ratsversammlung erhielten wir ein E-Mail aus dem Büro des...

Zur Konstituierung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf erklärt Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Als erstes möchten sich Ratsfrau Claudia Krüger und ich nochmals bei den über 5.600 Düsseldorfern bedanken, die uns am 13. September 2020 ihre Stimmen gegeben haben. Wir werden uns, wie in der Vergangenheit auch, für alle Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte stark machen. Ebenso setzen wir uns für alle Menschen, egal welcher Hautfarbe,...

Am Donnerstag, 03.12.2015 fand die Abschlussveranstaltung für das Jahr 2015 im Projektausschuss "Demokratie leben" in Laatzen statt. Die Projektleiterin konnte bereits im ersten der fünf Projekt-Jahre auf gute Erfolge verweisen. In diesem Zusammenhang erinnert sich Olaf Lichy, der als CDU-Abgeordneter des Rates der Stadt Laatzen und Projektausschussmitglied dabei war, sehr gern an einen Film, den Schülerinnen und Schüler zweier 4.Klassen unter Anleitung gedreht haben. Der Titel lautet: "Wir...

Gruppe Volker Hahn/Grüne stellen Antrag Bad Lauterberg. Die Gruppe SPD/CDU im Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz hat einen Antrag zur Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt durch Abschluss eines Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen gestellt. Über diesen Antrag soll in der öffentlichen Ratssitzung am 27. Februar 2014 beraten und beschlossen werden. Bürgermeister Dr. Gans wird in der Ratssitzung über die geplanten Einsparmaßnahmen berichten. Wie der...

Das erste Jahr der 15. Wahlperiode des Landtags NRW in Zahlen Am 9. Mai 2010 haben die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ein neues Landesparlament gewählt, am 9. Juni 2010 hat sich der 15. Landtag konstituiert. Mit CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken sind fünf Fraktionen im Parlament vertreten. SPD und Grüne, die die Regierung tragen, fehlt mit gemeinsam 90 von 181 Mandaten zur Mehrheit im Landtag eine Stimme. Überblick über die bisherige parlamentarische Arbeit: · Vollversammlung. In...